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Veranstaltungsberichte

Dialogprogramm für CDU-Bundesvize Julia Klöckner MdL

von Eva Keeren Caro
Im Rahmen eines Dialogprogramms der KAS besuchte Julia Klöckner MdL im Juni das Heilige Land. Neben politischen Gesprächen mit Vertretern der Regierung und Opposition gab sie als Ehrengast Impulse zum Thema "Hate Speech" im Internet und zum Israel-Bild in Deutschland, im Rahmen zweier Fachkonferenzen.

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Zum Auftakt ihres dreitägigen Besuchsprogramms informierte sich die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende bei Vertretern der christlichen Religion über die Arbeit der Kirchen in Heiligen Land und insbesondere in Jerusalem, sowie über das Zusammenleben mit den anderen Religionen. Im Rahmen eines Rundgangs durch die Jerusalemer Altstadt machte sie sich ein Bild von der Lebenswirklichkeit vor Ort.

Am Folgetag kam Julia Klöckner in der auch "Silicon Wadi" genannten Start-Up-Metropole Tel Aviv mit jungen Vertretern der Gründer- und Innovationsszene zusammen. Im Rahmen eines Rundtischs informierte sie sich über Rahmenbedingungen in Israel, die ein florierendes Start-Up-Ökosystem begünstigen, und diskutierte mit den jungen Unternehmern darüber, welche Faktoren des Erfolgsrezepts auch auf Deutschland anwendbar sind sowie wo Chancen für mehr Kooperation mit Deutschland bestehen. Deutschland habe einen sehr starken Mittelstand, jedoch seien die "Hidden Champions" nur mäßig innovativ, bemerkte Monika Rozalska, Leiterin von CREATORS IDEAtion Labs. Gerade sie könnten von der Zusammenarbeit mit israelischen Start-Ups profitieren. Im Anschluss traf sie mit FAZ-Korrespondent Jochen Stahnke zu einem Gespräch über die Lage in Israel und den Palästinensergebieten zusammen und informierte sich über politische wie soziale Entwicklungen. Am Abend eröffnete Klöckner mit einem Grußwort die KAS-Konferenz "The Challenge of Complexity - How to Convey Israel to the German Public" in Jerusalem. In Hinblick auf den Umgang vieler Deutscher mit dem Thema Israel sagte sie: "Freunde können und müssen sich die Wahrheit sagen. Aber ein Freund sollte seinem Freund, der um sein Überleben kämpft, nicht Vorschriften machen wollen". Bei einem gemeinsamen Abendessen mit Uri Adoni, Senior Partner beim Venture Capital-Fund den JVC, ging es wiederum um das Thema Unternehmertum und Innovationsstärke Israels. Adoni betonte das Potenzial Deutschlands aus israelischer Sicht. "Deutschland kann ein Landeplatz für israelische Start-Ups sein". Der Reichtum an global agierenden Konzernen und die hervorragende Infrastruktur seien interessante Pull-Faktoren für israelische Innovationsunternehmen.

Am zweiten Tag ihrer Reise wandte sich die rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete und Parteivorsitzende zunächst mit einer Rede zum Thema Internet-Hetze an das Publikum der KAS-Konferenz zum Thema "The Echochamber - A Conference on Hate Speech in the Internet" im israelischen Außenministerium. Im Anschluss tauschte sich Klöckner bei einem gemeinsamen Mittagessen mit Yuval Rotem, dem Generaldirektor des Ministry of Foreign Affairs, sowie weiteren Kollegen Rotems über das deutsch-israelische Verhältnis aus. Neben Gesprächen mit den hochrangigen Oppositionsvertretern und ehemaligen Ministern MK Tzipi Livni und MK Yair Lapid stand zudem ein Dialogprogramm in den Palästinensischen Gebieten, organisiert von der KAS Ramallah, auf dem Tagesprogramm.

Der Dritte Tag begann früh mit einem Frühstücksgespräch mit Polit-Urgestein Tzachi Hanegbi, welcher in der derzeitigen Regierung unter anderem die Funktion des Ministers für regionale Kooperation innehat. Darauf folgend besuchte die Landtagsabgeordnete die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, wo sie das neu eröffnete Children's Memorial besichtigte und in der Gedenkhalle innehielt und mit einem Kranz der Opfer des Nationalsozialismus gedachte.

Das Besuchsprogramm endete schließlich mit einem Highlight: Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu empfing Klöckner in seinem Jerusalemer Amtssitz zu einem mehr als einstündigen Gespräch über das deutsch-israelische Verhältnis, Israels Innenpolitik sowie außenpolitische Herausforderungen. Unter anderem betonte er hierbei das Potenzial einer Annäherung an die sunnitischen arabischen Staaten in der Nachbarschaft sowie eine engere Entwicklungskooperation mit afrikanischen Ländern. Hier läge ein gemeinsames Interesse Israels und Deutschlands, zumal beide Länder die Auswirkungen wirtschaftlicher und politischer Krisen auf dem afrikanischen Kontinent indirekt zu spüren bekommen.

Ihren Besuch beschrieb Julia Klöckner nach Abschluss als "interessant" und "bewegend", die Begegnungen seien sehr offen gewesen und das Interesse an Deutschland sehr hoch. Man setze auf Deutschland im Konflikt, auf beiden Seiten. "Ich werde wieder kommen!", versprach die Politikerin.

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Klöckner mit Livni
Julia Klöckner in Yad Vashem
Klöckner mit Rotem
Klöckner mit Lapid

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