Länderberichte

Spirituelle Nachbarn

von Dr. Daniel Schmücking, Dulguun Batmunkh

Erster Besuch eines Indischen Premierministers in der Mongolei

Zwischen China und Südkorea liegt die Mongolei – zwar nicht geographisch, aber im Zeitplan von Indiens Premierminister. Nach seinem Aufenthalt in China (14. bis 16. Mai) besuchte Modi die Mongolei, ehe er nach Südkorea weiterreiste (18. und 19. Mai). Einige Nachrichtenportale fragten bereits im Vorfeld recht provokant: “Warum in aller Welt reist Modi in die Mongolei?”.

Modi antwortete auf die Frage bereits am 6. Mai über Twitter mit einer klaren Botschaft: “Democracy and Buddhism bind India with Mongolia– our spiritual friend. (...) Glad to visit Mongolia on 17th May to commemorate 60th year of our diplomatic relations and the silver jubilee of Mongolia’s democracy. (...) Honoured to get the opportunity to address the Great Khural on 17th May. I reassure India’s continued support in all areas to Mongolia.” Das Besondere dabei: Die Tweets gab es neben der englischen auch in mongolischer Sprache. Interessierte Beobachter konnten die Reise von Social-Media-Vorreiter Modi in Echtzeit in den sozialen Netzen und auf einer eigens eingerichteten Homepage verfolgen.

Wenn sich der Premierminister des zweitbevölkerungsreichsten Landes der Erde in ein kleines Nachbarland des bevölkerungsreichsten Landes aufmacht, ist dies auch ein Zeichen an China. In diesem Länderbericht wird deshalb versucht, den Besuch zu beleuchten und darzulegen, welche Implikationen dieser sowohl außenpolitisch als auch innenpolitisch für die Mongolei hat und welche Interessen Indien verfolgt. Dies geschieht gerade vor dem Hintergrund, dass in der deutschen Öffentlichkeit in erster Linie über Modis Chinabesuch berichtet wurde, aber sehr viel weniger über dessen Süd-Koreabesuch und im Grunde gar nicht über dessen Mongoleibesuch - wobei die drei Länder Stationen einer Reise waren.

Mongolisch-Indische Beziehungen

Die Mongolei und Indien teilen eine langjährige gemeinsame Geschichte. Die ältesten Beweise, die die Verbindung der beiden Völker bestätigen, stammen aus der Hunnenzeit (209 v. Chr.-93 n. Chr.). Später mit dem stärkeren Aufkommen des Buddhismus in der Mongolei, intensivierte sich der religiöse Zusammenhalt beider Länder. Der gemeinsame Glaube wirkte grenzüberschreitend. So bildeten sich zahlreiche kulturelle und wissensgestützte Gemeinsamkeiten heraus. Aus diesem Grund betrachtet die Mongolei Indien auch heute noch als ihren „Spirituellen Nachbarn“.

Die offizielle Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern begann aber erst vor 60 Jahren. Im Dezember 1955 wurde Indien das erste Land, das außerhalb des Sowjetblocks diplomatische Beziehungen mit der Mongolei aufnahm. Modis Besuch steht auch im Zeichen dieses diplomatischen Jubiläums. Beide Länder unterstützten sich in der jüngeren Vergangenheit immer wieder. Indien half der Mongolei bei der internationalen Anerkennung der Unabhängigkeit im Jahr 1921. Indien unterstützte die Mongolei bei der Aufnahme in mehrere internationale Organisationen. So zum Beispiel 1961 gegen den Widerstand von Taiwan und China bei der Aufnahme in die Vereinten Nationen. Im Gegenzug war die Mongolei 1971 einer der Fürsprecher Indiens im Bangladesch-Krieg.

