Veranstaltungsberichte
1. Programmübersicht
Donnerstag, 8. April 2010
Dr. Khaled Al Awamleh - Visions Center For Strategicand Development Studies
Dr. Martin Beck - Landesbeauftragter derKonrad-Adenauer-StiftungAmman Jordanien
Seine Exzellenz Herr Saad Al Manseer - Gouverneur von Zarqa
Dr. Raad Al Adwan -Gouverneur, Vorsitzender derAbteilung für lokale EntwicklungInnenministerium
Herr Mohmmad Arsalan -Vorsitzender und Mitglied desAufsichtsrats der jordanischenIndustrie- und Handelskammer
Erste Sitzung: Bürgergesellschaftliche Partizipation in Gemeinden
Grundlegende Konzepte der lokalenEntwicklungsplanung
Dr. Jamal Al - NsourLeiter der Regionalen- undPlanungsabteilung
Die Rolle des Ministeriums fürGemeindeangelegenheiten imDezentralisierungsprozess in Jordanien
Herr Saleh JaradatDirektor, Regional- undPlanungsabteilung, Ministerium fürGemeindeangelegenheiten
Leitung und Förderung einer Gemeinde-Eine deutsche Perspektive
Dr. Christoph StrünckProfessor für PolitikwissenschaftenUniversität Siegen
Moderator: Dr. Raad Al AdwanGouverneur, Vorsitzender derAbteilung für lokale EntwicklungInnenministerium
Zweite Sitzung: Dezentralisierung und institutioneller Kapazitätsausbau derlokalen Verwaltung
Gemeinden und wirtschaftlicheEntwicklung"Rollen und Errungenschaften"
Dr. Khaled Al Wazzani - Vorsitzender des Darat Holding, Co.
Der industrielle Sektor in Zarqa City
Herr Mohmmad ArsalanVorsitzender und Mitglied desAufsichtsrats der jordanischenIndustrie- und Handelskammer
Dezentralisierung und lokale öffentliche Verwaltung
Dr. Raad Al Adwan - Gouverneur, Vorsitzender derAbteilung für lokale EntwicklungInnenministerium
Moderator: Frau Reem Obeidat - Chefberaterin/Ausbilderin inFührungsmanagementMedia Gender und Kommunikation
Dritte Sitzung: Öffentliche Medien und lokale Entwicklung in Jordanien
Öffentliche Medien und soziale Verantwortung
Frau Reem Obeidat - Chefberaterin/Ausbilderin inFührungsmanagementMedia Gender und Kommunikation
Medien und lokale Entwicklung in Jordanien
Dr. Basim Al- Tweissi - Direktor des Center of Studies andCommunity Department. Al- Hussein BinTalal Universität, Ma’an Jordanien
Moderator: Dr. Amjad Al-Kadi - Direktor ManagerAudiovisuelle Kommission
2. Zielsetzung
Mit den ersten kompetitiven Wahlen 1989 inJordanien ebnete König Hussein den Wegfür eine Verstärkung der politischen Partizipation,die auch in Jordanien einen - wenn auch beschränkten - Bestandteil des funktionsfähigenpolitischen Systems ausmacht.König Abdallah II unternahm erste Schritte,um die politischen, sozialen und ökonomischenRahmenbedingungen zur Verbesserungder politischen Partizipation der jordanischenBevölkerung am politischen Entscheidungsprozesszu schaffen. Vor diesemHintergrund wurde 2005 eine königlicheKommission zur Erstellung eines Plans zurDezentralisierung des politischen Systems inJordanien gegründet. Offizielles Ziel des Dezentralisierungsplansist es dabei, die politische Beteiligung der jordanischen Bürgerinnenund Bürger insbesondere auf kommunalerEbene zu fördern, ein offenes undbürgergerechtes politisches System zuschaffen und eine Delegierung der Machtvon der stark zentralisierten Regierungsbürokratieauf die Gouvernorate und Gemeindenvoranzutreiben.
