Veranstaltungsberichte

Kooperation mit dem Europaausschuss des georgischen Parlaments

Politisches Gespräch

Levan Berdzenishvili, Vorsitzender des Ausschuss für europäische Integration und Mitglied der georgisch-deutschen parlamentarischen Freundschaftsgruppe, empfing am 22. März Herrn Dr. Thomas Schrapel im georgischen Parlament, um sich über die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung auszutauschen und den europäischen Weg Georgiens zu diskutieren.

Bereits seit 2009 arbeitet die Konrad-Adenauer-Stiftung mit dem Ausschuss für europäische Integration in unterschiedlichen Formaten zusammen und fördert aktiv den georgischen außenpolitischen Kurs einer Integration in europäische Strukturen im Rahmen der Östlichen Partnerschaft. So veranstaltete die Stiftung beispielsweise im vergangen Jahr ein Training für Mitarbeiter relevanter Ausschüsse des georgischen Parlaments um deren Kenntnisse und Wissen hinsichtlich der Umsetzungsschritte des Assoziierungsabkommens zu erweitern und zu vertiefen. Bereits seit fünf Jahren veröffentlichen Konrad-Adenauer-Stiftung, Europaausschuss und die Nichtregierungsorganisation "European Time" eine monatlichen Newsletter zu Europathemen. Der Ausschussvorsitzende dankte der Konrad-Adenauer-Stiftung für die enge Kooperation und nachhaltige Zusammenarbeit.

Dr. Thomas Schrapel bekannte sich zu einer Fortsetzung und Vertiefung der Kooperation der Konrad-Adenauer-Stiftung mit dem georgischen Europaauschuss. Der neue Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung bekräftigte, dass es angestrebt werde in diesem Jahr erstmalig in der Ukraine ein Treffen der Vorsitzenden der für Außen- und Europapolitik federführenden Parlamentsausschüsse Georgiens, der Republik Moldau und der Ukraine durchzuführen, um gemeinsame Positionen vis-a-vis der Europäischen Union im Rahmen der Östlichen Partnerschaft abzustimmen. Jährliche Treffen der Ausschussvorsitzenden sowie die Einrichtung interparlamentarischer Arbeitsgruppen, um einen Erfahrungs- und Informationsaustausch zwischen den Parlamentsausschüssen sicherzustellen, sowie die Förderung des regelmäßigen Austausches auch auf Sekretariatsebene waren im vergangen Jahr mit der Unterzeichnung der "Deklaration über eine Interparlamentarische Kooperationsinitiative" (IPCI) beschlosen worden. Bei der IPCI handelte es sich um eine Initiative des Regionalprogramms Politischer Dialog Südkaukasus der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Veranstaltungsberichte
5. Mai 2015
Interparlamentarische Kooperationsinitative (IPCI)
Workshop
28. - 29. September 2015
Kachreti Ambasadori
Knowledge Enhancement Training on European Union Law