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Erstes Zeichen der Stärke: Calderón legt Amtseid im Parlament ab

Regierung nimmt Arbeit auf - Sicherheit, Soziales und Wirtschaftswachstum im Zentrum der ersten Ansprache an die Nation – Ein Flop für die Opposition

Das Kabinett Calderón steht im Wesentlichen: PAN als „echte Regierungspartei“ / Kontinuität und Loyalität

Mexiko vor der Amtsübergabe am 1. Dezember

Das Kabinett Calderón steht im Wesentlichen: PAN als „echte Regierungspartei“ / Kontinuität und Loyalität

Manuel Espino (PAN-Mexiko) zum neuen Vorsitzenden der ODCA gewählt

Mexiko kommt nicht zur Ruhe

Bombenanschläge in der Hauptstadt – Angespannte Lage in Oaxaca – Unklarheit über Zeremonie der Amtsübergabe – López Obrador mit „Schattenkabinett“.

Es lebe unsere Demokratie!

¡Viva nuestra democracia! ¡Vivan nuestras instituciones! ¡Viva la unidad de las mexicanas y los mexicanos! ¡Viva México! ¡Viva México! ¡Viva México!

Felipe Calderón presidente electo

Mexikos Wahlgericht bestätigt Wahlsieg einstimmig

Einstimmig hat das mexikanische Wahlgericht einen Tag vor Ablauf der entsprechenden Frist den Wahlsieg Felipe Calderóns vom 2. Juli bestätigt und ihn zum presidente electo erklärt. Damit steht einer Amtsübernahme am 1. Dezember 2006 juristisch nichts mehr im Wege.

Mexiko erwartet die Entscheidung des Wahlgerichts

Angespannte Lage / PRD-Sprache immer extremer / Rhetorischer Weg in die „Volksdemokratie“

Drei Themen dominieren derzeit die mexikanische Tagesordnung: Die anhaltenden Proteste zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen am 2. Juli mit der gespannten Erwartung auf die endgültige Endscheidung des Wahlgerichts, die immer gewalttätiger werdenden Auseinandersetzungen im Bundesstaat Oaxaca und die Gouverneurswahlen im Bundesstaat Chiapas. Währenddessen hat nach PRI und PAN auch die PRD ihre Fraktionsführung in Senat und Abgeordnetenhaus gewählt – erste Gespräche hinter den Kulissen über die künftige Parlamentsarbeit und die Besetzung wichtiger Funktionen beginnen. Das Klima insgesamt bleibt angespannt.

Mexikos Wahlgericht: Keine vollständige Neuauszählung

Allerdings Teilauszählung in 9,07 Prozent der Wahldistrikte

Das mexikanische Wahlgericht hat eine Zwischen-Entscheidung getroffen – und die Protestkoalition ist damit alles andere als zufrieden. Einstimmig haben sich die sieben Richter darauf festgelegt, keine vollständige Neuauszählung der Stimmen anzuordnen. „Lediglich“ in 11.839 Stimmbezirken – sie repräsentieren rund 3,8 Millionen Wählerstimmen in 9,07 Prozent der insgesamt 130.437 Stimmbezirke unter Berücksichtigung von 149 der 300 Wahldistrikte in 26 Bundesstaaten inklusive der Hauptstadt - soll neu ausgezählt werden, unter Mitwirkung von Beobachtern aus allen Parteien.

Mexiko nach den Wahlen – ein Weg fortschreitender Polarisierung

In Mexiko ist nach den Wahlen vom 2. Juli und dem knappen Ergebnis zugunsten des PAN-Kandidaten Felipe Calderón Hinojosa das Wahlgericht an der Arbeit. Es setzt sich mit einem ganzen Berg von Wahlanfechtungen auseinander, die hauptsächlich vom unterlegenen Wahlbündnis „Koalition zum Wohle Aller“ stammen.

Es ist nicht amtlich, aber Mexiko wählt Calderón

IFE gibt Ergebnis bekannt – Letztes Wort beim Wahlgericht

Nun ist es also beinahe amtlich: Der neue mexikansche Präsident heißt Felipe Calderón Hinojosa und kommt von der Nationalen Aktionspartei (PAN). Das vom mexikanischen Wahlinstitut IFE nach 30stündiger Verarbeitung der Ergebnisse aus den 300 Wahldistrikten bekanntgebene Endergebnis (Cómputo distrital de la elección presidencial) bestätigt weitgehend die vorläufigen Zahlen vom vergangenen Dienstag.

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Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

Corona Blog – Demokratie

Jede Woche analysiert das Team der KAS Mexiko die wichtigsten Ereignisse rund um COVID-19 und die Demokratie in Mexiko, und beschreibt in kurzen Blogbeiträgen wie sich diese auf die Exekutive, die Legislative und die Justiz sowie auf die politischen Parteien, die Regierungen der Bundesstaaten und Kommunen, die Wirtschaft, die internationalen Beziehungen und die Medien auswirken. Die wöchentlichen Beiträge erscheinen auf Spanisch.

KAS Paper

Im Jahr 2016 führte die KAS Mexiko die Reihe KAS Papers ein. Es handelt sich um politische Analysen, die auf Expertendiskussionen basieren und deren Beiträge sich mit politischen, rechtlichen, wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Fragen in Mexiko befassen. Ihr Ziel ist es, Themen von nationaler Bedeutung zu identifizieren und Empfehlungen für wichtige Entscheidungsträger vorzulegen.

Die Beiträge dieser Reihe richten sich an öffentliche und private Organisationen, die an sozial-, wirtschafts- und umweltpolitischen Fragen interessiert sind. Ziel ist es, sicherzustellen, dass die Beiträge in den jeweiligen Themenbereichen aktiv genutzt werden.

Die in den Kas-Papers veröffentlichten Kommentare und Ansichten geben die Ansichten der jeweiligen Autoren wieder und stimmen nicht notwendigerweise mit den Ansichten der Konrad-Adenauer-Stiftung überein.

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