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Nationaler Mechanismus gegen Diskriminierung: Analyse der nationalen Gesetze und Sitten

Im Rahmen eines Rechercheprojektes der "Georgian Democracy Initiative" hat das Regionalprogramm Politischer Dialog Südkaukasus eine wissenschaftliche Arbeit zum Thema Diskriminierung in Georgien unterstützt.

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Im Rahmen eines Rechercheprojektes der Georgian Democracy Initiative hat das Regionalprogramm Politischer Dialog Südkaukasus eine wissenschaftliche Arbeit zum Thema Diskriminierung in Georgien unterstützt.

Die beiden Autoren Marine Kapanadze und Giorgi Mshvenieradze stellten am 19.09.2016 ihre ausgiebige Recherche zum Thema Diskriminierung mit dem Titel „Nationaler Mechanismus gegen Diskriminierung: Analyse der nationalen Gesetze und Sitten“ vor. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Umsetzung und Effektivität des am 2. Mai 2014 im georgischen Parlament verabschiedeten Anti-Diskriminierungsgesetztes. Das Gesetz ist im Kontext des EU-Assoziierungsabkommens ein wichtiger Baustein zur weiteren Annäherung an die europäischen Partner.

Der wissenschaftliche Mitarbeiter des Tifliser Büros, Benjamin Fricke, eröffnete die Präsentation mit der Erinnerung, dass die euro-atlantische Integration einem Wertekanon unterliegt, der tiefer und facettenreicher ist als nur wirtschaftliche Kooperation. Die Konrad-Adenauer-Stiftung legt durch ihre christlich-demokratischen Grundsätze besonderen Wert auf Respekt und Sensibilität gegenüber dem Individuum, sowie der Einhaltung des Prinzips der Rechtsstaatlichkeit. Gleiche Chancen und die freiheitliche Entfaltung des Einzelnen sind das moralische Gebot einer funktionierenden Demokratie. Diese Entwicklung unterstützt und begrüßt das Regionalprogramm Politischer Dialog auch weiterhin im Südkaukasus.

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Anti-Diskriminierungspräsentation KAS-Tiflis
Anti-Diskriminierungspräsentation KAS-Tiflis

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