Es ist festzustellen, dass beispielsweise die Unabhängigkeit der Justiz mehr und mehr thematisiert und teilweise auch explizit eingefordert wird. Das Fehlen ausgewogener Systeme der gegenseitigen Machtkontrolle (checks and balances) wird zunehmend als Entwicklungshindernis gesehen.
Im Wesentlichen gehen derartige Überlegungen entweder von Diskussionen um eine Verfassungsreform oder von dem Bestreben aus, die verfassungsmäßige Ordnung auch in der Verfassungswirklichkeit zur Geltung kommen zu lassen. In Indonesien wurde erst 2003 ein Verfassungsgericht errichtet. Derartige Schritte erreichen aber noch keine Vorbildfunktion, sie bleiben auf das jeweilige Land bezogen und müssen sich dort erst noch in der Praxis bewähren.
Das vorliegende Buch mit Vorträgen u.a. des ehemaligen Präsidenten des deutschen Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Ernst Benda, untersucht mit Hilfe von charakteristischen Themen grundsätzliche Aufgaben und Herausforderungen an ein Verfassungsgericht in einem Transformationsland am Beispiel Indonesiens.
Auszüge aus dem Inhalt:
- Vorwort (Prof. Dr. Jimly Asshiddiqie, Vorsitzender des Verfassungsgerichts der Republik Indonesien, MKRI)
- Dieter C. Umbach: Eine europäische Erfolgsgeschichte: Verfassungsgerichte – einige theoretische Aspekte
- Ernst Benda: Implementierung der Urteile des Verfassungsgerichts
- Ernst Benda: Das Verhältnis zwischen Verfassungsgericht und Oberstem Gerichtshof
- Ernst Benda: Das Verhältnis zwischen dem Verfassungsgericht und den Medien
- Norbert Eschborn: Warum ist Entwicklungszusammenarbeit im Bereich der Rechtsreform wichtig und wie soll sie aussehen?
Im Bereich der Rechtsreform ist die KAS seit langem durch ihre Kooperationen mit Verfassungsgerichten in Transformationsländern in Asien bekannt. In Indonesien war die Stiftung bereits einen Monat nach der Gründung des Verfassungsgerichts (MKRI) im September 2003 die allererste internationale Organisation, die gemeinsam mit dem MKRI eine regionale Konferenz zum Thema „Die Rolle des Konstitutionalismus in Asien” veranstaltete. Seitdem arbeiten KAS und MKRI im Rahmen von Regionalkonferenzen, Forschungen, Publikationen von Forschungsergebnissen und Fachgesprächen mit den deutschen Rechtsexperten wissenschaftlich eng zusammen.