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Veranstaltungsberichte

Forum „Richterwahlen im Blickpunkt“.

von Juan Pablo Campos

Die Fachleute befassten sich mit den institutionellen Herausforderungen des Justizsystems nach den Wahlen vom 1. Juni in Mexiko.

Das Forum „Richterwahlen im Blickpunkt“ brachte Experten und die interessierte Öffentlichkeit zusammen, um die jüngsten Wahlen vom 1. Juni und ihre Auswirkungen auf die richterliche Unabhängigkeit in Mexiko kritisch zu analysieren. Die ersten beiden Rundtischgespräche zogen Bilanz über den Wahltag und die Herausforderungen, die sich bei der Auszählung der Stimmen und der Vergabe der Ämter stellten.

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Am vergangenen Mittwoch, dem 4. Juni, organisierten die Konrad-Adenauer-Stiftung Mexiko und das Justiz-Observatorium der Hochschule für Sozialwissenschaften und Regierung des Tecnológico de Monterrey das Forum „Justizwahlen unter der Lupe“ auf dem Campus Mexiko-Stadt des Tecnológico de Monterrey. Die Veranstaltung, die zwei zusätzliche Termine umfassen wird, bot einen pluralen Raum für eine kritische Reflexion über die vorläufigen Ergebnisse und die Auswirkungen der Justizwahlen vom 1. Juni.

Das Forum wurde von Pamela Romero, Nationaldirektorin des Juraprogramms des Tecnológico de Monterrey, und Juan Pablo Campos, Projektleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Mexiko, eröffnet. Beide betonten die Bedeutung eines pluralen und fundierten Dialogs über die institutionellen Herausforderungen des mexikanischen Justizsystems, insbesondere seit dem vergangenen Sonntag.

Im Verlauf der Veranstaltung fanden zwei Dialogrunden statt. In der ersten, mit dem Titel „Erste Bilanz des Wahltags“, wurden die Ergebnisse vom 1. Juni aus einer kritischen Perspektive analysiert. Dabei wurden Themen wie die Bürgerbeteiligung, die Rahmenbedingungen der Wahl sowie erste Erkenntnisse aus verschiedenen Wahlbeobachtungsinitiativen behandelt. Die zweite Runde, „Von der Auszählung zur Vergabe von Ämtern“, widmete sich den nachgelagerten Phasen des Wahlprozesses und den institutionellen Mechanismen zur Zuweisung richterlicher Zuständigkeiten.

Die Veranstaltung brachte Journalist:innen, Fachleute, Wissenschaftler:innen, Studierende und die interessierte Öffentlichkeit zusammen, die ihre Besorgnis über die Risiken einer möglichen Politisierung der Justiz und die Auswirkungen auf die Gewaltenteilung teilten. Die Konrad-Adenauer-Stiftung bekräftigt ihr Engagement für die Stärkung des Rechtsstaats, die richterliche Unabhängigkeit und die verfassungsmäßige Demokratie in Mexiko.

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