CDU Sachsen-Anhalt

Am 1. August 1952 Auflösung der Landesverbände der CDU in der DDR und Installierung von Bezirksverbänden durch die DDR-Regierung.

Ausführliche Informationen zur Geschichte der CDU in der DDR zwischen 1945 und 1990 erhalten Sie hier.

 

Geschichte des Landesverbands seit 1990

 

Die Gründungsphase

Als erster Landesverband der CDU in der DDR wurde am 24. Februar 1990 der Landesverband Sachsen-Anhalt in Halle/Saale gegründet. Zum ersten Vorsitzenden wählte der Parteitag den Kreisvorsitzenden von Stendal, Gerd Gies. Das Land Sachsen-Anhalt, dessen Gründung im Juli 1990 von der Volkskammer beschlossen worden war, wurde hingegen erst am 3. Oktober 1990 offiziell gebildet.

 

Die schwierige 1. Wahlperiode

Im Vorfeld der ersten Landtagswahl, die am 14. Oktober 1990 gleichzeitig in allen neuen Ländern stattfand, schloss sich die CDU Sachsen-Anhalt mit der Demokratischen Bauernpartei Deutschlands und dem Demokratischen Aufbruch zusammen. Wie schon bei der Volkskammerwahl am 18. März 1990 wurde die CDU Sachsen-Anhalt im Wahlkampf von der niedersächsischen CDU unterstützt. Ebenso wie zwischen den Ländern Niedersachsen und Sachsen-Anhalt besteht auch zwischen den CDU-Landesverbänden eine Partnerschaft. Aus der Landtagswahl 1990 ging die CDU als stärkste Partei hervor. Mit 39% erhielt sie deutlich mehr Stimmen als die SPD (26%), die FDP (13,5%) und die PDS (12%). Außerdem gewann die Union – mit einer Ausnahme – alle Wahlkreise. Der CDU-Vorsitzende Gerd Gies bildete eine Koalition mit der FDP und wurde am 28. Oktober 1990 zum Ministerpräsidenten gewählt. Weil es ihm jedoch nicht gelang, Profil zu gewinnen und er über keinen Rückhalt in der CDU-Fraktion verfügte, trat Gies schon im Juli 1991 als Ministerpräsident zurück. Im November 1991 verlor er auch sein Amt als Landesvorsitzender der CDU an den neuen Ministerpräsidenten Werner Münch.

Nach der Wahl von Münch stellte der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Joachim Auer, noch während des Landesparteitages sein Amt zur Verfügung und trat aus der Fraktion aus. Zu seinem Nachfolger wurde Christoph Bergner gewählt. Im November 1993 kam es erneut zu personellen Veränderungen. Aufgrund der so genannten Gehälteraffäre legte Münch seine Ämter als Landesvorsitzender und Ministerpräsident nieder. Zum neuen CDU-Vorsitzenden wurde der Minister für Städtebau und Wohnungswesen, Karl-Heinz Daehre gewählt. Für das Amt des Ministerpräsidenten nominierte die CDU-Fraktion ihren Vorsitzenden, Christoph Bergner. Zu Bergners Nachfolger wählte die Landtagsfraktion Jürgen Scharf. Außer der Landesregierung hatte auch CDU-Fraktion in der ersten Wahlperiode zahlreiche Austritte und Mandatsniederlegungen zu verzeichnen.

 

In der Opposition

Bei der Landtagswahl 1994 wurde die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Bergner mit 34,4% wiederum stärkste Fraktion. Die SPD verbesserte sich auf 34% und die FDP scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde. Die PDS erreichte 19,9% und Bündnis90/Die Grünen 5,1%. Anstatt mit der CDU eine Große Koalition einzugehen, entschied sich die SPD unter Reinhard Höppner für eine von der PDS tolerierte Minderheitsregierung mit den Grünen („Magdeburger Modell“). Die CDU musste daraufhin in die Opposition gehen. Christoph Bergner wurde von der CDU-Fraktion erneut zum Vorsitzenden gewählt. Doch der harte Oppositionskurs der CDU und ihr Kampf gegen die PDS wurden von den Wählern nicht honoriert.

