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Trends der Visegráder Europapolitiken 2021

von Marcel Ladka

Positionen von Politikern, Diplomaten, Journalisten und Geschäftsleuten in den Visegrád-Ländern.

Die Tschechische Assoziation für Internationale Fragen (AMO) präsentierte die Ergebnisse einer umfassenden Studie, die mit Unterstützung der Konrad-Adenauer-Stiftung und des Internationalen Visegrád-Fonds durchgeführt wurde. Das Ziel war es, einmalige Daten über die Meinungen von Akteuren der Außenpolitik in den einzelnen Politikbereichen der Europäischen Union zu erheben.

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Die Respondenten beantworteten 22 Fragen zu bilateralen Partnerschaften der V4-Staaten in der Europäischen Union, zu der Mitgliedschaft in der EU und ihren Institutionen, Kernfragen der EU-Politik, der Zukunft der europäischen Integration, inneren Angelegenheiten der EU sowie zur Visegrád-Gruppe selbst. Die Datenerhebung erfolgte im Sommer 2021 in Form von Fragebögen, die unter Politikern, Diplomaten, Experten, Staatsbeamten, Geschäftsleuten und Journalisten verteilt wurden. Die Trends in der Außen- und Europolitik Tschechiens, Ungarns, Polens und der Slowakei werden von der AMO mit Unterstützung der Konrad-Adenauer-Stiftung bereits seit 2015 verfolgt.

Die Studie kann auf dieser Seite in der rechten Spalte heruntergeladen werden. Die Autorinnen sind die Forschungsleiterin der AMO Pavlína Janebová sowie Zsuzsanna Végh, Forschungsmitarbeiterin an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder und Mitarbeiterin des European Council on Foreign Relations (ECFR).

Auf der Seite trendy.amo.cz/trendy2021 stehen Ihnen auch interaktive Grafiken und Visualisierungen sowie das komplette Dataset der Studie zur Verfügung, die für weitere Zwecke verwendet werden können.

 

Die wichtigsten Erkenntnisse der Studie

 

  • In allen vier Visegrád-Ländern wird Deutschland weiterhin am häufigsten als wichtiger Partner außerhalb der Visegrád-Gruppe genannt, obgleich sich die Beziehungen aus Sicht von Ungarn und insbesondere Polen in den letzten beiden Jahren verschlechtert haben.
  • Die Qualität der Beziehungen zwischen den Visegrád-Ländern wird bis auf die polnisch-tschechischen Beziehungen überwiegend als „gut“ oder sogar „sehr gut“ angesehen, obwohl die Respondenten die Visegrád-Länder häufig nicht zu den engsten Verbündeten in der EU zählen.
  • Die deutliche Mehrheit der Interessenvertreter in der Region betrachtet die EU-Mitgliedschaft als einen Vorteil.
  • Eine differenzierte Integration gilt unter den meisten Interessenvertretern der Visegrád-Länder als das wahrscheinlichste und zumindest ein wenig vorteilhafte Szenario für die Zukunft der EU.
  • Die Koordination in der EU wird von der Mehrheit der V4-Respondenten als ein erfolgreicher Bereich der Visegrád-Zusammenarbeit angesehen; eine geringfügige Mehrheit der Interessenvertreter betrachtet vielmehr die Zusammenarbeit im Bereich Infrastruktur als erfolgreich.
  • Die deutliche Mehrheit der Respondenten (jeweils über 85 %) geht davon aus, dass Umwelt- und Klimathemen, Energiepolitik und die digitale Agenda in den kommenden fünf Jahren eine gewichtigere Rolle spielen werden; die meisten Respondenten rechnen damit, dass diese Themen auch in der EU-Agenda ihrer Länder auftauchen werden.
  • Die Mehrheit geht zudem davon aus, dass die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU und ihre Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den kommenden fünf Jahren an Bedeutung gewinnen werden und würde sogar die Einführung einer qualifizierten Mehrheitswahl in der Außenpolitik unterstützen.
  • Die EU-Erweiterung und die Beziehungen zu den östlichen Nachbarstaaten der EU nehmen weiterhin einen hohen Stellenwert in der Agenda der Visegrád-Länder ein; die Mehrheit der Interessenvertreter in allen vier Ländern würde es begrüßen, wenn die V4 selbst sich mehr in diese Beziehungen einbringen würde.
  • Es gibt eine klare Unterstützung der derzeitigen Kandidaten vom Westbalkan für eine Aufnahme in der EU in den kommenden zehn Jahren.
  • Die Unterstützung der Sanktionspolitik gegenüber Russland und die Nichtanerkennung der Annexion der Krim bleiben klar dominante Positionen.
  • Im Vergleich zu 2019 zeigte sich in allen Ländern eine deutliche Verlagerung in eine optimistischere Richtung in Bezug darauf, wie sich die Beziehungen zwischen den USA und der EU im Bereich Wirtschaft und Sicherheit unter der Präsidentschaft von Biden entwickeln könnten.
  • In Bezug auf chinesische Aktivitäten, die eine Bedrohung gegenüber der EU und den einzelnen Ländern darstellen, wird vorwiegend eine vorsichtige Haltung eingenommen.

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