Mit der Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung zwischen beiden Ländern im Jahr 1973 wurde die Grundlage der bilateralen Zusammenarbeit gelegt. Beim Staatsbesuch von Präsident Ochirbat im Jahr 1994 in Indien wurde ein Abkommen über Freundschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit abgeschlossen, diesem folgten weitere Gemeinsame Erklärungen in den Jahren 2001, 2004 und 2009. In letzter Zeit fokussierte sich die bilaterale Zusammenarbeit der beiden Länder in den Bereichen Handel sowie der zivilen Nutzung der Nuklearenergie. Die Mongolei gilt weltweit als eines der rohstoffreichsten Länder der Erde mit ihren Reserven an Kohle, Erdöl und Uran. Diese Rohstoffe sind grundsätzlich sehr interessant für Indien. Allerdings kam es in der Vergangenheit nicht zu einem nennenswerten Wirtschaftsaustausch. In den letzten Jahren gab es aber ein Wachstum im bilateralen Handel, das zum größten Teil durch indische Exporte entstand. Im Jahr 2010 stand der bilaterale Handel bei 17,4 Mio. US-Dollar, der sich im darauffolgenden Jahr mit 46,7 Mio. US-Dollar fast verdreifachte. Im Jahr 2012 stieg der Handel bis auf 60,2 Mio. US-Dollar, fiel aber im kommenden Jahr wieder auf 35 Mio. US-Dollar. Dass diese Zahlen nicht gerade hoch sind, zeigt der Vergleich mit China, das 2012 Handel mit der Mongolei im Wert von 6,2 Mrd. US-Dollar betrieb und 2020 die 10 Mrd. US-Dollar überschreiten will.

Ein weiterer Schlüsselbereich, der Indien mit der Mongolei verbindet, ist der Verteidigung- und Sicherheitssektor. Indien leistete einen großen Beitrag bei der Modernisierung der mongolischen Waffensysteme. Als Präsidentin Patil im Jahr 2011 die Mongolei besuchte, schloss sie ein Zusammenarbeitsabkommen im Bereich Verteidigung, das auch eine gemeinsame Übung mit dem sinnigen Codenamen „Nomadic Elephant“ beinhaltet. Indien ist auch ein aktiver Teilnehmer der jährlichen einwöchigen multinationalen Verteidigungsübung namens „Khaan Quest“, die in der Mongolei stattfindet. Beide Länder teilen ebenso technische Partnerschaften in den Bereichen der zivilen Ausbildungsprogramme und bei der Einrichtung von Bildungszentren in Bereichen wie Energie sowie Informations- und Kommunikationstechnologie.

Seitdem die Mongolische Botschaft in Indien im Jahr 1956 und die Indische Botschaft in der Mongolei im Jahr 1971 eröffnet wurden, fanden auch mehrfach Staatsbesuche auf hoher Ebene statt. In der Vergangenheit statteten vier mongolische Staatsoberhäupter und drei indische Staatspräsidenten jeweils einen offiziellen Besuch ab. Dabei ist besonders bemerkenswert, dass der jetzige mongolische Präsidenten Elbegdorj 2009 für seinen ersten Staatsbesuch Indien wählte.

Mongolische Erwartungen

Seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen wurden über 40 Absichtserklärungen und Zusammenarbeitsabkommen zwischen Indien und der Mongolei unterzeichnet. Aber aufgrund der geographischen Ferne und der ungünstigen infrastrukturellen Verbindungen zwischen den beiden Ländern haben eher wenige davon ein handfestes Ergebnis für die jeweilige Seite leisten können.

Durch Modis Besuch erwartet sich die Mongolei, dass die langjährigen guten freundschaftlichen Beziehungen auf eine nächste Stufe gehoben werden. Man wünscht sich eine strategische Partnerschaft, um den Einfluss Chinas in der Mongolei auszubalancieren. Außer der Tatsache „spirituelle Nachbarn“ zu sein, sieht die Mongolei ein sehr umfangreiches Zusammenarbeitspotenzial für die beiden Länder in folgenden Bereichen.

Im Bildungsbereich: Indien gilt nicht nur als Hauptreiseziel der Mönche um Weiterbildung zu erlangen, sondern auch für normale Studenten die im Vergleich zu den westlichen Studiengebühren „günstiger“ im Bereich der Informationstechnologie, Medizin oder Pädagogik im Ausland gebildet werden möchten. Mit dem Besuch Modis wird ein IT- und Kommunikationsforschungszentrum in Ulaanbaatar neben der Universität für Technologie eröffnet, das mit 20 Mio. US-Dollar von Indien finanziert wird. Plänen zufolge, wird eine indisch-mongolische Schule gegründet, die ebenfalls von der indischen Regierung finanziert wird. Die Besonderheit dieser Schule soll sein, dass neben dem Unterricht in Englisch auch Hindu gelernt werden kann. Das Bildungsministerium der Mongolei hofft darauf, dass die Anzahl der indischen Stipendien für mongolische Studenten mit dem Besuch Modis erhöht wird.

