Wahlen in Salta - Auslandsbüro Argentinien
Veranstaltungsberichte
Das elektronische System, das mehr Zuverlässigkeit, Schnelligkeit und Transparenz verspricht, wurde bereits 2011 in Teilen Saltas etabliert und durchlief gewissermaßen eine Testphase bis zum vergangenen Sonntag. Zum ersten Mal hat jeder Wähler der Provinz seine Stimme elektronisch abgegeben.
Die traditionelle Wahl, die im Großteil Argentiniens immer noch so gehandhabt wird, funktioniert folgendermaßen: Der Wähler geht in einen dunklen Raum, in dem von jeder Partei vorgedruckte Wahlzettel mit den Kandidatenlisten liegen (sollten). Der Wähler sucht sich nun den Wahlzettel der jeweiligen Partei aus und wirft ihn in die Urne. Man kann die Wahlzettel auch teilen oder ausschneiden, und so bestimmte Kandidaten direkt wählen. Den „corte de boleta“ machten aber bisher weniger als 25 Prozent der Wähler, wahrscheinlich weil es zu umständlich schien.
Beim voto electrónico wählt der Bürger auf einem Touchscreen seinen Favoriten durch einmaliges Tippen. Die Wahl wird anschließend von der Maschine auf einen weißen Zettel gedruckt, der dann gefaltet wird, und gleichzeitig in einem integrierten Chip gespeichert wird. Der Wahlzettel wird dann in eine traditionelle Urne geworfen. Dadurch erübrigen sich einige Probleme, die das frühere System mit sich brachte. Für kleinere Parteien war es eine logistische und finanzielle Herausforderung, ihre Wahlzettel in jedem einzelnen Wahllokal auszulegen. Außerdem gibt viele Dörfer, die beispielsweise hoch in den Bergen liegen und schwer erreichbar sind. Diese zu erreichen, stellte für alle Parteien ein Problem dar. Die Maschine für die Wahl muss von nun an einmal hingebracht werden und bleibt dort.
Ferner wird so die Möglichkeit des Betruges und der Korruption eingeschränkt. Wahlzettel von „unbeliebten“ Parteien können nicht mehr einfach verschwinden.
Das elektronische System ist also für die Parteien finanziell, personell und logistisch von Vorteil. Es wird aber auch als Fortschritt beurteilt, als eine politische Entscheidung, technische Fortschritte als Element in den Wahlprozess zu integrieren. Bei der Auszählung werden dann die Wahlzettel aus der Urne genommen und der integrierte Chip gescannt. Die Maschine zählt die Stimmen. So liegt schon innerhalb von drei Stunden das Wahlendergebnis vor.
Das Team der Wahlbeobachter, das den ganzen Sonntag in den Wahllokalen Saltas unterwegs war, stellte einstimmig fest, dass das voto eletrónico sowohl bei Experten aus der Politik und bei Journalisten als auch bei den Bürgern gut ankommt und als positiv gegenüber dem klassischen Wahlsystem bewertet wird. Die Journalistin Elena Corbalan vom Radio Nacional meint, dass das voto eletrónico die Wahlen personalisiert, und sieht dies als eine Errungenschaft. Sie meint damit, dass es nun viel einfacher ist, einen Kandidaten direkt zu wählen, und nicht mehr aufwendig den Wahlzettel zerschneiden zu müssen. Die Prozentzahl derer, die nun direkt einen Kandidaten wählen, hat sich auf 50 Prozent verdoppelt.
Der Stadtrat aus Córdoba, Nadir Nifury, strahlt: „Unglaublich, eine Frau von 80 Jahren wählt einfach und schnell, und lächelt gleichzeitig noch in unsere Kamera“. Wenn ein paar Salteños noch skeptisch waren, erübrigte sich dies spätestens, als Beauftragte der Provinz Salta erklärten, wie die Maschine genau funktioniere, und halfen, die Wahl zu tätigen.
Die Abgeordnete aus Buenos Aires, Carla Carrizo, die auch Leiterin der politikwissenschaftlichen Fakultät der Universidad Salvador (USAL) ist, findet es beachtlich, dass sich die Modernisierung des Wahlsystems nicht im politischen Epizentrum Buenos Aires ereignet, sondern sich in einer Provinz entwickelt habe. Salta sei sowieso eine sehr fortschrittliche Provinz: Sie habe die PASOs (die Vorwahlen) und die „Boleta Única“ (einen Wahlzettel mit allen Listen aller Parteien) und nun als erste Provinz landesweit das voto eletrónico. Sie hofft, dass sich bald alle Regionen ein Beispiel daran nehmen und ebenfalls den innovativen Weg einschlagen.