Mit ihrem Spitzenkandidaten Bergner sackte die CDU bei der Landtagswahl 1998 auf 22% ab. Die SPD erreichte 35,9% und wurde erstmals stärkste Fraktion. Neben der PDS, die 19,6% bekam, zog noch die rechtsextreme Deutsche Volksunion (DVU) mit 12,9% in den Magdeburger Landtag ein. Die FDP und die Grünen blieben unter der Fünf-Prozent-Hürde. Die CDU blieb somit in der Opposition und die SPD setzte mit Ministerpräsident Höppner ihr „Magdeburger Modell“ fort. Für die schlechten Ergebnisse bei der Landtagswahl und der Bundestagswahl 1998 übernahm der Landesvorsitzende Daehre die Verantwortung und stellte sich nicht mehr zur Wahl. Zu seinem Nachfolger wurde im Oktober 1998 der ehemalige Finanzminister Wolfgang Böhmer gewählt. Unter Böhmer kehrte wieder Ruhe in die Partei ein. Böhmer beendete die Personaldebatten und bot der SPD eine konstruktive Zusammen-arbeit an. Rechtzeitig vor der Landtagswahl 2002 übernahm Böhmer auch den Vorsitz der CDU-Landtagsfraktion. Im Januar 2001 war er bereits zum Spitzenkandidaten der CDU nominiert worden.

 

Mit Wolfgang Böhmer zurück in die Regierungsverantwortung

Aus der Landtagswahl im April 2002 ging die CDU als Sieger hervor: Mit 37,3% wurde sie wieder die stärkste Partei im Landtag, während die SPD auf 20% zurückfiel. Die PDS erzielte 20,4% und die FDP zog mit 13,3% wieder in den Landtag ein, während Bündnis90/Die Grünen erneut an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten. Die CDU bildete daraufhin eine Regierungskoalition mit der FDP. Zum neuen Ministerpräsidenten wurde Wolfgang Böhmer gewählt. Das Amt des Fraktionsvorsitzenden übernahm der langjährige Parlamentarische Geschäftsführer Jürgen Scharf.

Wie angekündigt, gab Böhmer im November 2004 sein Amt als Landesvorsitzender ab. Zu seinem Nachfolger wählte der Landesparteitag den Landrat des Ohrekreises Thomas Webel.

Bei der Landtagswahl 2006 musste die CDU, die mit dem beliebten Ministerpräsidenten als Spitzenkandidat antrat, mit 36,2% leichte Verluste hinnehmen. Jedoch blieb sie die stärkste Partei im Land. SPD und Die Linke konnten ihre Ergebnisse verbessern und erreichten 21,4% bzw. 24,1%. Weil die FDP nur noch auf 7,6% kam, konnte die christlich-liberale Regierungskoalition nicht fortgesetzt werden. Die CDU bildete daher eine Große Koalition mit der SPD. Wolfgang Böhmer wurde in seinem Amt als Ministerpräsident ebenso bestätigt wie Jürgen Scharf als Vorsitzender der CDU-Fraktion. Ausgelöst durch einige Klauseln des Koalitionsvertrages kam es in der Wahlperiode von 2006 bis 2011 allerdings zu einigen Friktionen zwischen der CDU-Fraktion und der Landesregierung.

 

Von Böhmer zu Haseloff

Lange vor der Landtagswahl 2011 hatte Ministerpräsident Wolfgang Böhmer angekündigt, aufgrund seines Alters nicht erneut zu kandidieren. Als Nachfolger empfahl er Wirtschaftsminister Reiner Haseloff aus Wittenberg. Im März 2010 wählte die CDU-Sachsen-Anhalt Haseloff zum Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl. Bei der Wahl 2011 konnte die CDU mit 32,5% ihre Position als stärkste Kraft behaupten. Die Linke erreichte 23,7%, die SPD 21,5% und die Grünen zogen mit 7,1% wieder in den Landtag ein. Die FDP scheiterte an der 5%-Hürde. Nach kurzen Verhandlungen verständigten sich CDU und SPD darauf, die Große Koalition fortzuführen. Am 19. April 2011 wurde Reiner Haseloff zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt. Mit Thomas Webel trat der Landesvorsitzende der CDU als Verkehrsminister in das Kabinett ein. An der Spitze der Landtagsfraktion löste André Schröder den langjährigen Vorsitzenden Jürgen Scharf ab.