Im Wirtschaftsbereich: Die mongolische Wirtschaft ist momentan nicht in der Lage, aus eigener Kapazität zügig Fortschritte zu machen. So hofft die Mongolei mit indischer Hilfe, einem so genannten “Drittnachbarn”, die eigene Wirtschaft zu stimulieren. Außerdem hofft die mongolische Regierung auf die Bildung eines gemeinsamen Fonds beider Länder, der für die Sektoren Infrastruktur, Rohstoffabbau, Viehzucht, Energie sowie Informationstechnologie genutzt wird. Weitere Impulse um den bilateralen Handel zu verbessern, werden von der mongolischen Regierung erhofft.

Im Sicherheitsbereich: In die über jahrzehntelange Zusammenarbeit in den Bereichen der Sicherheit und Verteidigung kommt ein neuer Wind. Die Mongolei und Indien wollen gemeinsam gegen Cyberterrorismus kämpfen – die Mongolei hofft von den Erfahrungen des „IT Experten“ Indien zu profitieren.

In der Außenpolitik: Die Mongolei hofft durch bessere Beziehungen zu Indien im Sinne der Drittnachbarpolitik ihre Außenbeziehungen weiter zu diversifizieren, um den Einfluss der beiden großen Nachbarn Russland und China zu verringern.

Indische Erwartungen

Indiens Wertschätzung für die Mongolei zeigte sich schon kurz nach der demokratischen Revolution. Der indische Botschafter von 1990 bis 2000 in der Mongolei war einer der führenden Lamas im 20. Jahrhundert. Heute wird die Mongolei über die religiös-kulturellen Wertschätzungen hinaus auch strategisch wichtiger, da Indien sich stärker in Chinas Peripherie engagiert. Indien kann in der Mongolei zwei wichtige Elemente einbringen: Buddhismus und Demokratie – zwei ebenso starke Symbole, die in Richtung China scheinen. Das indische Interesse an der Mongolei ist auch im Zusammenhang mit dem Wettbewerb zu China um die Vormachtstellung in Asien zu sehen. Rohstoffe spielen dabei ebenfalls eine Rolle. Bislang konnte China in der Auseinandersetzung um die mongolischen Bodenschätze Indien eindeutig den Rang ablaufen. Die zaghaften Bemühungen auf indischer Seite waren nicht erfolgreich. Indien bemühte sich etwas halbherzig um das größte Kohledepot in der Mongolei Tavan Tolgoi. Die Abbaurechte gingen aber an ein internationales Joint Venture unter chinesischer Beteiligung. Einem 2009 unterzeichneten Uranabkommen folgten keine konkreten Schritte. Das lag aber vor allem daran, dass der Uranabbau in der Mongolei noch nicht gestartet ist. Und auch ein 2012 gegründetes Joint Venture zum Aufbau von Eisen- und Kohleminen in der Mongolei folgten keine konkreten Umsetzungen. Aus indischer Sicht gibt es mehrere Möglichkeiten den Einfluss in der Mongolei zu steigern, die im Einklang mit indischen Interessen stehen.

Im Wirtschaftsbereich: Der Handel beider Länder liegt weit unter den Möglichkeiten. Das wirtschaftliche Engagement Indiens beschränkt sich derzeit vor allem auf die Vergabe von Krediten und Hilfen. Bei seinem Besuch kündigte Modi auch deshalb ein großes wirtschaftliches Hilfspaket für die Mongolei an. Eine wichtige Rolle könnten in Zukunft die mongolischen Rohstoffe für den aufstrebenden, energiehungrigen Riesen Indien sein. Dabei könnte Indien durchaus in die Karten spielen, dass das Interesse der Mongolei an einem noch stärkeren wirtschaftlichen Engagements Chinas sehr gering einzuschätzen ist. Antichinesische Ressentiments auf Seiten von Politik, Wirtschaft und Bevölkerung sowie das Ziel der Diversifizierung der Außenbeziehungen der Mongolei sind eine Chance für Indien. Da die Mongolei in ihrer Außenhandelsbilanz zu fast allen Partnern Defizite aufweist, sollte Indien dann aber bereit sein im Bergbausektor der Mongolei zu investieren. Modis Besuch könnte auch ein Beschleuniger für den Uranabbau in der Mongolei sein, denn hier liegt wohl das Hauptinteresse Indiens.

