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Veranstaltungsberichte

Dienen – wofür? Friedenssicherung im Rahmen kollektiver Sicherheitssysteme

von Benedikt Zanzinger
Delegationsreise des Amtes für Heeresentwicklung der Deutschen Bundeswehr

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Internationale Organisationen, Militär, Diplomatie und haptische Führungen im Wiener Stadtzentrum und dem Heeresgeschichtlichen Museum bildeten den Rahmen für die Delegationsreise des Amtes für Heeresentwicklung der Bundeswehr zwischen 4. und 7. September 2023. Das Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung Wien führte die Gruppe von knapp 20 Soldaten und Zivilbediensteter durch das Programm, das übergeordnete Motto der Delegation lautete „Dienen – wofür? Freiheit in Sicherheit.“

Die Begrüßung der Seminarteilnehmer wurde durch die Herren Sebastian Enskat, Direktor des KAS-Büros Wien und Benedikt Zanzinger, Wissenschaftlicher Referent durchgeführt. Auftrag des Wiener Büros, Aufgaben, aktuelle und aktuellste Arbeitsbereiche- und Schwerpunkte wurden angesprochen und erläutert. Bereits hier wurden die politische und insbesondere die sicherheitspolitische Bedeutung des „Standortes Wien“, mit den zahlreichen ansässigen internationalen Organisationen sehr deutlich.

Der erste Tag der Delegationsreise stand im Zeichen Internationaler Organisationen in Wien, im Büro „United Nations Office for Disarmament Affairs UNODA“ referierte die Büroleiterin über die Aufgaben und die Anstrengungen ihrer Behörde. Die Thematik der Abrüstung wurde aus internationaler Sicht dargestellt und diskutiert. Dieser Themenbaustein ergänzte bzw. rundete inhaltlich die am Vorabend mit dem stellvertretenden Leiter des NATO Liaison Office diskutierte Thematik der rüstungskontrollpolitischen Beziehungen der Staaten USA, China und Russland ab. Ein Briefing am Indicent Emergency Center der IAEA war ein weiterer Höhepunkt des Seminars, insbesondere durch die aktuelle Lage im Kernkraftwerk Saporischschja in der Ukraine. Darüber hinaus erhielten die Seminarteilnehmer eine umfangreiche Einweisung in diese autonome wissenschaftlich-technische Organisation, die innerhalb des Systems der Vereinten Nationen einen besonderen Status innehat. Der Besuch der Comprehensive Nuclear Test Ban Treaty Organization CTBTO im Anschluss an die Informationen der IAEA – besser und treffender hätte ein Folgeprogrammteil nicht gewählt werden können. Bis zum Inkrafttreten des CTBT ist seit 1997 die Vorbereitungskommission für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen damit beauftragt, ein weltweites Kontrollnetz aufzubauen. Nordkoreanische Aktivitäten, die Situation im Iran, Fukushima 2011 und heute und die Nutzung ziviler Messdaten für eine Vielzahl von Bereichen – zivile Luft- und Schifffahrt, Erforschung der Ozeane, Erforschung von Vulkanen oder des Klimawandels – wurden thematisiert und diskutiert.

Den Abschluss bildete ein Briefing durch einen Pressesprecher des Forums für Sicherheitskooperation, OSZE in der historischen Wiener Hofburg. Die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, das Verhalten Russlands und das Unterstützungsprogramm der OSZE für die Ukraine waren zentrale Elemente der lebhaften Diskussion. Der aktuelle Status quo der Organisation – de facto Stillstand, und Schwierigkeiten hinsichtlich notwendiger Entscheidungen (Personal und Gremien) – und ein Blick in die nahe Zukunft rundeten diesen sehr gelungenen Informations- und Diskussionsbesuch ab.

Der zweite Tag wurde mit österreichischen und deutschen Militärs und Diplomaten begangen, zu Beginn wurde die Delegation im Bundesministerium für Landesverteidigung BMLV empfangen. In einem sehr informativen Vortrag erörterte ein hoher Offizier des Generalstabes Auftrag, Aufgaben, Gliederung (en) und militärische Spezifika im nationalen und internationalen Umfeld. Parallelen zur aktuellen Situation der deutschen Streitkräfte konnten gezogen werden und belebten den aktiven Meinungsaustausch. Ein Termin bei der Österreichischen Offiziersgesellschaft und Vortrag des Präsidenten des Dachverbands wehrpolitischer Vereine in Österreich rundeten den offiziellen Termin im Ministerium ab, mit großer Sachkunde und Eloquenz informierte jener seine Gäste über das österreichische System der Miliz und die große Gemeinschaft der am Militär interessierten Menschen. Im Anschluss konnten die gewonnenen Einsichten in österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit Diplomaten der Deutschen Botschaft kontextualisiert werden, Aufgaben und Tätigkeiten der Deutschen Botschaft standen im Zentrum der Ausführungen, mit der vorrangigen Betrachtung der bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Deutschland. Aufgrund zahlreicher Verwendungen im diplomatischen Dienst des vortragenden Gesandten, zuletzt Deputy Chief of Mission Deutsche Botschaft in Japan, wurde der sicherheitspolitische Dialog über Wien und Berlin hinaus geführt. Die aktuelle weltpolitische Situation, mit den Akteuren USA, China, Russland durfte in der Frage und Antwort- Runde natürlich nicht fehlen.

Fazit: Die Gruppe hat in großer Übereinstimmung bestätigt, dass ihre Erwartungen an das Seminar voll und ganz und sogar darüber hinaus erfüllt wurden. Das präsentierte Portfolio an Organisationen, Einrichtungen und Referenten wurde als sehr informativ und große Bereicherung für jeden einzelnen Seminar-Teilnehmer bewertet, Die Rolle Wiens – im Verlaufe der Geschichte und in der heutigen Zeit – wurde erstklassig dargestellt und vermittelt, alle Seminarteilnehmer haben tolle Eindrücke einer wunderschönen und sehr lebendigen Stadt aufgenommen und mitgenommen. Der Wechsel zwischen Vorträgen/Diskussionen mit „praktischen“ Programmanteilen (Führungen und Besichtigungen) wurde sehr positiv gesehen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung Wien legt in unsicheren Zeiten einen Fokus auf bilateralen Austausch mit der Deutschen Bundeswehr, in einem geeinten Europa können die Probleme der Zeit schließlich nur kollektiv gelöst werden.

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Benedikt Zanzinger

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Wissenschaftlicher Referent

benedikt.zanzinger@kas.de +43 1 890 1465 13

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