Während des von dem Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Amman in Zusammenarbeitmit dem Visions Center for Strategicand Development Studies in der Industrie-und Handelskammer Zarqas organisierten,in drei Sitzungen unterteiltenWorkshops am 8. April 2010 diskutiertenüber 20 Experten mit rund 200 Teilnehmernaus Wissenschaft, dem privaten Wirtschaftssektorund dem öffentlichen Sektorüber die Möglichkeit einer aktiveren bürgergesellschaftlichenBeteiligung und kommunalenEntwicklung im Rahmen des 2005lancierten Dezentralisierungsplans der Regierung.Auch wenn das eigentliche Ziel desRegimes darin besteht, die herrschendeOrdnung mit ihren begrenzten Partizipationsstrukturenzu stabilisieren, muss die Regierungbeim Wort genommen und dieChance auf eine Ausweitung der Partizipationsmöglichkeitengenutzt werden.
3. Ablauf
Der zweite Teil des Workshops über BürgergesellschaftlicheBeteiligung und kommunaleEntwicklung wurde am 8. April von Seitendes Direktors der Industrie- und HandelskammerZarqas, Herrn Hussein Shraimeröffnet.
Der Gouverneur von Zarqa, Herr Saad AlManseer, hieß die Teilnehmer und Expertenanschließend herzlich Willkommen. In seinerEröffnungsrede identifizierte er den privatenund öffentlichen Sektor als Schlüsselsektoren,um eine nachhaltige ökonomische undsoziale Entwicklung zu fördern.Alle Mitglieder der jordanischen Gesellschaftmüssten als verantwortliche Partner angesehenund in den politischen Entscheidungsfindungsprozessmiteingebunden werden,um die Bedürfnisse und Prioritäten der Bevölkerungzu ermitteln. In der modernenglobalisierten Welt seien die lokale Entwicklungund bürgergesellschaftliche Beteiligungstrategisch wichtige Instrumente, um dieKapazitäten der Bürgerinnen und Bürgerrichtig zu nutzen.
Die bürgergesellschaftliche Partizipation unterstützedie Regierungsprogramme undsorge für eine Integration der Bevölkerungin die Regierungsaktivitäten.
Dr. Arsalan und Herr Adwan ermitteltenebenso den privaten und den öffentlichenSektor als Schlüsselsektoren in der lokalenEntwicklungspolitik. Dr. Arsalan betonehierbei die wichtige Rolle der Industrie undHandelskammer Zarqas in der Ausbildungund Fortbildung von Studenten, Angestelltenund Selbständigen.
Dr. Awamleh, Direktor des Visons Centerfor Strategic and Development Studies undDr. Beck, Landesbeauftragter der Konrad-Adenauer-Stiftung, dankten dem Innenministeriumfür die Kooperation und äußertendie Hoffnung, diese in Zukunft in weiterenMaßnahmen zum Thema Dezentralisierungfortsetzen zu können.
Dr. Beck hob die Initiative König AbdullahsII zur Dezentralisierung des Entscheidungsfindungsprozessals Schritt in die richtigeRichtung hervor. Die Handlungs- und Investitionsfähigkeitender Gouvernorate undGemeinden müssten jedoch erheblich verbessertund die Partizipation auf lokalerEbene gefördert werden.
Wichtig sei, dass sich die Regierung dafüreinsetze, dass die jordanischen Bürgerinnenund Bürger eine wirkliche Chance bekämen,ihre politischen Ziele auch auf lokaler Ebenedurchzusetzen. Dafür sei die Schaffungadäquater finanzieller Rahmenbedingungennotwendig, um die Bürger aktiv in ihrer Beteiligungam Entscheidungsfindungsprozesszu unterstützen.
Sowohl Dr. Awamleh, als auch Dr. Beckunterstrichen, dass es sich bei diesemWorkshop um die erste gemeinsame Bemühung zwischen der Regierung, den Lokalmedien,den Fachhochschulen und verschiedeneLobbygruppen, handele, eineVeranstaltung zum Thema lokale Entwicklungund politische und zivile Partizipation inGouvernoraten und Gemeinden in Jordanienauszurichten.
