Der arabische Faktor und Wahlen zur Knesset

Editorial

Wir freuen uns, Ihnen die erste Ausgabe der "Wahlen 2013 Aktuell" zu präsentieren, die sich auf die arabische Politik in Israel angesichts der 19. Knesset-Wahlen konzentriert. Diese Ausgabe (in englischer Sprache) enthält Informationen über die Aktivitäten im arabischen politischen System in Vorbereitung auf die bevorstehenden Wahlen.

Die Neuwahlen zum israelischen Parlament finden am 22. Januar 2013 statt. Nach Auskunft des zentralen Wahlkomitees stehen 5.656.705 Wahlberechtigte im Wählerverzeichnis. Laut einer Pressemitteilung des israelischen Statistikamtes wird geschätzt, dass die Wahlberechtigten in den arabischen und von Drusen bewohnten Städten 15 Prozent aller Wahlberechtigten in Israel ausmachen. Demnach haben etwa 848.500 israelische Araber und Drusen das Recht, bei diesen Wahlen ihre Stimme abzugeben.

Fünf arabische und arabisch-jüdischen Listen werden am 22. Januar antreten:

1. Ra'am Ta'al-Mada, eine Koalition der Parlamentsfraktion der Islamischen Bewegung, der Arabischen Bewegung für Veränderung (Ta'al) und der Arabischen Demokratischen Partei (Mada);
2. Hadash - die Demokratische Front für Frieden und Gleichheit;
3. Balad - die Nationale Demokratische Allianz;
4. Da'am - die Organisation der Demokratischen Aktion, und
5. Hope for Change - Hoffnung auf Wandel, eine neue arabische Partei.

Ein Großteil der arabischen Öffentlichkeit bedauert, dass im letzten Monat die intensiven Verhandlungen über eine mögliche Vereinigung der arabischen Parteien zu einer gemeinsamen arabischen Liste (oder höchstens zwei Listen) unfruchtbar geblieben sind. Die Vorbereitungsphase auf die Wahlen ist inzwischen beendet: Nachdem die Akteure des politischen Spiels feststehen, sollte nun die dringlichste Aufgabe für alle arabischen Listen lauten, die Wahlbeteiligung unter den arabischen Stimmberechtigten zu erhöhen. Stattdessen scheint es, dass die Haltung der "arabischen Straße" gegenüber den Wahlen vielmehr durch ein Klima der politischen Gleichgültigkeit geprägt ist. Was sind die Gründe dafür? Wie gehen die arabischen Parteien damit um, wie wollen sie dieser Herausforderung begegnen? Werden die jüdisch-zionistischen Parteien in der arabischen Wählerschaft wieder Fuß fassen können?

Diese Ausgabe von "Wahlen 2013 Aktuell" versucht, diese und andere Fragen zu beantworten. Der Leser findet hier Editorials, Informationen, wie sich die Parteien auf die Wahlen vorbereiten, sowie einen Überblick über die wichtigsten Wahlkampfthemen, wobei besonders auf Inhalte und Auszüge aus arabisch-sprachigen Medien, Zeitungen und Websites eingegangen wird. Der letzte Abschnitt dieser Ausgabe enthält Hintergrundinformationen und Statistiken zu verschiedenen Themen. Die Informationen basieren auf dem EDV-basierten Daten-Archiv des Konrad Adenauer Program for Jewish-Arab Cooperation.

Unsere Leser sind herzlich eingeladen, mit uns Kontakt aufzunehmen:

Konrad Adenauer Program for Jewish-Arab Cooperation

Herr Arik Rudnitzky, Projekt-Manager (arabpol@post.tau.ac.il)

Moshe Dayan Center

© Alle Rechte liegen beim Konrad Adenauer Program for Jewish-Arab Cooperation, Tel Aviv University, 2012. Die Leitartikel spiegeln nur die Meinungen der Autoren wider.

Arik Rudnitzky

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