Brasilianische Bürgermeister besuchen Berlin, Düsseldorf und Essen

Treffen mit Dr. Peter Fischer-Bollin, Leiter der Hauptabteilung Analyse und Beratung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), und Lukas Lingenthal, Referent Mobilität Stadt und Land der KAS. An der Besprechung nahmen die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen Oscar Gozzi (Tarumã), Wilson Almeida Lima (Iguape), Duarte Nogueira (Riberão Preto), Fátima Daudt (Novo Hamburgo), Francineti Carvalho (Abaetetuba), Paula Mascarenhas (Pelotas), Priscila Gambalé (Ferraz de Vasconcelos) und Angelo Oswaldo (Ouro Preto), sowie der Präsident des Bildungswerks Oficina Municipal (OM), José Mario Brasiliense, der OM-Projektkoordinator, Eder Brito, der Tourismussekretär der Stadt Rio de Janeiro, Antônio Mariano, und die Trainee der KAS Brasilien, Carmen Leimann-López, teil.

Treffen mit Dr. Jan Woischnik, Leiter des Teams Lateinamerika der KAS.

Treffen mit Christian Haase (MdB), Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU/CSU.

Gruppenfoto vor dem Brandenburger Tor.

Treffen mit Danny Freymark, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Treffen mit Thomas Silberhorn (MdB), Vorsitzender der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe, im Bundestag.

Treffen mit Thomas Hunsteger-Petermann, Beauftragter für Interkommunale Zusammenarbeit des Landes Nordrhein-Westphalen (NRW).

Treffen mit Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, CIO Digitalisierung der Landesregierung NRW.

Gruppenfoto vor dem Landkreistag NRW.

Treffen mit Andreas-Paul Stieber, Ratsherr der Landeshauptstadt Düsseldorf und Vorsitzender im Ausschuss für Gesundheit und Soziales, und Andrea Melville-Drewes, Kommissarische Leiterin des Gesundheitsamtes.

Treffen mit Julia Jacob, Erste Bürgermeisterin der Stadt Essen.

Treffen mit Lars Martin Klieve, Vorstand der Stadtwerke Essen.

Treffen mit Heinrich Frieling (MdL), Sprecher für Heimat und Kommunales der CDU-Fraktion im Landtag NRW.

Treffen mit Kay Brügmann, Leiter des Referats Schulische Arbeit im Ausland, Internationaler Austausch, Internationale und EU-Angelegenheiten des Ministeriums für Schule und Bildung NRW.

Besuch des Rathauses Düsseldorf.

Empfang durch Dr. Stephan Keller, Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf.

Abschluss- und Dankesrede von José Mario Brasiliense, Präsident des Bildungswerks Oficina Municipal.

Die einwöchige Besuchsreise führte die Gruppe nach Berlin und Nordrhein-Westfalen. Dort fanden Gespräche mit den Leitern verschiedener Abteilungen der Konrad-Adenauer-Stiftung sowie mit der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU statt. Des Weiteren wurden Termine in der deutsch-brasilianischen Parlamentariergruppe des Bundestags wahrgenommen sowie im Landtag von Berlin und Landkreistag von NRW. Auch der Besuch des Ruhrgebiets sowie des Stadtwerks Essen waren Teil des Programms. Darüber hinaus fanden Gespräche über Gesundheitspolitik, Digitalisierung, Bildung und Umweltschutz statt. Die erste Bürgermeisterin von Essen, Julia Jacob, und der Oberbürgermeister von Düsseldorf, Dr. Stephan Keller, empfingen ihre Amtskollegen in den jeweiligen Rathäusern. Die Delegation wurde von Mitgliedern des KAS-Projektpartners Oficina Municipal, ein brasilianisches Bildungswerk für Kommunalpolitiker und interessierte Bürger, dem Tourismussekretär der Stadt Rio de Janeiro und einer Vertreterin des Auslandsbüros Brasilien begleitet.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Herausforderungen denen sich Kommunen in föderalen Systemen wie Deutschland und Brasilien stellen müssen. Hierzu zählen die kommunenübergreifende Zusammenarbeit in Grundsatzfragen wie Transport, Wasser- und Energieversorgung sowie Abfallwirtschaft, aber auch Fragen der Finanzierung von Regierungsvorhaben sowie das Verhältnis der Städte und Gemeinden zu den Bundesländern bzw. Bundesstaaten und zur Bundes-/Nationalregierung. Dabei wurden die Unterschieden zwischen präsidentiellen und parlamentarischen Demokratien deutlich. So haben die Kommunen in Deutschland mehr institutionelle Zugänge zu höheren Regierungsebenen, wohingegen die brasilianischen Gemeinden oft auf die Unterstützung der staatlichen und föderalen Abgeordneten angewiesen sind. Zudem existiert das Konzept der Landkreise in Brasilien nicht. Die Prinzipien der kommunalen Selbstverwaltung, Subsidiarität und Konvexität kamen mehrmals zur Sprache. Im Bereich der Digitalisierung stellte sich heraus, dass Brasilien bereits sehr fortgeschritten ist, was die digitale Abwicklung von Behördengängen, Beratung von Bürgern mithilfe künstlicher Intelligenz, den Ausbau der 5G-Netze, Gesichtserkennung durch Überwachungskameras und elektronischen Zahlungsmitteln sowie im Verwalten von Gesundheitsakten und Medikamentenbeständen ist. Mit Blick auf die Gesundheitspolitik teilen Deutschland und Brasilien die Herausforderung, die psychosozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie, das Ausbreiten von Krankheiten sowie den Drogenkonsum zu bekämpfen. Im Feld der Umweltpolitik sind beide Länder um den Erhalt der Artenvielfalt und Biodiversität bemüht. Die Fortschritte in diesen Bereichen sind aus den jeweiligen Nachhaltigkeitsberichten und Maßnahmen für den Umweltschutz, nachhaltigen Transport und Bildungsinitiativen ersichtlich. Beim Austausch über die Bildungspolitik in Deutschland wurden die Unterschieden zwischen dem dreigliedrigen Schulsystem und der Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte im Vergleich zu Brasilien deutlich, wo es Gesamtschulen gibt und die Mehrheit der Schüler Privatschulen besuchen. Beide Länder nahmen in der Vergangenheit an der PISA-Studie zur Messung der Schülerleistung teil und müssten sich im Rahmen der Covid-19-Pandemie Herausforderungen wie Fernunterricht und der Prävention von Schulabbruch stellen. Ein weiteres wichtiges Thema war die Energieversorgung durch erneuerbare Träger. Dabei kamen die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Solarenergie, aber auch Wind- und Wasserkraft und grüner Wasserstoff sowie die Kooperationspotentiale beider Länder in diesem Bereich zur Sprache. Die Reise endete mit einem Evaluierungsgespräch. Dabei wurde der Erkenntniszuwachs aller Beteiligten thematisiert, insbesondere was interkulturelle Unterschiede und das gegenseitige Verständnis für kommunalpolitische Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anbelangt.