Dr. Jamal Al-Nsour eröffnete die erste Sitzungmit einem Vortrag über die „GrundlegendenKonzepte der lokalen Entwicklungsplanung“.In fünf Schritten zeigte er ein möglichesModell für Entwicklungsplanung auf. Zu Beginnmüssten Daten und Expertenwissen(geographische, demographische, sozioökonomischeund kulturelle Informationen) zuden einzelnen Gouvernoraten und Gemeindenzusammengestellt, externe und internefinanzielle Ressourcen akquiriert, eine administrativeDezentralisierung zur Förderungder lokalen Verwaltungskompetenzenund Entscheidungsmöglichkeiten durchgesetztund die lokale Partizipation der Bürgerinnenund Bürger unterstützt werden.Herr Salah Jeredat, Direktor der RegionalundPlanungsabteilung des Ministeriums fürGemeindeangelegenheiten, ging auf denUnterschied zwischen nachhaltiger und lokalerEntwicklung ein. Bei nachhaltiger Entwicklunghandele es sich um den Schutzund die Erhaltung von Ressourcen für diezukünftigen Generationen.
So müssten beispielsweise die Gemeindendafür sorgen, ihre Ländereien vor dem Einflussder Regierung zu schützen, um freiüber die Gemeindegrundstücke entscheidenzu können. Lokale Entwicklung hingegenbeinhalte ein auf die Förderung der bürgergesellschaftlichenBeteiligung gerichtetespartizipatorisches Bestreben.
Vordergründig sei hier die Verbesserung desLebensstandards der Bevölkerung durch dieaktive Teilhabe am politischen Entscheidungsfindungsprozess.Das Ministerium fürGemeindeangelegenheiten würde viele unterschiedlicheProjekte zu Unterstützung derpolitischen Partizipation und lokalen Entwickelungfinanziell fördern. Heute sei jedochdie Höhe der Hilfen von den jeweiligen Leistungender Gemeinden abhängig.
Anschließend gab Professor ChristophStrünck in seinem Vortrag einen Überblicküber die wichtigsten Grundlagen der deutschenZivilgesellschaft und unterstrich, dassdie Selbstregierung auf lokaler Ebene in derdeutschen Verfassung verankert sei.Insgesamt gebe es in Deutschland rund14.000 Gemeinden, in denen die Bürgermeister,als Repräsentanten des Volkes undder lokalen Verwaltungsstrukturen, sowieGemeinderäte, als Hauptorgane kommunalerBelange, von den Bürgern gewählt würden.Zu den wichtigsten Tätigkeitsbereichender lokalen Regierungen gehörten Wirtschaftsaktivitätenwie Mittelbeschaffung undUnterstützung der Investitionsfähigkeit undSozialleistungen.
Außerdem ging er auf die Grundpfeiler derZivilgesellschaft, d.h. lokale Parteiorganisationen,Verbände, Bürgergruppen, Lokalmedienund gemeinnützige Gesellschaften, ein.Als neues Modell der Akquirierung finanziellerRessourcen stellte Professor Strünckdas Konzept der Bürgerkredite vor: DieGemeinde würde das geliehene Geld z.B. fürdie Renovierung von Schulen nutzen undspäter den Kredit zu einem festen Zinssatzzurückzahlen.
