Asset-Herausgeber

Einzeltitel

The State of Political Pluralism and Democracy at the Local Government Level in Uganda

von Mathias Kamp, Yusuf Kiranda

Bestandsaufnahme zum Zustand von Demokratie und Pluralismus in sieben ugandischen Distrikten

Gefördert mit Mitteln der Europäischen Union führte die KAS Uganda erstmals ein umfangreiches Assessment zum Zustand von Demokratie und politischem Pluralismus auf lokaler Ebene durch. Dabei wurde ein innovativer Ansatz gewählt, der vor allem die aktive Teilhabe lokaler Akteure am Assessment-Prozess gewährleisten sollte. Der vorliegende englischsprachige Report fasst die umfangreichen Ergebnisse für alle sieben untersuchten Distrikte anschaulich zusammen.

Asset-Herausgeber

Die Ergebnisse der Studie, die in sieben Distrikten Ugandas durchgeführt wurde, erlauben eine detaillierte und kritische Einschätzung der spezifischen Herausforderungen auf lokaler Ebene und bilden die Grundlage für einen landesweiten Dialog mit dem Ziel der Stärkung demokratisch-pluralistischer Prinzipien auf Distriktebene.

Die Grundlage für das Assessment bildete ein intensives Trainingsprogramm für Journalisten, Zivilgesellschaftsvertreter und Lokalpolitiker auf Distriktebene, das sich drei Kernkonzepten widmete: (1) politischer Pluralismus, (2) demokratische Partizipation und (3) Repräsentation. Diese drei Konzepte formten dann auch den Analyserahmen für die durchgeführte Studie.

Bei der Entwicklung der Methodik wurde von Beginn an die Teilhabe der drei Zielgruppen sichergestellt. Nach einem intensiven Konsultationsprozess, der zur Verabschiedung eines Indikatorenkataloges führte, wurden ausgewählte Vertreter der Zielgruppen für die Durchführung der Studie ausgebildet.

Unterstützt von Mitarbeitern der KAS sowie der ugandischen Partnerorganisation UMDF (Uganda Media Development Foundation) begaben sich die geschulten Journalisten, Zivilgesellschaftsvertreter und Lokalpolitiker in ihre jeweiligen Heimatdistrikte, um in einem zehntägigen Feldforschungsprozess ein detailliertes Bild über den dortigen Zustand von Demokratie und Pluralismus zu generieren. Dabei kam ein sinnvoller Methodenmix zum Einsatz, der eine objektive Analyse sicherstellen sollte. Neben individuellen Interviews mit zentralen Akteuren auf Distriktebene (Parteien, Zivilgesellschaft, Medien, religiöse und traditionelle Führer, Unternehmer etc.) wurden auch Gruppendiskussionen mit der lokalen Bevölkerung durchgeführt. Hierzu besuchten die Mitglieder der Assessment-Teams eine Reihe von Dorfgemeinschaften im gesamten Distriktgebiet.

Die Ergebnisse der Studie, die im Juni 2010 auf nationaler Ebene präsentiert wurden, verweisen auf zahlreiche Probleme und Herausforderungen, die auf lokaler Ebene gegeben sind. Insgesamt wird deutlich, dass es in allen Distrikten erheblichen Verbesserungsbedarf gibt. Besorgniserregend sind vor allem die massive Frustration in der lokalen Bevölkerung, besonders hinsichtlich der Leistungen ihrer gewählten Vertreter, sowie der hohe Grad an Unwissenheit. Während die überwältigende Mehrheit der Befragten sich eindeutig zum demokratischen Mehrparteiensystem bekennt, mangelt es gleichzeitig in weiten Teilen der Bevölkerung an einem klaren Verständnis des politischen Systems und der damit verbundenen bürgerlichen Rechte und Pflichten.

Die durchgeführten Gruppendiskussionen in den Dörfern zeigten sich überraschend als willkommene Gelegenheit für die lokale Bevölkerung, ihren Anliegen und Beschwerden Ausdruck zu verleihen. Man habe ja sonst nie die Gelegenheit, so die Auskunft der meisten Teilnehmer, bei den gewählten Vertretern Gehör zu finden: „Unsere Vertreter besuchen uns nur im Wahlkampf, um Versprechen zu machen und unsere Stimmen zu erkaufen. Danach sehen wir sie meistens nicht wieder. Bis zur nächsten Wahl.“

Auf der Basis der Ergebnisse der Studie wurde nun ein intensiver Dialog auf Distrikt- wie auch auf nationaler Ebene begonnen, mit dem Ziel den bestehenden Handlungsbedarf auszumachen und entsprechende Interventionen zu ermöglichen. Zwei dringende Anliegen werden dabei besonders deutlich: der enorme Bedarf an intensiver und flächendeckender politische Bildung, sowie der notwendige Bewusstseinswandel auf Seiten der gewählten Vertreter im Sinne einer ehrlichen und effektiven Repräsentation der lokalen Bevölkerung.

Asset-Herausgeber

comment-portlet

Asset-Herausgeber

Asset-Herausgeber