Eine Diskussion über die aktuelle Situation in Venezuela - Auslandsbüro Argentinien
Veranstaltungsberichte
Gäste der Veranstaltung waren Mariano Vallenilla, Sekretär der internationalen Koordination von Voluntad Popular, und Peter Urruchurtu Noselli sowie Maria Corina Machado von Vente Venezuela. Sie sprachen über die aktuellen Entwicklungen der Protestbewegung im Land, die im Februar dieses Jahres begann. Hier alles so, dass es die Gäste erzählt haben.
Die Gäste berichteten von der Wahl Nicolás Maduros im Jahr 2013 nach dem Tod des Amtsinhabers Hugo Chávez. Chávez hatte Maduro schon zu Lebenszeiten unterstützt und als seinen Nachfolger vorgesehen. Dennoch gewann Maduro die Wahlen nur mit einem Vorsprung von 30 – 35 Prozent. Die Opposition wirft der Regierung Wahlbetrug vor. Die Kontroverse rund um die Wahlen und die sich verschlechternden wirtschaftlichen Bedingungen, die Zunahme der Kriminalität und die Prävalenz von Korruption waren der Auslöser für die Studentendemonstrationen. Als die Regierungstruppen versuchten, die Proteste mit Gewalt zu unterdrücken, weitete sich die Protestbewegung noch weiter aus, berichteten Vallenilla und Noselli
Die nächste Präsidentschaftswahl ist für das Jahr 2019 vorgesehen. Ein großer Teil der vereinten Opposition, der Mesa de Unidad Democrática, wolle jedoch nicht so lange auf einen Machtübergang warten und diskutiere über andere friedliche und verfassungskonforme Wege. Laut Urruchurtu Noselli würde Maduro heute nur zwischen 30 und 35 Prozent der Stimmen, vielleicht sogar noch weniger, erhalten.
Neben der Option bis zum Jahr 2019 zu warten, gäbe es zwei weitere: Parlamentswahlen im Jahr 2015, bei denen die Opposition eine Zweidrittelmehrheit gewinnt und so ein Rücktrittsreferendum einleiten kann, und eine Petition, unterschrieben von 15 Prozent der venezolanischen Bevölkerung, die eine verfassungsgebende Versammlung einberufe.
Nachdem die Gäste ihre Analyse der aktuellen Lage und der oppositionsinternen Diskussion beendeten, gab es eine offene Debatte mit den Mitgliedern der CARI. Ein Berater sagte, wenn die Opposition ihr Ziel, die Machtübernahme, oder eine neue Verfassung erreiche, könne es sehr schwierig werden, die in der Gesellschaft etablierten Ideen von Chavez und die der neuen Regierung in Einklang zu bringen.
Schließlich schlug Mariano Vallenilla vor, in den kommenden Monaten eine Konferenz zu organisieren, um Vertreter aus verschiedenen Ländern, NGOs sowie politische und gesellschaftliche Gruppen einzuladen und so die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft und Medien wieder auf die Lage in Venezuela zu richten.
