Die Schweizer müssen sich in diesen Tagen sowohl beim Volksentscheid zur Neutralitätsinitiative, wie auch bei den Beratungen im Ständerat zu den bilateralen Verträgen mit der Europäischen Union, Gedanken zur eigenen Identität und aussen- wie sicherheitspolitischen Positionierung machen.
Die immerwährende bewaffnete Neutralität gehört zur politischen Identität der Schweiz wie die direkte Demokratie und der Föderalismus. Debatten zur Interpretation der Neutralität und ihrer Umsetzung in der Vergangenheit, insbesondere während des zweiten Weltkrieges, sind dabei nicht neu. So verhinderte die Schweizer Bevölkerung in einem Volksentscheid 1986 mit berwältigender Mehrheit eine Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen – aus Furcht vor Konsequenzen für die traditionelle Schweizer Neutralität. Erst 2002 waren 54.6% der Schweizer davon überzeugt, dass eine Einbindung in das UN-System eher Vorteile als Nachteile bringen könnte.
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Über diese Reihe
Die „Genfer Depesche“ analysiert und dokumentiert die Prozesse in Genfer multilateralen Organisationen zu aktuellen Themen.
