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Monika Grütters, Plakat zur Bundestagswahl 2017.

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Plakat zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses und zur Bezirksverordnetenversammlung am 21.10.2001.

KAS/Marie-Lisa Noltenius

 

Verleihung der Moses Mendelssohn Medaille an Rabbiner Andreas Nachama am 9. September 2019 in Berlin. Monika Grütters und Andreas Nachama.

Ihr Beruf scheint ihre Berufung zu sein. Wohl kaum einer würde ihr absprechen, dass sie über das, worüber sie spricht und was sie gestaltet, profunde Vorstellungen und eine konkrete Vision hat. Monika Grütters ist in Münster geboren, katholisch, ledig und seit gefühlt „Urzeiten“ in Berlin. Seit Dezember 2013 ist sie „die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien“ (BKM), die im Bundeskanzleramt angesiedelt ist. Hinter diesem etwas sperrigen Titel verbirgt sich eine lange Reihe von Zuständigkeiten. So finanziert sie unter anderem die Stiftung Preußischer Kulturbesitz und etliche weitere Museen. Ihre Mitarbeiter sitzen in den verschiedensten Gremien, in denen es um die Kultur und ihre Vermittlung geht.

Häufig wird Monika Grütters auch als „Staatsministerin für Kultur und Medien“ bezeichnet. Gleichwohl ist sie ihrem Status nach kein Kabinettsmitglied. Denn im föderalen System der Bundesrepublik haben die Länder „die Kulturhoheit“. Aber es zeigte sich immer wieder, dass viele Länder ihre Sonderstellung, die sie im Hinblick auf die Kultur eigentlich hätten, nicht wirklich ausfüllen konnten. Dafür gab es gewiss ganz unterschiedliche Gründe: zu wenig Mittel, fehlender Sachverstand oder bestimmte, übergeordnete Probleme, die eben nur auf nationaler Ebene zu regeln waren. Auch deshalb hat Bundeskanzler Gerhard Schröder Ende 1998 das Amt des „Beauftragten“ eingerichtet. Sicherlich spielte es auch eine Rolle, dass der Bund in der Kultur- und Medienpolitik sich ein stärkeres Mitspracherecht schaffen wollte. Anfangs regte sich insbesondere in der Union Widerstand gegen diese Pläne. Man befürchtete, dass die Länder in ihren Hoheitsrechten zu sehr beeinträchtigt würden. Das ist inzwischen weitgehend ausgeräumt – nicht zuletzt dank der verlässlichen Erfahrungen, die die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder mit Monika Grütters und ihren Vorgängerinnen und Vorgängern gemacht haben. Und gewiss hat dabei auch die Tatsache eine Rolle gespielt, dass die BKM vom Bund relativ gut ausgestattet ist. Natürlich könnte sich Monika Grütters ihr Ressort auch als Bundesministerium für Kultur und Medien vorstellen. Was aber die Länder davon halten, bleibt abzuwarten.

Herkunft und Beruf

Monika Grütters wurde am 9. Januar 1962 als ältestes von fünf Kindern in Münster geboren. Ihre Eltern waren der Arzt Dr. Lambert Grütters und seine Ehefrau Mechthild. Sie wuchs in einer weltoffenen und katholischen Familie auf, die sie selbst einmal als den „Glücksfall meines Lebens“ (taz, 04.11.2015) beschrieben hat. Ihr Abitur machte sie 1981 an der Marienschule in Münster, einem Bischöflichen Mädchengymnasium. Ursprünglich wollte sie in die Fußstapfen ihres Vaters treten und Ärztin werden. Sie machte ein soziales Jahr im Krankenhaus – und entschied sich am Ende doch anders: Nicht Medizin studierte sie, sondern Germanistik, Kunstgeschichte und Politikwissenschaft; anfangs in Münster und dann in Bonn.

Zur Jungen Union gehörte Monika Grütters schon seit 1978. Später erklärte sie in einem Interview, dass die Hinwendung zur Jungen Union vor allem dem Wunsch geschuldet war, etwas zu bewegen und Verantwortung zu übernehmen – auch in dem damals recht bürgerlichen Milieu von Münster (Die Welt, 19.04.2015). 1980 trat sie in die CDU ein. Von 1983 bis 1989 war sie Stipendiatin des Instituts für Begabtenförderung der Konrad-Adenauer-Stiftung. 1989 beendete sie ihr Studium als Magistra Artium mit einer Arbeit über Jean Paul (1763–1825).