Schwerpunkte der ersten Amtszeit des Ministerpräsidenten waren die Sanierung des Landeshaushaltes und die Stärkung der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt. Auf beiden Feldern konnte die Regierung Haseloff Erfolge vorweisen. Vorwürfe gegen Landtagspräsident Detlef Gürth wegen Steuervergehen sorgen im Herbst 2015 für Unruhe in der Landespartei. Anfang Dezember 2015 trat Gürth schließlich von seinem Amt zurück. Der bald darauf einsetzende Wahlkampf für die Landtagswahl 2016 wurde vollkommen von der Flüchtlingsdebatte beherrscht. Um den weiteren Zuzug von Flüchtlingen nach Sachsen-Anhalt zu begrenzen, sprach sich Haseloff daher für die Einführung einer Obergrenze aus.

 

Herausforderung durch die Alternative für Deutschland und personelle Veränderungen

Eindeutiger Gewinner der Landtagswahl am 16. März 2016 war die neugegründete Alternative für Deutschland (AfD), die mit 24,3% in den Landtag einziehen konnte. Den ersten Platz behauptete – trotz Verlusten – wiederum die CDU mit 29,8%. Die Linke erreichte nur noch 16,2% und mit 10,6% gehörte auch die SPD zu den Wahlverlierern. Die Grünen zogen mit 5,2% wieder in den Landtag ein. Aufgrund des Wahlergebnisses der AfD konnte die bisherige Große Koalition nicht fortgesetzt werden. Haseloff entschied sich für eine Koalition mit SPD und Grünen und bildete die erste „Kenia-Koalition“ auf Landesebene. Am 25. April 2016 wurde er im zweiten Wahlgang erneut zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt. Der neuen Landesregierung gehören sechs Minister der CDU, zwei Minister der SPD und eine grüne Ministerin an. Bei der CDU kam es dabei zu Veränderungen: Neuer Finanzminister wurde der bisherige Vorsitzende der CDU-Fraktion, André Schröder. Zum Nachfolger von Schröder wählte die Fraktion Siegfried Borgwardt. Als neuer Bildungsminister trat der Hallenser Abgeordnete Marco Tullner ins Kabinett ein. Das Amt der Justizministerin übernahm die bisherige Staatssekretärin Anne-Marie Keding. Nach der Ankündigung von Verkehrsminister Thomas Webel im Herbst 2017, nicht erneut für das Amt des Landesvorsitzenden zu kandidieren, wird es 2018 zu weiteren personellen Veränderungen kommen.

 

Der CDU-Landesverband

Wie bei allen größeren Parteien in Sachsen-Anhalt, so gehen auch bei der CDU die Mitgliederzahlen seit 1990 kontinuierlich zurück. Trotzdem ist sie seit 1999 die mitgliederstärkste Partei im Land. Im Juli 2010 zählte die CDU Sachsen-Anhalt 8110 Mitglieder. Außer den Mitgliederzahlen hat sich auch die Anzahl der CDU-Kreisverbände in Sachsen-Anhalt stark reduziert: Von den ursprünglich 37 Kreisverbänden (1990) sind nach zwei Kreisreformen (1994 und 2007) noch 14 Kreisverbände übrig geblieben.

 

1945-1952

Vorsitzende
1945-1948 Leo Herwegen
1948-1950 Erich Fascher
1950 Leopold Becker (komm.)
1950-1952 Josef Wujciak

seit 1990

Vorsitzende
1990-1991 Gerd Gies
1991-1993 Werner Münch
1993-1998 Karl-Heinz Daehre
1998-2004 Wolfgang Böhmer
2004-2018 Thomas Webel
seit 2018 Holger Stahlknecht
Geschäftsführer
1990-2011 Bernd Reisener
seit 2011 Mario Zeising
Fraktionsvorsitzende
1990-1991 Joachim Auer
1991-1993 Christoph Bergner
1993-1994 Jürgen Scharf
1994-2001 Christoph Bergner
2001-2002 Wolfgang Böhmer
2002-2011 Jürgen Scharf
2011-2016 André Schröder
seit 2018 Siegfried Borgwardt

Historisch Hintergründiges seit 1990 auf der Seite der CDU Sachsen-Anhalt

Kontakt

Dr. Andreas Grau

Dr

Wissenschaftlicher Mitarbeiter

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Einzeltitel
28. April 2014
Online-Findbuch Landesverband