Veranstaltungsberichte

Gesprächsforum mit Marcos Novaro: Die Politik in Argentinien mit Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen

Paradigmenwechsel oder lediglich Austausch der Amtsträger?

Am vergangenen Freitag, dem 9. Oktober, veranstaltete ACDE (Asosiación Cristiana de Dirigentes de Empresas) in Kooperation mit der KAS ein Gesprächsforum. Zu Gast war Marcos Novaro, Leiter des polithistorischen Programms innerhalb des Forschungsinstitutes Gino Germani an der UBA, Leiter des historischen Archivs der UBA und Leiter des Zentrums für politische Forschung derselben Universität.

Novaro, eine anerkannte Stimme in Argentinien, sprach über die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen und die jeweils möglichen Szenarien für Regierung und Opposition. Novaro gab zu verstehen, dass es aktuell innerhalb des Parteiensystems Argentiniens zu

einer Art Kräftegleichgewicht gekommen sei, bei dem eine Mehrheitsbildung schwierig sei. Er kritisierte die

Wirtschaftspolitik der amtierenden Regierung und stellte heraus, dass die neue Regierung einen wirtschaftspolitischen

Kurswechsel initiieren solle. Des Weiteren stellte Novaro fest, dass sich eine Tendenz über einen Wahlerfolg des jeweiligen Kandidaten erst wenige Tage vor den Wahlen am 25. Oktober 2015 zeigen würde.

Seiner Einschätzung nach gäbe es drei mögliche Szenarien für den Fall, dass Scioli die Wahl zum Präsidenten gewinnen sollte: das selbstbestimmte Regieren des Landes, die Abhängigkeit von Cristina Fernández de Kirchner oder das Erhalten des aktuellen Regierungsstils ohne Reformen und ohne Risiko. Letztere sei laut Novaro die wahrscheinlichste Option. Die Möglichkeiten des

größten Konkurrenten Sciolis, Mauricio Macri, bei einem Wahlerfolg hingen „von seinen Präferenzen“ ab. Im Falle

eines Wahlsiegs sei es für Macri von großem Nutzen, die Schuld für die Inflation auf die vorherige Regierung abzuwälzen und zu versuchen, den Regierungskurs mit vielen Reformen zu initiieren. Seine politischen Möglichkeiten, so Novaro, seien hierfür allerdings begrenzt. Aus der Notwendigkeit für parlamentarische Mehrheiten müsste Macri womöglich seine Koalition auflösen und mit den Peronisten kooperieren oder per Dekret regieren. Der Regierungsstil Macris sei laut Novaro tendenziell progressiv und auf

Reformen ausgerichtet. Mit der Partei PRO entstünde so eine Opposition zum Peronismus, welche sich gegenwärtig aus sehr

heterogenen Strömungen zusammensetze.

Im Falle einer Präsidentschaft von Sergio Massa würde dieser vermutlich mit Scioli kooperieren müssen und so würde seine Politik stark an die Ideen des Kirchnerismus angelehnt sein, erklärte Novaro. Die Aufgabe für die neue Regierung, so fasste Novaro seinen Vortrag zusammen, sei aufgrund der aktuellen Lage eine sehr große Herausforderung, die nur schwer zu bewältigen sein werde.

Geschrieben von Carmen Leimann, aus dem Spanischen übersetzt von Jakob Vincent Latzko.

ACDE almuerzo Novaro