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Die Flüchtlingskrise, welche im vergangenem Jahr mehr als

eine Million Menschen in Deutschland ankommen ließ, stellt

zweifellos eine der größten politischen Herausforderungen für

Deutschland dar. Die Gestaltung der damit verbundenen innen-,

sicherheits- und integrationspolitischen Aufgaben konfrontieren

Staat und Gesellschaft mit Problemen, die aufgrund der großen

Zahl nicht unerwartet sind. Gleichwohl lässt sich leider im Zuge

der anwachsenden Flüchtlingszahlen eine Radikalisierung von

Teilen der Gesellschaft in Wortwahl und Taten beobachten, die

weit über das nachvollziehbare Maß an berechtigten Sorgen

und vorhandenen Ängsten hinausgehen.

Dies lässt sich in besonderer Weise im Internet feststellen,

welches durch die vermeintliche Anonymität als Plattform für

Hassparolen gegen Flüchtlinge und Engagierte für Flüchtlinge

genutzt wird und darüber hinaus in Ablehnung der sogenannten

„Lügenpresse“ eine Gegenöffentlichkeit geschaffen werden soll.

Die Auswertungen des Bundeskriminalamtes (BKA) zu den

bislang gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte begangenen

Straftaten zeigen, dass nicht nur polizeibekannte Rechtsextremisten

und einschlägig vorbestrafte Personen Anschläge

auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte begehen, sondern

zunehmend auch Bürger, die bislang nicht im Zusammenhang

mit politisch motivierter Kriminalität in mit politisch motivierter

Kriminalität in Erscheinung getreten waren.

Der Verfassungsschutz des Landes Sachsen-Anhalt stellte in

einem Beitrag der „Mitteldeutschen Zeitung“ fest, „dass Teile

des Bürgertums überhaupt nicht mehr differenziere“, wodurch

die vor der Flüchtlingskrise klar erkennbare Grenze zwischen

rechtsextremen Parteien und neonazistischen Kameradschaften

auf der einen und der Zivilgesellschaft auf der anderen Seite

zunehmend verschwimme.

Daher gilt es für die Zivilgesellschaft umso mehr, bei allen

nachvollziehbaren und wichtigen Debatten in der Flüchtlingskrise

den demokratischen Grundkonsens einzufordern und sich

nicht für rechtsextreme Randgruppen instrumentalisieren zu

lassen.

Wir laden Sie herzlich ein, mit unseren Experten ins Gespräch

zu kommen und den demokratischen Grundkonsens mit zu

stärken.

VERANSTALTUNGSREIHE

Begrüßung

Daniel Braun

Politisches Bildungsforum Thüringen

Jörg Geibert MdL

Innenminister a.D.

Vortrag und Gespräch

Peter Henzler

Vizepräsident beim Bundeskriminalamt (BKA)

Jochen Hollmann

Leiter des Landesverfassungsschutz Sachsen-Anhalt

Raymond Walk MdL

Mitglied des Innenausschuss im Thüringer Landtag, Leitender Polizeidirektor a.D.

Moderation

Kai Mudra

Thüringer Allgemeine