Im Bildungsbereich: In den Jahren 2002 und 2003 wurden bereits von Indien zwei Bildungseinrichtungen in der Mongolei für die Bereiche Kunst, Produktion sowie Informations- und Kommunikationstechnologie gegründet. Modis Besuch könnte dazu genutzt werden, den Renovierungsprozess der beiden Einrichtungen zu beschleunigen und weitere Einrichtungen zu eröffnen, um die kulturellen Wurzeln beider Länder wieder stärker in das Bewusstsein zu heben.

Im Sicherheitsbereich: Die Mongolei kann ein wichtiger strategischer Partner für Indien werden. Bereits seit 2001 besteht eine Verteidigungskooperation. In dieser Zeit hat Indien verschiedene Militärs der Mongolei ausgebildet und auch einige gemeinsame Übungen durchgeführt. Diese Ansätze haben durchaus das Potenzial, erweitert zu werden. Die geostrategische Bedeutung der Mongolei zwischen China und Russland ist dabei nicht zu unterschätzen.

In der Außenpolitik: Für Indien ist von Interesse, dass die Mongolei die Aktivitäten in Hinblick auf einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat unterstützt. Diese Unterstützung sollte durch gute Beziehungen beibehalten und bestärkt werden. Der Besuch Modis ist dabei eine Win-Win-Situation für die beiden parlamentarischen Demokratien Asiens, da die bilateralen Beziehungen durch den Besuch auf ein nächstes Level gehoben werden.

Ablauf und Ergebnisse

Premierminister Modi war rund 24 Stunden in Ulaanbaatar. Doch die Zeit wurde sehr effektiv genutzt. Das Programm war voll mit politischen Gesprächen, der Unterzeichnung von Abkommen sowie spirituellen, religiösen und kulturellen Veranstaltungen. Die gemeinsamen buddhistischen Wurzeln wurden sehr stark betont. Somit begann Modi seinen Aufenthalt in der Mongolei mit dem Besuch im Gandan-Kloster, dem größten buddhistischen Tempel der Hauptstadt Ulaanbaatar. Darüber hinaus bestand das kulturelle Programm aus einem, eigens für Modi veranstalteten, Mini-Naadam-Fest (mongolisches Nationalfest) und einer mongolisch-indischen “Art of Living”-Veranstaltung. Modi zeigte dabei keinerlei Berührungsängste. Er kleidete sich in traditioneller mongolischer Tracht, schoss mit dem Bogen, spielte auf traditionellen mongolischen Musikinstrumenten, nahm an religiösen Zeremonien teil und machte ein Selfie mit Präsident Elbegdorj.

Das politische Programm bestand aus Gesprächen mit dem Präsidenten, Premierminister Saikhanbileg und Parlamentspräsident Enkhbold. Der Höhepunkt im politischen Bereich war die Rede vor dem mongolischen Parlament (Großer Staatskhural). Zum ersten Mal durfte dort ein ausländischer Regierungschef an einem eigentlich sitzungsfreien Tag sprechen. Modi nannte dies “a remarkable gesture of honour for India”. Modi machte bei seinem Besuch deutlich, dass die Mongolei heute ein integraler Bestandteil der indischen Act East Policy sei. Man wolle gemeinsam zusammenarbeiten um Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Region zu fördern. Modi betonte außerdem, dass er froh sei, 25 Jahre Demokratie in der Mongolei und 60 Jahre indisch-mongolische Beziehungen feiern zu dürfen. Er glaube aber auch, dass das Beste in den gemeinsamen Beziehungen in der Zukunft liege. Besonders angetan zeigte er sich von der Entwicklung der mongolischen Demokratie. Vor dem Parlament sagte er deshalb: “You are the new bright light of democracy in our world.”

Die für die Mongolei wichtigste Ankündigung machte Modi im Wirtschaftsbereich. Indien wird der Mongolei Kreditlinien im Wert von 1 Mrd. US-Dollar für die Erweiterung der Wirtschaftskapazität und Infrastruktur bereitstellen. Eine erhebliche Summe, gerade vor dem Hintergrund, dass der jährliche Staatshaushalt der Mongolei bei unter 4 Mrd. US-Dollar liegt. Darüber hinaus wurden 14 wichtige Abkommen geschlossen:

