Publikationen

EuGH gegen Warschau

Neue Eskalationsstufe im Streit um die Justizreform in Polen

Die Coronavirus-Pandemie beherrscht auch in Polen derzeit die Berichterstattung. Doch es gibt auch andere Themen: Der seit längerem schwelende Streit um die Justizreform hat eine neue Dimension erreicht. Die von „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) geführte polnische Regierung hat vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine herbe Niederlage erlitten. Was sind die Folgen?

Erinnern an Auschwitz

Sonderbeilage in „Tygodnik Powszechny“

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau hat Tygodnik Powszechny in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit eine Sonderbeilage zum Erinnern an Auschwitz erstellt.

Fünfzehn Jahre gemeinsam in der Europäischen Union

Errungenschaften und gegenwärtige Herausforderungen für die polnische und deutsche Wirtschaftspolitik

Das Positionspapier wurde von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen und dem Lehrstuhl für die deutsche Wirtschaft des Instituts für Weltwirtschaft, dem Deutsch-Polnischen Akademikerforum und dem Institut für internationale Wirtschaftspolitik an der SGH Warsaw School of Economics herausgegeben. Es wurde verfasst von Prof. Dr. Andreas Bielig und ist erschienen aus Anlass der polnisch-deutschen wissenschaftlichen Konferenz an der SGH Warschau am 17. Oktober 2019 zum Thema: „15 Jahre gemeinsam in der Europäischen Union. Errungenschaften und gegenwärtige Herausforderungen für die polnische und deutsche Wirtschaftspolitik. Seien Sie herzlich zur Lektüre eingeladen.

Polen hat gewählt

Regierende Partei PiS hat Mandat zur alleinigen Regierungsbildung erhalten

Polen hat gewählt – und das Erwartete ist eingetreten: Wie in allen Umfragen vorausgesagt, hat die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen am Wahlsonntag des 13. Oktober 2019 die Mehrheit der Stimmen erhalten. Das Endergebnis steht inzwischen fest: PiS 43,59%, KO 27,40%, Linke 12,56%, KP 8,55%, Konfederacja 6,81%. Die Wahlbeteiligung lag bei über 61,74% und war damit die höchste bei einer Parlamentswahl seit 1989.

Polen vor der Wahl

Eine Analyse der Parlamentswahl am 13. Oktober

Am 13. Oktober 2019 wird in Polen eine neue Regierung gewählt. Und die Frage beantwortet, ob die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS/Prawo i Sprawiedliwość) weitere vier Jahre im Amt bleiben darf. Alle Prognosen sprechen dafür: In Umfragen erreicht die PiS zwischen 42 und 48 Prozent und liegt damit weit vorn. Entscheidend wird nun die Frage sein, ob sie nicht nur eine Mehrheit, sondern auch eine absolute Mehrheit erhalten und alleine regieren kann. Falls nicht, müsste sie Koalitionen bilden – und dann könnte es spannend werden, denn passende Partner sind nicht in Sicht.

Polityczny portret młodych Polaków

Raport z badania

Serdecznie zapraszamy do zapoznania się z wynikami najnowszego, pogłębionego badania nt. postaw i zachowań politycznych młodych Polaków.

Besuch oder Nicht-Besuch?

Gedenkfeier in Polen ohne Donald Trump – politische Signale

Besuch oder Nicht-Besuch? Der angekündigte Besuch von US-Präsident Donald Trump am 1. September in Warschau zur Gedenkfeier anlässlich des 80. Jahrestages des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges hat im Vorfeld in Polen wie in Deutschland vielerlei Interpretationen erfahren. Doch dann folgte Trumps plötzliche Absage und Irritationen taten sich auf. Als kurz darauf Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Teilnahme ankündigte, sorgte dies – vor dem Hintergrund von Trumps just zuvor vollzogenem Sinneswandel – für weitere Spekulationen. Inzwischen haben die Feierlichkeiten auf dem geschichts- wie prestigeträchtigen Piłsudski-Platz im Herzen der polnischen Hauptstadt stattgefunden. Anwesend waren der polnische Staatspräsident und Gastgeber Andrzej Duda sowie mehr als dreißig hochrangige Staatsvertreter, wobei Deutschland – mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel – die Präsenz zeigte. Die Vereinigten Staaten vertrat Vizepräsident Mike Pence. Viele Fragen zum Verhältnis Polen-Deutschland-USA aber bleiben offen, hierzu einige Antworten:

Soziale Marktwirtschaft und die europäischen Werte

Herausgegeben von Prof. Dr. E. Mączyńska und Prof. Dr. P. Pysz

Das Buch wurde von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen und der Polnischen Wirtschaftsgesellschaft herausgegeben und ist das Ergebnis der Zusammenarbeit zwischen polnischen und deutschen Wirtschaftsexperten, die am 23. und 29. Juli 2018 an einem Seminar über soziale Marktwirtschaft und europäische Integration in Elch teilgenommen haben. Die Veröffentlichung analysiert verschiedene Aspekte des Konzepts der Sozialen Marktwirtschaft, ihren Nutzen in der Praxis und analysiert das Konzept des GSC aus der Sicht ihres Nutzens in der neuen digitalen Wirtschaft und der Trends in der sozioökonomischen Entwicklung.

Polen nach der Europawahl

Nach einem Kopf-an-Kopf Rennen in den Umfragen, verzeichnet das endgültige Wahlergebnis für die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) einen unerwartet deutlichen Vorsprung und hat die Kräfteverhältnisse in Polen bestätigt: Mit 45,6% der Stimmen setzte sie sich mit mehr als 7 Prozentpunkten gegen die proeuropäische Koalition (KE) (38,3%) durch. Damit erreichte sie das beste Ergebnis, das eine Partei nach 1989 jemals bei einer nationalen Wahl (Präsidentschaftswahlen ausgenommen) für sich behaupten konnte. Als dritte Kraft konnte mit 6% die progressiv-liberale Partei „Frühling“ (Wiosna) ins Europaparlament einziehen, die überwiegend junge, städtische Wähler für sich gewann. Die ultrarechte „Konfederacja“, die in den Exit Polls noch 6% bekam, kann jedoch mit letztendlich 4,55% nicht die 5-Prozent-Hürde überwinden. Überraschend fiel die Wahlbeteiligung aus: Die Quote von 43,8% war die höchste, die bisher bei EP-Wahlen erzielt werden konnte. Das nutzte diesmal jedoch nicht, wie sonst üblich, der Opposition, sondern gab der PiS ein solides Mandat. Diese kann somit gestärkt in den Wahlkampf für die im Herbst in Polen anstehenden Parlamentswahlen übergehen und wird mit neuem Selbstbewusstsein ihre Fraktionszugehörigkeit im EP prüfen. Mit 27 Mandaten wäre sie stärkstes Mitglied der Europäischen Konservativen und Reformer – doch müsste sie weitere Abgeordnete oder Parteien für sich gewinnen, um nicht von Europaskeptikern und Rechtspopulisten im Parlament marginalisiert zu werden.

Deutsch-Polnisches Barometer 2019

Gemeinsame Richtung, verschiedene Perspektiven: Deutsche und polnische Ansichten zu den gegenseitigen Beziehungen, Europa und der Weltordnung

Seit fast zwei Jahrzehnten wird im Rahmen des Deutsch-Polnischen Barometers untersucht, wie es um die Atmosphäre in den gegenseitigen Beziehungen bestellt ist und welche Auswirkungen konkrete Entwicklungen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft auf die wechselseitige Wahrnehmung von Deutschen und Polen haben.