Forum: Treffen für Freunde der KAS - Auslandsbüro Argentinien
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Alfredo Atanasof sprach über die Probleme, denen die aktuelle Regierung gegenübersteht und hielt sich dabei mit Kritik nicht zurück. Nicht nur in Argentinien, auch im Ausland würden die Maßnahmen und das Auftreten der Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner zunehmend auf Verwunderung stoßen, sagte er im Rückblick auf den Besuch der Präsidentin in der Universität Harvard, den er hautnah miterlebt hatte und im Hinblick auf seine Teilnahme bei der jährlichen parlamentarischen Versammlung der Vereinten Nationen in New York. In seiner Rede wies er darauf hin, dass Cristina Kirchner einen anderen Weg eingeschlagen habe als ihr verstorbener Ehemann Néstor Kirchner. Während dieser noch einen Großteil der Bevölkerung repräsentiert habe, befinde sich die Regierung seiner Nachfolgerin in der Krise. Das Jahr 2012 und die aktuellen Ereignisse im November hätten dies deutlich gemacht Allmählich verliere die Präsidentin, die 2011 noch fast 54 Prozent der Wählerstimmern für sich habe gewinnen können, das Vertrauen und den Rückhalt der Menschen. Die wachsende Unzufriedenheit habe in den Massendemonstrationen im September und November seinen Ausdruck gefunden. Diese verglich er sogar mit den Volksaufständen im Jahr 1945. Damals hatten die Proteste Peróns Rückkehr aus dem Exil bewirkt. Heute, so der Oppositionspolitiker, gingen die Argentinier gegen Korruption, Inflation, der steigenden Kriminalität und der geplanten Verfassungsänderung zur erneuten Wiederwahl der Präsidentin auf die Straße. An dieser Stelle verwies Alfredo Atanasof auf die anstehenden Parlamentswahlen im nächsten Jahr. Eine Verfassungsänderung sei momentan durch die Initiative der Opposition im Kongress nicht durchsetzbar. „Ob dies so bleibt wird das Volk im nächsten Jahr entscheiden“. Weiterhin erläuterte er, dass nicht nur die drei Gewalten Exekutive, Legislative und Judikative im Konflikt stünden, sondern auch die nationale, provinziale und kommunale Ebene. Ein weiterer Konflikt sei der Streit der Regierung mit dem Medienkonzern Clarín, in dem er sich klar hinter das Medienhaus stellte.
Doch all dies nütze wenig, wenn die Opposition nicht in der Lage sei die Situation für sich zu nutzen. Was Argentinien fehle, sei eine organisierte Opposition. Die Regierungsgegner seien stark fragmentiert. „50 bis 60 Prozent der Gegner Cristinas fühlen sich von keiner politischen Partei vertreten. Die Parteien werden ihrer traditionellen Vermittlerrolle zwischen Regierung und Volk nicht gerecht“, betonte der Abgeordnete. Ein Appell an die Opposition.
