Studie 1 – Vertreibung, Governance, und Post-ISIS Irak
Ashleigh Whelan
Die territoriale Niederlage des sog. Islamischen Staates liegt inzwischen fast zehn Jahre zurück, und die irakische Regierung hat sichtbare institutionelle Fortschritte erzielt: Lager für Binnenvertriebene und Rückkehrer wurden geschlossen, Grenzübergänge zu Syrien wieder geöffnet und nationale Behörden haben Aufgaben übernommen, die zuvor von internationalen Akteuren wahrgenommen wurden. Dennoch wurden die schwierigsten Fälle eher aufgeschoben als gelöst, und die strukturellen Bedingungen, die einer Reintegration im Wege stehen und die langfristige Stabilität gefährden, bestehen weitgehend fort.
Diese Studie untersucht diese Bedingungen. Sie unterscheidet zwischen vier Gruppen, deren unterschiedliche Situationen regelmäßig unter dem Thema der Vertreibung zusammengefasst werden: Menschen, die sich weiterhin in Lagern in der Region Irak-Kurdistan befinden, kürzlich aus Syrien zurückgekehrte Personen, mehrfach beziehungsweise erneut Vertriebene, die in keiner offiziellen Statistik erfasst sind, sowie Menschen, die zwar in ihre Heimat zurückgekehrt sind, dort jedoch weiterhin stigmatisiert werden. Die Studie argumentiert daher, dass politische Maßnahmen, die für eine dieser Gruppen konzipiert wurden, kaum den Bedürfnissen aller gerecht werden können.
Anschließend untersucht sie die Hindernisse, die darüber entscheiden, ob Reintegration gelingt. Dazu gehören der Zugang zu Personenstands- und Identitätsdokumenten, die Kontrolle von Milizen und lokalen Machthabern darüber, wer zurückkehren darf, die informelle wirtschaftliche Ausgrenzung durch Arbeitgeber sowie Rehabilitationsprogramme, die lange vor dem tatsächlichen Ende des Unterstützungsbedarfs auslaufen.
Die oben erwähnten Barrieren werden normalerweise als humanitäre humanitäre Herausforderungen oder Probleme der Dienstleistungserbringung behandelt. Die Studie vertritt hingegen die These, dass sie vielmehr als strukturelle Formen der Ausgrenzung wirken. Dieselben Bedingungen, die die Vertreibung fortbestehen lassen, begünstigen zugleich die verbliebene Präsenz des IS im Irak. Dieser stellt heute weniger eine territoriale Bedrohung dar, sondern besteht vielmehr als Netzwerk fort, das institutionelle und geografische Lücken ausnutzen kann.
Die daraus abgeleiteten Empfehlungen betreffen die zivile Verwaltung, lokale Versöhnungsprozesse sowie die Governance- und wirtschaftspolitischen Dimensionen einer Eindämmungsstrategie. Für ihre Umsetzung sind irakische Institutionen verantwortlich, während internationale Partner dort unterstützend tätig werden sollten, wo die vorhandenen Kapazitäten nicht ausreichen.
Die Analyse stützt sich auf Gespräche mit irakischen politischen Entscheidungsträgern, Sicherheitsanalysten, Vertretern zivilgesellschaftlicher und lokaler Initiativen sowie internationalen Experten, die sich mit der Stabilisierung und dem langfristigen Wiederaufbau des Irak befassen.
Der zweite Beitrag der Publikationsreihe erscheint in den kommenden Monaten.
