RUNDTISCHGESPRÄCH MIT DEM EXPERTENPANEL ZUM THEMA „GEWALTAUSÜBENDE ORGANE IM STAATSAUFBAU“

RUNDTISCHGESPRÄCH MIT DEM EXPERTENPANEL ZUM THEMA „GEWALTAUSÜBENDE ORGANE IM STAATSAUFBAU“

RUNDTISCHGESPRÄCH MIT DEM EXPERTENPANEL ZUM THEMA „GEWALTAUSÜBENDE ORGANE IM STAATSAUFBAU“

Bei diesem Treffen ging es unter anderem darum, in welcher Beziehungen die einzelnen politischen Organe (insbesondere Regierung und Staatspräsident) stehen; wie die Rechte und Pflichten der Regierung in Bezug auf Bürgerfreiheiten und Menschenrechten aussehen; wie die Reform des semi-präsidialen Regierungssystem der Mongolei aussehen könnte; und welche unterschiedlichen Wahlsysteme einerseits für die Wahl und andererseits für die Abwahl einer Regierung zur Verfügung stehen.

In einer lebhaften Diskussion konnten die Vertreter aus dem Saarland Vergleiche zwischen den politischen Systemen der Mongolei und der Bundesrepublik Deutschland ziehen. So war es insbesondere für das Panel von Interesse, wie der Föderalismus Deutschlands und die Aufteilung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern funktioniert und wie Deutschland es geschafft hat, eine recht funktionierende Parteienlandschaft mit stabilen Regierungsmehrheiten zu etablieren.

Das Expertenpanel wurde Anfang des Jahres 2018 von der KAS Mongolei und der Abteilung für Politikwissenschaften der Staatsuniversität der Mongolei eingerichtet mit dem Ziel, durch Experten eine wissenschaftliche Studie sowie umfassende Empfehlungen zur Reform des Staatsaufbaus sowie zur Struktur und Machtverteilung zu erarbeiten.