Schon parallel zur Endphase des Studiums arbeitete sie in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bei der Oper in Bonn. Im Januar 1989, ein Dreivierteljahr bevor die Mauer fiel, stand ein weiterer Umzug an: Sie zog nach Berlin.

Zunächst arbeitete sie in der Öffentlichkeitsarbeit des Museums für Verkehr und Technik. 1991 wechselte sie in die Öffentlichkeitsarbeit der Berliner Verlags- und Buchhandelsgesellschaft Bouvier und Nicolai. „Wir haben 61 Veranstaltungen in 16 Monaten gemacht. Eine tolle Zeit,“ erinnerte sie sich später (Die Welt, 26.01.2002). Ab 1992 war sie Pressesprecherin in der Senatsverwaltung für Wissenschaft und Forschung in Berlin. Dieses Amt bekleidete sie bis zu ihrer Wahl ins Berliner Abgeordnetenhaus 1995. Zudem war sie von 1995 bis 2006 verantwortlich für die Unternehmenskommunikation und die Kunstsammlung bei der Bankgesellschaft Berlin AG. Von 1998 bis 2013 gehörte sie außerdem zum Vorstand der Stiftung „Brandenburger Tor“, der Kulturstiftung der Berliner Sparkasse.

Zusätzlich hat Monika Grütters seit 1991 einen Lehrauftrag inne, seit 1999 als Honorarprofessorin für Öffentlichkeitsarbeit im Studiengang Kulturmanagement an der Berliner Hochschule für Musik Hanns Eisler. Seit 2005 ist sie Honorarprofessorin an der Freien Universität Berlin.

Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und des Deutschen Bundestags

Von der Öffentlichkeitsarbeit war der Weg zur Politik nicht sehr weit. Monika Grütters wurde am 22. Oktober 1995 ins Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt. Bis 2005 war sie wissenschafts- und kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Von 2001 bis 2005 war sie auch stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus.

Auf der Bundesebene angelangt ist Monika Grütters spätestens mit der Wahl zum deutschen Bundestag am 18. September 2005. Damals gewann die CDU 35,2 Prozent der Stimmen; die SPD lag  mit 34,2 Prozent knapp dahinter. Beide Parteien hatten im Vergleich zur vorangegangenen Bundestagswahl deutlich Stimmen eingebüßt. Die CDU Berlin holte damals nur ein Direktmandat. Monika Grütters zog, wie auch bei den späteren Bundestagswahlen, über die CDU-Landesliste in das Parlament ein. CDU und SPD einigten sich auf eine große Koalition.

Nach der nächsten Bundestagswahl am 27. September 2009 – die CDU hatte die Talfahrt verlangsamt, aber die SPD stürzte schwer ab – wurde Monika Grütters zur Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien gewählt. Die Regierung bildeten Union und FDP, die mit einem Stimmenanteil von 9,4 Prozent ein sehr gutes Ergebnis erzielt hatte.  

Am 22. September 2013 begann für Monika Grütters ihre dritte Amtszeit im Bundestag. Die Union hatte beträchtlich Stimmen zurückgewonnen und lag jetzt mit 41,5 Prozent deutlich vor der SPD, die 25,7 Prozent erreichte. Aber der Koalitionspartner der vorangegangenen Legislaturperiode brach massiv ein. Nach der Wahl einigten sich CDU/CSU und SPD erneut auf die Bildung einer großen Koalition.  

Staatsministerin für Kultur und Medien

Monika Grütters wurde am 17. Dezember 2013 zur Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien ernannt. Sie trat damit die Nachfolge von Bernd Neumann (CDU) an, der bei der Bundestagswahl 2013 nicht mehr kandidiert hatte. Grütters war nun unter anderem zuständig für Kultureinrichtungen und Projekte von herausgehobener nationaler Bedeutung, für überregional bedeutsame Gedenkstätten zur nationalsozialistischen Terrorherrschaft und für Stätten des Widerstandes gegen des SED-Regime in der DDR. Die Liste der weiteren Zuständigkeiten und Mittelempfänger war schon damals sehr lang.

Das erste große Gesetz, das sie zu verantworten hatte, war eine Reform des Kulturgutschutzrechts. An dem neuen Kulturschutzgesetz, das am 6. August 2016 in Kraft trat, bemängelten vor allem Vertreter des Kunsthandels, dass sie hierdurch zu stark belastet würden.