Aus der deutschen Erfahrung ginge deutlichhervor, dass durch die Dezentralisierungdes politischen Systems die Bürger ihre Präferenzenim politischökonomischen Prozessdeutlich geltend machen könnten.In der folgenden Diskussionsrunde wurdeinsbesondere herausgestellt, dass aufgrunddes hohen Haushaltsdefizits die effizienteImplementierung eines Dezentralisierungsplansin Jordanien angezweifelt wurde, dafinanzielle Mittel zur Umsetzung dezentralerpolitischer Strukturen in Gouvernoraten undgemeinden unerlässlich seien.Zu Beginn der zweiten Sitzung unterstrichDr. Wazzani, dass es sich bei der wirtschaftlichenEntwicklung immer auch umeine sozioökonomische Entwicklung in einer
Gesellschaft handele. Da Jordanien wedereine Öl noch eine reine Geldwirtschaft sei,müsste die Regierung für eine Stärkung desHumankapitals, d.h. für eine Verbesserungder Arbeitsmarktpolitik und eine Verminderungder Arbeitslosenquote, sorgen. PrimäresZiel der Regierung müsste in Zukunftdie Festlegung ökonomischer Prioritäten mitden Gouvernoraten sein, um die lokale Entwicklungvoranzubringen.
Festzuhalten sei, so Dr. Wazzani, dass diereziproke Hilfe der Gouvernorate untereinandereine gute Kooperationsgrundlage darstelleund eine Möglichkeit biete, auf unterschiedlichengebieten enger zusammenzuarbeiten.Herr Arsalan sprach über Zarqas Rolle alswichtiges Industire- und Wirtschaftszentrumin Jordanien. 50% der gesamten jordanischenIndustrie habe ihren Sitz in Zarqaund zeichne das Gouvernorat und die Stadtals lukrativen und effizienten Investitionsbereichaus. Dennoch sei Zarqa von den Folgender internationalen Wirtschafts- undFinanzkrise stark erschüttert worden.
Daher läge die Aufgabe der Industrie- undHandelskammer Jordaniens insbesondere inder Unterstützung der lokalen Regierungund der Partizipation der Bürgerinnen undBürger. Die Kammer sei nicht nur ein wichtigesBindeglied zwischen dem privaten unddem öffentlichen Sektor, sie würde außerdemdurch vielerlei verschiedene Projekteeinen intensiven Beitrag zur Kooperationzwischen dem privaten Sektor und der Zivilbevölkerungleisten.
In Zukunft wolle die Kammer enger mit denUniversitäten Jordaniens zusammenarbeiten,um Studien zu den Bedürfnissen undPrioritäten der Bevölkerung durchführen zulassen.
Dr. Al Adwan stellte im Anschluss in seinemVortrag über „Dezentralisierung undlokale öffentliche Verwaltung“ das Dezentralisierungsvorhabender jordanischen Regierungvor. Seit 2009 würde sich ein neugegründetesKomitee mit der Erarbeitung desfinanziellen, rechtlichen und organisatorischenund politischen Rahmens zur Implementierungdes Dezentralisierungsplans beschäftigen.Die Dezentralisierung sehe eine Verlagerungvon Macht, Kompetenzen und Ressourcenvon der Zentralregierung zu den Gouvernoratenund Gemeinden vor.
Damit die Zivilgesellschaft im politischenLeben auf allen Ebenen des Staates repräsentiertsei, müssten die Kapazitäten der 12Gouvernorate ausgebaut werden. Die großesozioökonomische Kluft zwischen der StadtundLandbevölkerung zeige, dass die Entscheidungender Regierung den Bedürfnisseder Bevölkerung nicht gerecht würden.In der Diskussionsrunde wurde die Rolle derjordanischen Jugend im lokalen Entwicklungsprozessthematisiert und herausgestellt,dass der Beitrag, den jugendliche bisherzur lokalen Entwicklung und Unterstützungder bürgergesellschaftlichen Partizipationleisteten, in Zukunft substantiell ausgebautwerden müsse.
Frau Reem Obeidat eröffnete die dritteSitzung mit der Bildanalyse eines in einerZeitung abgelichteten Fotos eines kleinenjordanischen Straßenkindes, um über dieKommunikationsmethoden von Printmedienzu sprechen. Besonders problematisch sei,dass jordanische Medien kaum über sozialeund humanitäre Probleme berichteten undkeinen wirklichen Beitrag zur lokalen Entwicklungleisteten.
