Veranstaltungsberichte

Kommunale Krankenhäuser auf dem Rückzug

von Mechthild Scholl

Daseinsvorsorge in Gefahr?

Die Zahl komunaler Krankenhäuser reduziert sich von Jahr zu Jahr. Was bedeutet das für die kommunale Daseinsvorsorge?

Die laufenden Tarifverhandlungen und drohenden Streiks bei kommunalen Krankenhäusern lenken den Blick wieder darauf, in welchem Umfang Kommunen auch heute noch eigene Unternehmen besitzen, um wichtige Aufgaben der Daseinsvorsorge wahrnehmen zu können. Eine besonders große Sparte kommunaler Unternehmen und Betriebe sind dabei die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen.




Die angespannte Finanzsituation der Kommunen sowie die finanzielle Situation im Gesundheitsbereich verursacht weiterhin Druck auf die Krankenhäuser. Zudem stehen die kommunalen Einrichtungen in Konkurrenz zu den freigemeinnützigen und privaten Häusern.




Neben vielen anderen Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz und Effektivität haben die Tarifvertragsparteien des öffentlichen Dienstes mit dem „Tarifvertrag zur Zukunftssicherung für Krankenhäuser“ Möglichkeiten zur Entlastung der Krankenhäuser geschaffen.




Dennoch wurde in den vergangenen Jahren eine große Zahl kommunaler Krankenhäuser geschlossen. Von bundesweit ca. 850 im Jahr 1995 auf ca. 750 in Jahr 2000 sind heute ca. 630 Einrichtungen vorhanden.




Viele kommunale Krankenhäuser stellen nach wie vor eine große finanzielle Belastung für ihre Träger dar.




Laut Krankenhaus-Rating-Report 2010 ist mit weiteren Privatisierungen zu rechen. Was bedeutet es aber für eine Kommune, wenn sie die Daseinsvorsorge im Krankenhaus-Bereich abgibt? Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat sich in mehreren Veranstaltungen frühzeitig mit dieser Fragestellung beschäftigt. Das Material steht kommunalen Mandatsträgern nach wie vor als Argumentationshilfe zur Verfügung (s. rechts, pdf-Datei zum download).