Ein Schritt, der auch international Beachtung fand, war die Verpflichtung von Robert Neil MacGregor im Mai 2015 zu einem der Gründungsintendanten des Berliner Humboldt Forums. Der renommierte Kunsthistoriker war zuvor langjähriger Direktor des British Museums. Er brachte neue Ideen und Konzepte an seine Wirkungsstätte nach Berlin. Spätestens mit der Berufung von Neil MacGregor war klar, dass das Humboldt Forum für Monika Grütters von hoher Priorität war. Die Amtszeit von MacGregor endete mit der Wahl seines Nachfolgers Hartmut Dorgerloh am 1. Juni 2018.

Die Politik vollzieht sich mit der Sprache. Eine stumme Politik wäre schlechterdings nicht vorstellbar. Monika Grütters ist nicht nur Germanistin, sondern sie tritt auch dafür ein, dass die deutsche Sprache im Grundgesetz besonders gewürdigt und geschützt werden sollte. Auch ihr Parteikollege Norbert Lammert sowie Wolfgang Thierse (SPD) befürworten dies, im Gegensatz etwa zu Bundeskanzlerin Angela Merkel und Armin Lachet.  2016 sprachen sich die Delegierten des CDU-Bundesparteitag am 6.–7. Dezember 2016 in Essen dafür aus, die Formulierung in die Verfassung aufzunehmen: „Die Sprache der Bundesrepublik Deutschland ist Deutsch.“

Vorsitzende der CDU Berlin

Nachdem Frank Henkel 2016 aufgrund des schlechten Wahlergebnisses in der Berliner Abgeordnetenhauswahl vom Vorsitz der Berliner CDU zurückgetreten war, wurde Monika Grütters am 2. Dezember mit 78,4 Prozent zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Erstmals in der Geschichte der CDU Berlin erlangte eine Frau den Vorsitz.  Am 6. Dezember 2016 wurde sie auch in das Präsidium der CDU Deutschlands gewählt.

Am 24. September 2017 folgte die nächste Bundestagswahl. Die Union kam nach deutlichen Verlusten auf 32,9 Prozent der Stimmen; die SPD auf 20,5 Prozent. Aber der Hauptgewinner war die AfD mit 12,6 Prozent. Die ersten Koalitionsverhandlungen der Union mit den Grünen und der FDP scheiterten; am Ende kam es zu einer Neuauflage der großen Koalition mit der SPD. Im Vorfeld des Landesparteitages der CDU Berlin, der am 18. Mai 2019 stattfand, kündigte Monika Grütters an, dass sie auf eine erneute Kandidatur für den Landesvorsitz der CDU verzichten wolle.

Umfangreiche Zuständigkeiten

Während der Amtszeit von Monika Grütters stieg der Kulturhaushalt des Bundes um rund zwei Drittel. Im Jahr 2021 beträgt er 2,14 Milliarden Euro. Im ersten Corona-Krisenjahr 2020 setzte sich Grütters mit Erfolg dafür ein, dass der Etat um ein zusätzliches Hilfspaket für die Kultur- und Kreativbranche erweitert wurde, die wegen der Lockdowns besonders hart von der Corona-Krise betroffen waren. Mit der Initiative „Neustart Kultur“ unterstützt die BKM den Kulturbetrieb und hilft, die kulturelle Infrastruktur dauerhaft zu erhalten.

Nachdem die Rekonstruktion des Berliner Stadtschlosses fertiggestellt wurde, wird das Humboldt Forum 2021 in Etappen eröffnet werden. Sein Anspruch ist es, ein Universalmuseum im 21. Jahrhundert zu sein, mit Bezügen zwischen der deutschen und den anderen Kulturen der Welt. Kein Zweifel: Mit einem so hoch gesteckten Ziel kann man auch scheitern. Das Forum soll ausbeuterische Verhältnisse in den wechselvollen Kulturbeziehungen der Vergangenheit klar benennen und zugleich den Blick in die Zukunft eröffnen – eine Gratwanderung.

Die Liste der nationalen Kultureinrichtungen, die ganz oder teilweise von der Bundesbeauftragten unterstützt werden, ist lang: Die „Akademie der Künste“ ist ebenso dabei wie die „Bayreuther Festspiele“ oder die „Franckeschen Stiftungen in Halle“; das „Deutsche Literaturarchiv Marbach“ ebenso wie die „Klassik Stiftung Weimar“. Auch die insgesamt sechs Politiker-Gedenkstiftungen, die der Bund derzeit unterhält, erhalten Geld von der BKM. Genauso wie das Bundesarchiv, für das die BKM eine Rechtsaufsicht hat.

