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Veranstaltungsberichte

25 deutsche Nachwuchspolitiker informieren sich über die aktuellen Herausforderungen der französischen Politik

Unter dem Titel „Frankreich und Deutschland aus junger Perspektive“ nahmen 25 Nachwuchspolitiker an einer dreitägigen Delegationsreise nach Paris teil. Im Zentrum der Gesprächstermine standen die französischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, die im Frühjahr 2017 stattfinden werden, die Sicherheitslage in Frankreich nach den Anschlägen von Januar und November 2015 sowie das aktuelle deutsch-französische Verhältnis.

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Höhepunkt der Veranstaltung war ein Treffen mit der Jugendorganisation der Partei „Les Républicains“, bei dem sich die Nachwuchspolitiker und jungen Mandatsträger über politischen Extremismus und die Themen Migration und Integration austauschten. Die deutschen Delegierten waren begeistert, aus erster Hand zu erfahren, wie die Vorwahlen zu den Präsidentschaftswahlen funktionieren und nutzten die gemeinsame Sitzung um sich mit den französischen Partnern über die Nutzung sozialer Medien in Wahlkampagne auszutauschen. Bisher bewarben 11 Politiker für die Vorwahlen, darunter der ehemalige Premierminister und heutige Bürgermeister von Bordeaux, Alain Juppé. Mit seinen jungen Unterstützern der Gruppe „Die Jugend mit Alain Juppé“ trafen sich die deutschen Teilnehmer in der Wahlkampfzentrale des Kandidaten und informierten sich über dessen Reformpläne. Auch wenn der derzeitige Vorsitzende der Partei „Les Républicains“ Nicolas Sarkozy seine Kandidatur offiziell noch nicht angekündigt hat, unterstützen ihn bereits jetzt viele junge Parteimitglieder. Davon konnte sich die Delegation bei einer Abendveranstaltung der „Jugend mit Nicolas Sarkozy“ überzeugen, bei der die deutschen Delegierten auch in den Genuss einer Rede des ehemaligen Staatspräsidenten kamen. Einig waren sich die deutschen und französischen Nachwuchspolitiker, dass ein Austausch zwischen den Jugendorganisationen gefördert werden sollte und zum Beispiel eine Hospitation während der nationalen Wahlkampagnen einen Mehrwert für beide Seiten darstellen würde.

Während ihres Aufenthaltes in Paris gedachte die Delegation zudem der insgesamt über 140 Ermordeten der Paris Anschläge von Januar und November 2015 und legte einen Kranz auf der Place de la République nieder. Die Terroranschläge waren dann auch Schwerpunkt der Gespräche mit dem deutschen Botschafter Dr. Nikolaus Meyer-Landrut und dem Leiter des ZDF-Studios in Paris Theo Koll. Frankreich steht noch immer unter dem Eindruck der blutigen Anschläge des vergangenen Jahres. Die Behörden warnen, die Bedrohung sei noch nie so hoch gewesen. Nach wie vor gilt der Ausnahmezustand; im Alltag zeigt sich dies vor allen Dingen durch mehr Polizei- und Militärpräsenz an öffentlichen Orten. Diese Beobachtung machte die Delegation dann auch bei den Fahrten zu den verschiedenen Gesprächsterminen.

Bei einem gemeinsamen Mittagessen mit der Generalsekretärin der Fraktion der Partei „Les Républicains“ in der Nationalversammlung, Sylvie Gir, und dem Abgeordneten Pierre Lequiller informierte sich die Delegation über die Arbeitsweise der französischen Volksvertretung und nahmen selbst im prachtvollen Plenarsaal Platz. Neben den Präsidentschaftswahlen stehen nächstes Jahr auch die Parlamentswahlen an und die Mehrheitsverhältnisse im „Hémicycle“ könnten sich deutlich ändern.

Für alle Teilnehmer war es dann eine große Ehre, mit dem Historiker und Kenner der deutsch-französischen Beziehungen Alfred Grosser bei einem gemeinsamen Dîner eine Bestandsaufnahme des deutsch-französischen Verhältnisses zu machen. Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist für die Zukunft der Europäischen Union unabdingbar. Daran erinnerte auch MdEP Alain Lamassoure, der die Gruppe im Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Paris empfing. Lamassoure verwies auf die Gedenkfeier „100 Jahre Schlacht um Verdun“ und ermutigte die Nachwuchspolitiker und jungen Mandatsträger sich weiterhin konsequent für Europa einzusetzen. Ein Plädoyer für ein mutiges und zukunftsfähiges Europa, das auch der Ministerpräsident a.D. und heutige EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, so unterschreiben würde. Er diskutierte mit der Delegation über die Digitalisierungsstrategie der Europäischen Union, die Herausforderungen der Flüchtlingskrise sowie die europäische Integration.

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Dr. Nino Galetti

Dr

Leiter des Auslandsbüros Italien

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