Veranstaltungsberichte

Sicherheit, Transparenz und Menschenrechte

von Frank Priess
Mit dem Dreiklang von Sicherheit, Transparenz und Menschenrechte beschäftigt sich das aktuelle Buch von UNAM-Professor Ernesto Villanueva, das mit Unterstützung der Konrad Adenauer Stiftung produziert und jetzt im Institut für Rechtsstudien der Universität vor rund 100 interessierten Zuhörern vorgestellt wurde.

Sicherheit und Menschenrechte, so Villanueva, seien dabei keine Gegensätze, es sei falsch, ein wichtiges Prinzip gegen das andere auszuspielen. In jedem Fall sei gerade die Transparenz staatliche Handelns Voraussetzung für das Vertrauen der Bürger in der korrekte Handeln der Institutionen. Entsprechend vergleicht die Studie die Transparenz von Sicherheitsbehörden auf Bundesebene mit der in den Bundesstaaten Baja California, Chihuahua, Coahuila, Durango, Michoacán, Nuevo León, Oaxaca und Sinaloa sowie im Bundesstaat Mexiko und dem Hauptstadtdistrikt. Während, so Ernesto Villanueva zu den Ergebnissen, der Bundesebene und dem Hauptstadtdistrikt vergleichsweise gute Zeugnisse auszustellen seien, fänden sich zum Beispiel in Nuevo León und in Sinaloa exakt gegensätzliche Erfahrungen. Auch auf Bundesebene gebe aber offenbar zwischen verschiedenen Institutionen keine einheitlichen Standards, viel sei von den handelnden Personen abhängig.

Salvador Guerrero Chiprés, "Comisionado Ciudadano" beim hauptstädtischen Transparenzinstitut "infodf" apellierte an die Bürger, bei Fragen von Transparenz und Moral bei sich selbst anzufangen. Gerade die Toleranz in Sachen allgemeiner Korruption sei nicht hinzunehmen. Diese beklagte auch Julio López Liévana, Direktor der Transparenzeinheit im Ministerium für öffentliche Sicherheit. Jorge Carpizo hatte in seinem Vorwort zum Buch sogar von einem "sozialen Klima der Verachtung für die Gesetze" gesprochen und einen allgemeinen Werteverfall angeprangert. Kinder und Jugendliche nähmen heutzutage wahr, dass selbst die größten Verbrecher als erfolgreiche Rollenmodelle gelten könnten - entsprechend werde ihnen nachgeeifert.

Die Studie soll nun in weiteren Städten Mexikos vorgestellt werden. Ziel ist unter anderem, Debatten und konkrete Initiativen zur Verbesserung der Transparenz staatliche Handelns anzuregen. Das Buch mit dem Titel "Seguridad, Trasnparencia y Derechos Humanos" ist bei Editorial Jus erschienen und im Handel erhältlich.

Ansprechpartner

Ing. Hans-Hartwig Blomeier

Hans Blomeier

Leiter des Auslandsbüros Mexiko

hans.blomeier@kas.de +52 55 55664599