Zahlreiche Gedenkstätten erinnern an die unfassbaren Gräueltaten der NS-Gewaltherrschaft. Auch diese werden von der BKM unterstützt. Genauso wie die Stätten im Osten Deutschlands, die sich der Aufarbeitung des SED-Unrechts widmen oder an die mutigen Bürgerrechtler erinnern, die für den Weg aus der Unterdrückung auf die Straße gingen. Auch die Stasi-Unterlagen-Behörde gehört dazu.

Bei den Medien spielt die Filmförderung des Bundes eine gewichtige Rolle. Außerdem hat die BKM die Rechtsaufsicht über die „Deutsche Welle“, den Auslandsrundfunk der Bundesrepublik Deutschland. Die „Deutsche Welle“ produziert Radio, Fernsehprogramme und Internet-Beiträge, die in etwa 30 Sprachen versendet und gestreamt werden.

Monika Grütters vergibt in ihrem Amt außerdem zahlreiche Preise. Unter anderen den „Kulturlichterpreis – Deutscher Preis für kulturelle Bildung“, der 2021 zum ersten Mal verliehen wurde. Sein Ziel ist es, den Wissenstransfer und die Vernetzung von Kultur- und Bildungseinrichtungen zu fördern. Schon 2015 hatte sie den Deutschen Buchhandelspreis ausgelobt. Gerade kleine Buchhandlungen, die mit innovativen Konzepten auf sich aufmerksam machen und intensive Leseförderung betreiben, sollen damit gestärkt werden.

Gott und die Welt

Auf der Webseite von Monika Grütters findet sich eine Rubrik, die überschrieben ist mit „Kirchliches Engagement“. In ihrem Text legt die Katholikin dar, dass für sie christliche Werte „auch im politischen Alltag einen wichtigen Maßstab“ bilden. Das ist relativ mutig in einem Gemeinwesen, wo man sonst schnell die Religion und daraus erwachsene Glaubenssätze als „reine Privatsache“ in eine Schublade legt und dann möglichst rasch zur Tagesordnung übergeht.

Monika Grütters ist seit Dezember 2013 Sprecherin des Sachbereichs „Bildung, Kultur und Medien“ im Zentralkomitee der deutschen Katholiken. Das Zentralkomitee wurde bereits 1848 gegründet. Die Mitglieder sind gewählt und vertreten gemeinsam die Interessen der katholischen Laien in Kirche und Gesellschaft. Das ist in gewisser Weise ein Unikum in der katholischen Kirche weltweit.

Als Sprecherin des Sachbereiches hatte sie unter anderem eine viel beachtete Erklärung zu verantworten: „Die Kraft der Vielstimmigkeit – Kirche im Dialog mit Künsten und Kulturen.“ Es wurde am 20. November 2015 verabschiedet.

Zugleich scheute Monika Grütters nicht davor zurück, einen offenen Brief an Kardinal Reinhard Marx, den damaligen Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, zu unterschreiben. Es ging um Missbrauch und seine Vertuschung in der katholischen Kirche. In dem Brief, der am 3. Februar 2019 in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung veröffentlicht wurde, plädierten seine Unterzeichner für einen Neustart der Sexualmoral, eine gerechtere Bewertung der Homosexualität und eine „echte Gewaltenteilung“ in der Kirche. Außerdem sollten Diözesanpriester heiraten dürfen.

Aber auch außerhalb der großen Politik ist Monika Grütters eine, die Klartext redet. Zum Beispiel als im Herbst 2019 bekannt wurde, dass sich die Franziskaner aus der Pfarrei St. Ludwig in Berlin-Wilmersdorf zurückziehen werden – sie haben nicht mehr genügend Ordensangehörige und viele sind inzwischen alt geworden. Monika Grütters, die regelmäßig in diese Gemeinde geht, machte sich stark für einen Verbleib der Franziskaner (Die Zeit, 8. November 2019). Sie kämpft für ihre Überzeugung an vielen Fronten – auch an denen, wo es aller Voraussicht nach nur wenig zu gewinnen gibt.

Grütters sagt von sich selbst: „Ich bin ein glücklicher Mensch.“ (taz vom 06.05.2020).