Veranstaltungsberichte

Vertiefte Partnerschaft

von Frank Priess

Intensives Gesprächs- und Vortragsprogramm der Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz und Peter Weiss in Mexiko

Zu einem umfangreichen Gesprächs- und Vortragsaufenthalt waren jetzt die Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz und Peter Weiss in Mexiko. Herausragend waren die Begegnungen mit der neuen Parteiführung der PAN sowie Dialoge mit wichtigen politischen und sozialen Akteuren in der Bundeshauptstadt sowie den Bundesstaaten Tabasco und Chihuahua. Überall hielten die Abgeordneten auch Vorträge, welche die aktuelle Lage in Deutschland, die Reformen der Sozialsysteme und Fragen der Menschenrechte zum Gegenstand hatten.

Zu Beginn fiel das Programm zudem mit dem Aufenthalt von Bundespräsident Christian Wulff in Mexiko zusammen – der Präsident nahm sich dabei auch Zeit für ein ausführliches Gespräch mit den Vertretern der deutschen Politischen Stiftungen im Lande.

Bei den ausführlichen Begegnungen mit dem PAN-Vorsitzenden Gustavo Madero und der Generalsekretärin der Partei, Cecilia Romero, kam einmal mehr der beiderseitige Wunsch zum Ausdruck, bei wichtigen Fragen der aktuellen Politik enger zusammenzuarbeiten. Dabei standen Aspekte der Sicherheitskooperation, der Gestaltung der internationalen Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie der umweltpolitischen Herausforderungen im Vordergrund. Eine engere Kooperation zwischen der Bundestagsfraktion der CDU/CSU und der PAN in Abgeordnetenhaus und Senat Mexikos wurde ebenso verabredet wie ein Besuch von Gustavo Madero in Deutschland. Nach Auffassung aller Beteiligten ist es zudem überaus lohnend, sich mit Blick auf kommenden Treffen im multilateralen Rahmen - Mexiko ist Anfang 2012 Gastgeber der G20, auch der nächste EU-Lateinamerikagipfel steht bevor - auf gemeinsame Positionen zu verständigen. Entsprechende Dialogformate sollen, auch unter Einschluss weiterer Parteien, gestärkt werden.

Im Bundesstaat Chihuahua machten sich die Abgeordneten ein Bild über die aktuelle Lage der Menschenrechte und trafen mit Vertretern verschiedener Menschenrechts- und Journalistenorganisationen zusammen. Diese zeichneten einhellig ein dramatisches Bild der gegenwärtigen Lage, speziell die Pressefreiheit erfahre massive Einschränkungen. Im Parlament des Bundesstaates folgte ein Hintergrundgespräch mit dem Parlamentspräsidenten, verschiedenen Ausschussvorsitzenden sowie den Fraktionsvorsitzenden der Parteien. Neben der Artikulation der unmittelbar bedrückenden Situation brachten alle Gesprächspartner, ebenso wie Vertreter der wichtigsten Unternehmerverbände, ihre Sorge zum Ausdruck, dass Chihuahua durch die Flut negativer Nachrichten eine Stigmatisierung erleide, die Investitionen und Tourismus schweren Schaden auch dort zufüge, wo die Sicherheitssituation weniger dramatisch sei. MdB Arnold Vaatz betonte, eine Kooperation im Sicherheitsbereich sei natürlich und ganz besonders im europäischen Interesse. Der Bundespräsident habe hier ja bereits eine Unterstützung bei der Ausbildung und der strukturellen Gestaltung im Polizeiwesen angeboten. Darüber hinaus allerdings sehe er überaus attraktive Felder bilateraler Kooperation und nannte konkret das Gebiet der erneuerbaren Energien.

Im Bundesstaat Tabasco trafen sich die Abgeordneten nicht zuletzt mit Vertretern der Zivilgesellschaft, unter anderem aus den Reihen des KAS-Partners Fundación Impulsa. Einen Austausch über die wirtschaftlichen Perspektiven im mexikanischen Südwesten gab es mit den Spitzen der Kammerorganisation CANACINTRA. In den Universitäten Mundo Maya und der Technologischen Hochschule erläuterten die Abgeordneten in separaten Vorträgen vor Professoren und Studenten den aktuellen Reformbedarf in Deutschland und zogen Parallelen zu Mexiko.

Ein besonderer Aspekt des Besuchsprogramm war die Frage nach der Gestaltung sozialer Ausgewogenheit einer Gesellschaft. MdB Peter Weiss erläuterte – unter anderem vor Vertretern des Instituto de Política Laboral in der Hauptstadt und dem Publikum der Catedra Soziale Marktwirtschaft in der Universtät LaSalle in Chihuahua -, wie gerade die Ausgestaltung des deutschen Sozialsystems und die enge Kooperation zwischen der staatlichen Seite und den Tarifpartnern zur schnellen Überwindung der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise beigetragen habe. Zur Sprache kamen immer wieder auch Fragen einer angemessenen Berufsvorbereitung junger Menschen: das deutsche duale System wurde immer wieder als Referenz erwähnt, um hohe Qualitätsstandards zu erzielen und internationale Wettbewerbsfähigkeit zu gewährleisten.