Föderalismus: Herausforderungen und Abstimmungsbedarf im Bereich der Inneren Sicherheit" - Politisches Bildungsforum Nordrhein-Westfalen
Diskussion
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Details
Sehr geehrte Damen und Herren,
Die gegenwärtige Diskussion zum Föderalismus
betrifft viele Bereiche: mögliche Herausforderungen,
die Notwendigkeit einer Reform oder auch
die Tendenz zu Zentralisierung, die den Föderalismus
einschränkt.
Dabei stellt die Sicherheitsstruktur im föderalen
Staat, in dem jedes Bundesland ein eigenes
Polizeigesetz besitzt, eine besondere Herausforderung
dar. So steht unser Rechtsstaat im Spannungsverhältnis
zwischen Sicherheitsanforderungen,
Bürgerrechten und länderübergreifender
Zusammenarbeit vor Veränderungen.
Wie stimmen sich Bund und 16 Länder ab? Wie können
Bund und Länder besser zusammenwirken?
Wie kann die Sicherheitsarchitektur in unserem
föderalen System langfristig gestaltet und
zukunftssicher gemacht werden?
Im Rahmen unserer bundesweiten Föderalismus-
Wochen möchten wir diese und andere Fragen
mit Ihnen und unserer Expertin Dr. Daniela
Lesmeister diskutieren und laden Sie herzlich zu
dieser Veranstaltung ein.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen.
Simone Habig
Leiterin des Regionalbüros Rheinland
der Konrad Adenauer Stiftung