Die Medien müssten stattdessen offenerwerden und qualifiziertere Berichterstattungenleisten, um eine Austauschplattform fürBürgerinnen und Bürger zu bieten. Des Weiterensei ihre Rolle im Dezentralisierungsprozessals Kommunikationsmittel zwischender administrativen und lokalen Ebene besonderswichtig und müsste verstärkt werden.Dr. Al-Tweissi schloss unmittelbar an dievon Frau Obeidat angesprochenen Themenan und stellte die neuen Medien als Schlüsselfür die Entwicklungspolitik und denTransformationsprozess der jordanischenGesellschaft heraus. Für die nationalen Reformpläneseien der Aufbau und die stützung von lokalen Medien innerhalb derGouvernorate und Gemeinden von großerBedeutung, um die sozioökonomische Kluftzwischen dem Norden und Süden des Landessowie zwischen der Land- und Stadtbevölkerungzu beheben.
Die Medien seien nicht nur ein unerlässlichesBindeglied zwischen dem privaten unddem öffentlichen Sektor, sie würden auchder Zivilbevölkerung erlauben, aktiv am politischenProzess teilzunehmen. Die Verbesserungder me dialen Infrastruktur würde fürmehr Transparenz in den Gemeinden undGouvernoraten sorgen sowie die Korruptionsbekämpfungund Diversifizierung derökonomischen Strukturen unterstützen.In der abschließenden Diskussionsrundewurde Stellung zu der Rolle der Medien inJordanien genommen. Hervorgehoben wurde,dass aufgrund der tribalen Gesellschaftsstrukturenein wirklicher sozioökonomischerWandel durch den Einfluss derMedien für unwahrscheinlich gehalten wurde.Die Experten waren der Meinung, dassdie Entwicklung der lokalen Medien noch inihren Anfängen stecke, dass ihre Rolle alszentrales Instrument in der Entwicklungspolitikdennoch entscheidend sei.
4. Fazit
Als erste gemeinsame Veranstaltung zwischender Regierung, den Lokalmedien, denFachhochschulen und verschiedene Lobbygruppenzum Thema lokale Entwicklung undpolitische und zivile Partizipation in Gouvernoratenund Gemeinden in Jordanien hatder Workshop der KAS und des Visions Centerden Weg für weitere Diskussion im Bereichder Dezentralisierung geebnet.Die Teilnahme des Gouverneurs von Zarqa,Herrn Saad Al Manseer, sowie vieler andererhochrangiger Experten, verdeutlichte,wie wichtig den politischen Entscheidungsträgernund Experten der Austausch überKonzepte der lokalen Entwicklung, bürgergesellschaftlicheBeteiligung und Dezentralisierungdes politischen Systems ist. DerWorkshop erfüllte die Funktion, Expertenaus unterschiedlichen Bereichen zusammenzuführenund brisante Themen wie dieDezentralisierung von Macht und finanziellenRessourcen zu diskutieren.
Das Feedback auf dem Workshop war sehrpositiv. Viele Teilnehmer wussten die Möglichkeiteines freien Meinungsaustauscheszu bisher selten debattierten Problematikenzu schätzen. Es ging ein deutliches Interessean einer Folgeveranstaltung und Intensivierungder Dezentralisierungsgesprächeaus der aktiven und angeregten Teilnahmeder Experten und Gäste hervor.Der Veranstaltung wohnten Reporter derrenommierten Tageszeitungen al-Dustur, al-Ray und al-Arab al-Yawm und der FernsehkanäleJordan TV, JoStar, 7Stars und NourminaTV bei, die ausführlich über die Workshopergebnisseberichteten. Des Weiterensind kurze Kommentare und Berichte überden Workshop auf Internetseiten, wiewww.fananews.com, www.shbeebnews.net,serajjnews.com oder www.albalqanews.net,zu finden. Eine Übersicht über die wichtigstenArtikel findet sich unterhttp://www.kas.de/wf/doc/kas_546-1442-1-30.pdf.