  1. Gemeinsame Erklärung zur indisch-mongolischen strategischen Partnerschaft
  2. Luftverkehrsabkommen
  3. Abkommen für die Gesundheit des Viehbestandes und für Milchprodukte
  4. Vertrag über den Transfer von verurteilten Personen
  5. Absichtse rklärung zur Kooperation im Bereich der traditionellen Homöopathie
  6. Absichtserklärung zur verstärkten Zusammenarbeit in den Bereichen Grenzsicherheit, Polizei und Überwachung
  7. Programm der Kooperation im Bereich der Kultur von 2015 bis 2018
  8. Absichtserklärung zur Einführung eines Internetsicherheitstraniningszentrums im Außenministerium der Mongolei
  9. Absichtserklärung zur Kooperation des Foreign Service Institutes im indischen Außenministerium mit der Diplomatenakademie des mongolischen Außenministeriums
  10. Absichtserklärung zur Kooperation des indischen Außenministeriums mit dem mongolischen Außenministerium
  11. Absichtserklärung zwischen dem Ministerium für neue und erneuerbare Energien Indiens und dem Ministerium für Energie der Mongolei zur Kooperation im Feld der erneuerbaren Energien
  12. Absichtserklärung zur Kooperation zwischen dem Nationalen Sicherheitsrat Indiens und dem Nationalen Sicherheitsrat der Mongolei
  13. Absichtserklärung zur Gründung einer Indisch-Mongolischen Freundschaftsschule in der Mongolei
  14. Absichtserklärung zwischen dem Tata Memorial Centre in Indien und dem Nationalen Krebszentrum der Mongolei zur Schenkung eines Krebsdiagnostikgeräts und eines Strahlentherapie-Simulators

China - der Elefant im Raum

Wenn der indische Premierminister die Mongolei besucht, dann ist der Elefant im Raum China. Indien befindet sich mit China in einer geopolitischen Konkurrenz. Indien ist misstrauisch bezüglich Chinas enger Partnerschaft mit dem Erzrivalen Pakistan und wünscht sich ein Ende dieser Zusammenarbeit. China wiederum blickt skeptisch auf Indiens Partnerschaften mit den USA, Japan und Vietnam. China möchte eine indische Einmischung mit Blick auf die Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen und Ostchinesischen Meer verhindern.

Aus chinesischer Perspektive ist der Besuch Modis deshalb durchaus beunruhigend, haben sie doch bislang den größten Zugriff auf die mongolischen Rohstoffe. China ist durchaus bestrebt in dieser Beziehung ein Monopol zu erreichen. Ein stärkerer Einfluss Indiens in der Mongolei würde automatisch den Einfluss Chinas verringern – sowohl wirtschaftlich als auch politisch. Chinas ist sich dabei durchaus bewusst, dass mögliche Handelsrouten zwischen Indien und der Mongolei über ihr eigenes Gebiet verlaufen würden. Dies ist ein wichtiger strategischer Vorteil.

Aus russischer Sicht dürfte das Treffen hingegen kaum von Bedeutung sein. Die russische Vernetzung mit der mongolischen Wirtschaft ist weit geringer als die chinesische. Russland ist selber rohstoffreich. Geostrategisch ist Russland daran interessiert, dass die Mongolei weiterhin eine wichtige Pufferfunktion zu China erfüllt. Ein stärkeres Engagement von Indien beunruhigt Russland deshalb weniger als China.

Fazit

Der Modi-Besuch war bemerkenswert. Beide Seiten bemühten sich sehr stark ihre gemeinsamen Interessen und Werte deutlich zu machen. Neben zahlreichen konkreten Abkommen stand vor allem das Spirituelle und Kulturelle im Mittelpunkt. Dabei bleiben vor allem zwei Dinge in Erinnerung: Die sehr transparente und nachvollziehbare Dokumentation von Seiten Modis im Internet und die große Betonung von Kultur und Spiritualität, die darin gipfelte, das Modi in einem traditionellen mongolischen Gewand an einem eigens für ihn veranstalteten Mini-Naadam teilnahm. Der Besuch war voll von solchen Symbolen und dabei auch noch konkret mit Blick auf die Abkommen. Besonders die von Indien zur Verfügung gestellten Kredite bedeuten eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen von einer umfassenden zu einer strategischen Partnerschaft. Grundsätzlich können deshalb beide Seiten mit dem Besuch zufrieden sein. Spannend wird bleiben, wie es mit der Implementation der Beschlüsse aussehen und wie China auf die Offensive Indiens reagieren wird.

Modi KAS