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Gemeinsam gegen die Korruption

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Was genau ist Korruption? Wie kann sie definiert werden? Wie stellt sich die Gesellschaft zur Korruption? Wo liegt die Grenze zwischen Korruptionsprävention- und sanktion? Was muss ein demokratischer Rechtsstaat tun, um sich gegen die Korruption zu schützen? Die Antwort auf diese und andere Fragen sind entscheidend, wenn es darum geht, die richtigen Antworten auf die Herausforderung der Korruption zu finden.

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Bei der von der KAS gemeinsam mit dem peruanischen Justizministerium und der Universität Ruiz de Montoya organisierten Vorstellung einer Online-Antikorruptionsplattform wurde dabei klar, dass viele Herausforderungen sowohl in Deutschland als auch in Peru ihre Gültigkeit haben.

Während der Internationalen Konferenz "Mechanismen zur Bekämpfung der Korruption von Seiten der Gesellschaft und des Staates" aus Anlass der Präsentation einer Anti-Korruptions-Plattform, erklärte Roland Theis, Staatssekretär für Justiz und Europaangelegenheiten des Saarlandes ,dass Korruption ein soziales Phänomen ist und laut der Vereinten Nationen allgemein als "Machtmissbrauch für privaten Gewinn" definiert wird. Auf diese Weise werde die Korruption nicht nur im kriminellen Sinn verstanden, sondern fasse auch das Verhalten mit ein, das trotz Legalität die Werte der Gesellschaft verletzt. In diesem Zusammenhang sei es notwendig, so Staatssekretär Theis, die strafrechtlichen Bestimmungen im Einklang mit den Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit von dem Begriff "Korruption" zu unterscheiden. Letztere habe eine breitere Definition, als nur die rein rechtliche. Man müsse insbesondere die Auswirkungen der Prävention berücksichtigen und die Korruptionsbekämpfung mit Konzepten wie Integrität, Transparenz, Rechenschaftspflicht und "Good Governance" assoziieren. In Bezug auf die Prävention betonte er die Notwendigkeit, in der Gesellschaft eine gegen Korruption eingestellte Kultur zu schaffen.

Staatssekretär Theis bemerkte weiterhin, dass die Prävention von Korruption eine tägliche Herausforderung sei. Dieser Kampf beginne in der Arbeit der Verwaltung und des öffentlichen Dienstes. Im Fall Deutschlands würden dazu mehrere Werkzeuge in der Regierung und im privaten Sektor verwendet; etwa das Mehraugenprinzip und verschiedene Kontroll- und Transparenzmechanismen, vor allem in korruptionsgefährdeten Bereichen.

Hierzu erklärte er mit einigen Beispielen tägliche Verfahren, die dem Prinzip der vier Augen unterliegen, wie zum Beispiel der Prozess der administrativen Rechnungslegung. Dies diene auch dazu, Beamte vor falschen Anschuldigungen zu beschützen. Um die Entscheidungsprozesse transparenter zu gestalten, würden auch die täglichen Verfahren und Terminkalender der Behörden öffentlich gemacht. Die Bundesregierung empfiehlt auch, dass Stellen, die besonders anfällig für korrupte Handlungen sind, nicht länger als fünf Jahre von einer Person besetzt werden sollten.

Staatssekretär Theis schloss seine Rede mit Worten der Ermutigung ab und stellte fest, dass der Kampf gegen die Korruption eine langfristige globale Aufgabe sei, die nur dann erfolgreich sein könne, wenn es eine echte Kultur der Transparenz und Rechenschaftspflicht gebe.

Die Präsentation der Anti-Korruptionsplattform wurde von ihrem Verfasser, dem ehemaligen Ombudsmann Eduardo Vega, durchgeführt. Ziel der Onlineplattform ist es, grundlegende Informationen zur Verfügung zu stellen, um die Korruption besser verstehen zu lernen, die verursachten Schäden für die Gesellschaft zu analysieren und so zu erfahren, welche Maßnahmen gegen sie ergriffen werden können. Die Internetseite beschreibt auch die Arbeit der ermittelnden Kommissionen im Kongress der Republik in den letzten Jahren sowie ihre Ergebnisse.

Eduardo Vega erklärte, dass die Plattform Beweise zeige, dass es trotz der düsteren Zeit, zahlreiche positive Beispiele von Institutionen und Menschen gibt, die aktiv daran arbeiten, die öffentliche und bürgerliche Ethik zu stärken, die Korruption zu verhindern und Bemühungen zu fördern, aus dieser ernsten Situation herauszukommen. Ziel sei es, dass sich mehr Bürger, und vor allem Universitätsstudenten, der öffentlichen Ethik und der Korruptionsprävention verpflichtet fühlten. Nur mit ausreichender Information sei es ihnen möglich, Korruptionsmechanismen zu analysieren und erfolgreich zu bekämpfen.

Als weitere Redner nahmen teil: Maria Soledad Pérez Tello, Ministerin für Justiz und Menschenrechte Perus; Duberlí Rodríguez Tineo, Präsident des Justizwesens in Peru und Jenny Vento Curi, Direktorin des Zentrums für das Studium der Justiz und Menschenrechte des Ministeriums für Justiz und Menschenrechte.

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