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Veranstaltungsberichte

Forum über öffentliche Sicherheit für Bürgermeister der PAN

Am 1. und 2. August fand in Manzanillo in Colima ein Forum über Fragen der öffentlichen Sicherheit für Bürgermeister der PAN aus Zentralmexiko und die jeweiligen Direktoren für Öffentliche Sicherheit der Gemeinden statt. Das Forum wurde vom Parteivorstand der PAN, der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Verband für PAN-regierte Gemeinden ANAC veranstaltet.

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Die Bekämpfung der organisierten Kriminalität ist eines der Hauptanliegen der Regierung von Felipe Calderón. Unter seiner Präsidentschaft fand im Oktober 2007 die Sicherstellung von 23,5 Tonnen Kokain statt, einer der grössten Drogenfunde in der Geschichte Mexikos. Ebenfalls wurde die zweitgrösste Anzahl an Waffen des organisierten Verbrechens in der Geschichte Mexikos in dieser Legislaturperiode beschlagnahmt.

Ziel des Forums war es, Strategien zur Kriminalitätsbekämpfung zu diskutieren und die Kräfte zu vereinen, um die bundesweiten und die lokalen politischen Massnahmen zu verbinden und besser zu koordinieren. Die PAN-regierten Gemeinden müssen sich als führend im Bereich öffentlicher Sicherheit etablieren, um glaubwürdig zu sein und um den Kampf Calderóns wirkungsvoll zu unterstützen.

Monte Alejandro Rubido, Staatssekretär des mexikanischen Sicherheitsministeriums, stellte die Regierungsstrategie einer integralen Verbrechensbekämpfung vor, die präventive und punktuelle Massnahmen kombiniert. Besonders wichtig sei eine grundlegende Reform der Bundespolizei durch bessere Auswahl der Kandidaten, Ausbildung und Angebote an attraktiven Berufsperspektiven, um der Korruption und der Unterwanderung durch die organisierte Kriminalität vorzubeugen. Rubido stellte ebenfalls Programme der Regierung vor, die die Gemeinden in der Kriminalitätsbekämpfung unterstützen, so beispielsweise das Programm SUSEMUN, durch das in 150 besonders betroffene Gemeinden im Land 3,6 Milliarden Pesos zur Kriminalitätsbekämpfung fliessen.

Am Forum nahmen über 150 Bürgermeister und Direktoren für Öffentliche Sicherheit teil. Redner waren neben dem Staatssekretär Rubido Agustín Torres, Koordinator für Kommunalpolitik im Parteivorstand der PAN, Fernando Antero, Vorsitzender der PAN in Colima, Virgilio Mendoza, Bürgermeister von Manzanillo, Susanne Käss von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Mexiko, Pedro Sabat, Bürgermeister der Hauptstadtkommune Ñuñoa, Chile, Lázaro Gaytán Aguirre, Direktor für öffentliche Sicherheit in Chihuahua, Chihuahua, Francisco Molina Ruiz von der mexikanischen Staatsanwaltschaft PGR und Julián Gudiño vom Institut für Sicherheit und Demokratie.

Die Vorträge und Diskussionen während der Veranstaltung machten deutlich, dass dieser Austausch zwischen den Ebenen und auch der Bürgermeister unter sich dringend notwendig und sehr hilfreich ist, um den massiven Problemen entgegen treten zu können.

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