Die Vielfalt parlamentarischer Repräsentation im Golf

KAS_RPG

Die Workshop-Teilnehmer sowie Organisatoren des Regionalprogramms Golf-Staaten und des Gulf Studies Center am College of Arts and Sciences der Qatar University.

KAS_RPG

Dr. Hatoon Al Fassi, Associate Professor in Women’s History des International Affairs Department an der Qatar University, stellt ihre Fallstudie zu Saudi-Arabien vor.

KAS_RPG

Dr. Mohsen Khalili, Professor der Politikwissenschaften an der Ferdowski University in Mashhad, berichtet von seinen Ergebnissen zur Volksvertretung Irans, während Dr. Mohammedali Taha, Mitglied des Parlaments der Autonomen Region Kurdistans, und Herr Ahmed Al Mukhaini, selbstständiger Forscher und Berater aus Oman, aufmerksam zuhören.

KAS_RPG

Die Workshop-Teilnehmer folgen der Präsentation zu Oman von Herrn Ahmed Al Mukhaini, selbstständiger Forscher und Berater.

KAS_RPG

Dr. Oliver Schlumberger, Professor für Politik des Vorderen Orients am Institut für Politikwissenschaft der Eberhard-Karls Universität Tübingen, kommentiert die Untersuchungsergebnisse von Dr. Ahmed Saif, Generaldirektor des Sheba Center for Strategic Studies, aus dem Jemen.

KAS_RPG

Der katarische Teilnehmer Dr. Hassan Al Sayed (Mitte), Associate Professor for Public Law am College of Law der Qatar University, stellt sein Fallbeispiel zum Schura-Rat in Katar vor.

KAS_RPG

KAS_RPG

KAS_RPG

KAS_RPG

KAS_RPG

KAS_RPG

In Kooperation mit dem Gulf Studies Center der Qatar University führt die Konrad-Adenauer-Stiftung ein ambitioniertes Forschungsprojekt zur Analyse der Volksvertretungen und parlamentsähnlichen Gremien in den sechs Golfmonarchien sowie dem Irak, Iran, dem Jemen und der Autonomen Region Kurdistan durch. Vom 21.–22. September 2016 stand nun der Folgeworkshop der Forschungsgruppe in Doha an, in welchem die Kompetenzen der legislativen und beratenden Gremien, die Mechanismen zur Wahl und Ernennung von Abgeordneten sowie die Rolle der Bürger in diesen Prozessen analysiert wurden, um schließlich ihre Auswirkungen für die gesamtpolitische Entwicklung der Region zu bewerten.

Der rege Austausch und offene Dialog während des zweitägigen Workshops griff spannende neue Fragen auf: Inwieweit können die Gremien neue Gesetze initiieren, unterstützen oder Einspruch einlegen? Inwieweit sind die parlamentarischen Vertretungen bereits intern durch Ausschüsse und Arbeitsgruppen professionalisiert? Welche Mechanismen zur Rechenschaft existieren? Aus welchen Teilen der Gesellschaft stammen Ratsmitglieder und welche Anreize bewegen sie als Schura-Mitglied zu kandidieren? Wie werden die Vertretungen vom Volk wahrgenommen und wie verhält sich die Berichterstattung in den Medien? Wiederholt wurde bei der Vorstellung der Fallstudien und den Diskussionen auch die Frage aufgegriffen, welche Rolle die Volksvertretungen jeweils im öffentlichen Dialog ihrer Länder spielen und wie sie mit Exekutive, Judikative und anderen Gremien, wie Stadträten, Handelskammern sowie Stammes- oder Familienräten interagieren.

Beim Auftaktworkshop im November 2015 hatten die lokalen Experten aus den sechs Golf-Staaten, dem Irak, Iran, dem Jemen und der Autonomen Region Kurdistan bereits in ersten Beiträgen die erheblichen Unterschiede der parlamentarischen Gremien in den Ländern am Golf diskutiert. Diese beziehen sich nicht zuletzt auf ihre Kompetenzausstattung: Während den Repräsentationen in Bahrain und Kuwait einige legislative Kompetenzen zustehen, übernehmen die Schura-Räte in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Oman und Saudi-Arabien eine vorwiegend beratende Funktion. Eine große Herausforderung für die Regierungen ist daher zukünftig, die Kompetenzen der Schura-Räte, vor allem in Bezug auf Wahlvorgänge und legislative Entscheidungen, weiterzuentwickeln, um die politische Repräsentanz des Volkes in den Ländern zu stärken. Die Rolle der Schura-Räte in den Republiken Irak, Iran und Jemen sowie der Autonomen Region Kurdistan hebt die Heterogenität der parlamentarischen Gremien in der Golfregion noch einmal hervor. In diesen vier Ländern lässt sich eine stärkere legislative Befugnis der Gremien, die insbesondere auf die landesspezifische Geschichte und sozial-politischen Auseinandersetzungen zurückgeht, verzeichnen.

Bei der Studie handelt es sich um ein Pilot-Projekt, das systematisch legislative und Schura-Räte, insbesondere ihre Bedeutung und Beiträge für die Politik in der Region, untersucht, evaluiert und vergleicht. Der Fokus des diesjährigen Workshops lag nun darauf, wissenschaftliche Erkenntnisse und Fortschritte zu besprechen, um eine Grundlage für eine bevorstehende Buchpublikation zu schaffen. Der Workshop schuf dabei ein Forum, in dem die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ihren Forschungsstand vorstellen, Erkenntnisse und Problematiken diskutieren und das Forschungsdesign verfeinern und weiterentwickeln konnten. Die Präsentation der Fallstudien und die nachfolgende Erörterung des analytischen Vorgehens konzentrierten sich vornehmlich auf die Methodologie und die Einordnung in den Kontext, um diese so einheitlich wie möglich zu gestalten und den komparativen Aspekt der Studie zu unterstreichen. Außerdem tauschten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre unterschiedlichen Erfahrungen bei Datensammlung und Interviews mit Ratsmitgliedern oder Politikern in ihren jeweiligen Ländern aus. Dabei wurde deutlich, dass die Studien Forschungsinstrumente, wie beispielsweise verschiedene Fragebögen, nicht nur umsichtig auswählen, sondern auch dem jeweiligen sozio-politischen Kontext der untersuchten Länder anpassen müssen.

Bis Ende des Jahres werden die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler die Ergebnisse der Gespräche in ihre Fallstudien einarbeiten. Die Publikation der gesammelten Forschungsergebnisse in einem übergreifenden Referenzwerk zur parlamentarischen Vertretung im Golf soll im nächsten Jahr folgen. Das Forschungsprojekt ist inzwischen die sechste Kooperation zwischen dem Gulf Studies Center der Qatar University und dem Regionalprogramm Golf-