„Russland und der Konflikt im Osten der Ukraine“

„Die Nichtunterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens mündete in den Euromaidan-Protesten“, fasste Tim Peters die Vorgeschichte des Konflikts zu Beginn der Veranstaltung noch einmal zusammen. Interessant hierbei sei auch die Wahrnehmung des Konflikts auf russischer Seite: Die Analyse der WCIOM-Studien (Russian Public Opinion Research Center) lässt eine deutliche Verschlechterung des Verhältnisses zu den USA, aber auch zu Europa und Deutschland erkennen. Diese ist für die letzten Jahre deutlich messbar.

Auch interpretiert ein wachsender Teil der russischen Bevölkerung den Konflikt als ein Zeichen des Wiedererstarkens des Kalten Krieges, den die USA und die EU gemeinsam entfesseln würden. Mit Blick auf den außenpolitischen Kurs der Europäischen Union, der maßgeblich auf ein Miteinander und den Nutzen für alle Parteien ausgerichtet ist, erscheint diese Perspektive Russlands besonders überraschend.

Anschließend erläutert Tim Peters die verschiedenen Konfliktebenen. So seien geopolitisch in der Region viele sogenannte „Frozen Conflicts“ vorhanden, die von Russland in kürzester Zeit aktiviert werden könnten.

Die sicherheitspolitische Ebene erweckt hingegen einen weniger brisanten Eindruck, da die NATO für eine Atom-Macht wie Russland keine wirkliche Bedrohung darstellen könne.

Historisch gesehen finde sich im Falle Russlands ein ausgeprägtes Freund-Feind-Denken. Von politikwissenschaftlicher Seite wird auch von Russlands „Weimar-Syndrom“ gesprochen. Beide Staaten verbindet das Gefühl eines verlorenen Krieges und der Verluste von Macht, Bevölkerung und Territorium.

Als ausschlaggebende Ursache des Konflikts kann laut Peters die innenpolitische Ebene angesehen werden. So habe die Ukraine eindrucksvoll gezeigt, wie einfach ein postsowjetisches Land einen Präsidenten aus dem Amt fegen kann.

Russland, das aufgrund wachsender Forderungen der Mittelschicht auf der Suche nach einem neuen Gesellschaftsideal sei, scheine es im Nationalismus gefunden zu haben. Eine destabilisierte Ukraine spielt Russland bei der Stärkung dieses neuen Ideals in die Hände.

Die Sanktionen stellen den Preis für Russlands innenpolitische Stabilisierung, und damit eine zukünftige Schlüsselrolle im Konflikt dar. Zu einer weiteren Konfliktentschärfung könnte laut Peters ein gemeinsamer Wirtschaftsraum beitragen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer lauschten aufmerksam seinen Ausführungen und beteiligten sich munter an der anschließenden Diskussion. Es wurde klar, dass viele Denkanstöße kontrovers zu betrachten sind.