Das einführende Kapitel “Allgemeine Bestimmungen der Gesetzgebungskompetenz” beschreibt die Reichweite und die Grenzen der gesetzgebenden Gewalt und stellt jedes Sondergesetz vor, das in der Verfassung verankert ist: verfassungsändernde Gesetze, Grundgesetze, Rahmengesetze, Notstandsgesetze und Gesetze zur Verabschiedung internationaler Abkommen. Zusätzlich findet der Leser ein Kapitel über Normen, die sich auf die Lage von ethnischen Gemeinschaften auswirken können.
Jedes Kapitel über die Sondergesetze wurde so aufgebaut, dass der Leser zuerst über die generellen Aspekte des jeweiligen Gesetzes informiert wird. Im Anschluss wird auf die Besonderheiten eingegangen, die für das weitere Gesetzgebungsverfahren zum Zeitpunkt der Erstellung des Gesetzes beachtet werden müssen. Die Autoren bemühten sich bei der Erarbeitung der einzelnen Themen, die Informationen so vollständig und detailliert wie möglich darzustellen, immer unter Beachtung der Rechtssprechung des Verfassungsgerichts.
Bitte lesen Sie die komplette Publikation unter folgendem link.