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Einzeltitel

Die Entwicklung der Parteiensysteme in den postkommunistischen EU-Beitrittsländern

von Prof. Dr. Hans-Joachim Veen

Policy Paper 1

"Befürchtungen, nach dem Fall der Sowjetunion hätte es zu zahlreichen Parteineugründungen und somit zu einer politischen Fragmentierung in den ehedem kommunistischen Ländern Mittel- und Osteuropas kommen können, haben sich nicht bewahrheitet. Jedoch gab es neue Entwicklungen, zu denen stark schwankende Wahlergebnisse ebenso gehörten wie häufig wechselnde Regierungskoalitionen - beides als Folge einer ungeduldigen Wählerschaft, die erfolglosen Regierungen keine zweite Chance gibt, die aber auch äußerst anfällig für populistische Bewegungen ist. Vier Parteitypen sind in den neuen EU-Mitgliedsländern zu erkennen: Neben den postkommunistischen bzw. sozialistischen Parteien sind die neuen demokratischen, aus Oppositionsbewegungen hervorgegangenen Parteien, die tradierten, zu kommunistischen Zeiten verbotenen oder im Block organisierten Parteien und schließlich die populistischen Parteien mit ihrem häufig antieuropäischen, nationalistischen Profil zu nennen. Schon aufgrund des historischen Erbes sind die postkommunistischen die stabilsten und bestorganisierten Parteien, während den jungen demokratischen Parteien oft die solide Partei- und Mitgliederorganisation fehlt. Gerade ihre Stabilität ist noch nicht gesichert, ihre Widerstandskraft gegen nichtdemokratische Potenziale noch gering." / Eine vergleichende Analyse ihrer Errungenschaften und Defizite.Erstmals erschienen in den KAS-Auslandsinformationen 7/2005, S. 22-39; von der Außenstelle Kiew im Jahr 2007 als Policy Paper in ukrainischer Sprache herausgegeben.

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Vorwort

KAS POLICY PAPERS – beginnend mit diesem Heft sollen unter diesem Titel zukünftig weitere Beiträge aus dem Arbeitsbereich der Vertretung der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Ukraine veröffentlicht werden. Die neue Veröffentlichungsreihe will den etablierten Fachzeitschriften und Büchern keine Konkurrenz machen, sondern mit den Heften soll eine zusätzliche Möglichkeit geschaffen werden, konkrete Ergebnisse und politische Handlungsempfehlungen aus den Diskussions- und Bildungsveranstaltungen der Stiftung zu präsentieren. Das Format der Publikationen als POLICY PAPER dient darüber hinaus dem Ziel, über den engen Kreis der Konferenzteilnehmer und der wissenschaftlichen Kollegen hinaus Interesse zu wecken.

Im Zentrum der KAS POLICY PAPERS stehen die Entwicklung der Ukraine zu einem pluralistischen, demokratischen Rechtsstaat mit einer aktiven Zivilgesellschaft, die euroatlantische Integration des Landes und die Ausgestaltung der sozialen Marktwirtschaft. Geplant sind Beiträge, in deren Mittelpunkt weniger diese Ziele im allgemeinen Sinne, sondern vor allem Möglichkeiten und Wege zu deren Realisierung in konkreten Schritten einer demokratischen Reformpolitik stehen sollen.

Die Hefte erscheinen in loser Folge und wenden sich – je nach thematischer Ausrichtung der jeweiligen Ausgabe – an unterschiedliche konkrete Zielgruppen:

Dies können, wie mit dem vorliegenden Heft über die Entwicklung der Parteiensysteme in den postkommunistischen Ländern, in erster Linie parteipolitische Akteure sein. Weitere

Zielgruppen sind Multiplikatoren im Bereich der Medien, der politischen Parteien

und zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie Akteure in der Politischen Bildung.

Zu den Hoffnungen, mit denen diese Reihe aufgelegt wird, gehört also

nicht zuletzt, dass sie dazu beizutragen vermag, dass es zu einer engeren Verbindung zwischen dem Austausch von Argumenten am Runden Tisch und der praktischen Politik kommt.

Nico Lange

Leiter der Außenstelle Kiew der Konrad-Adenauer-Stiftung

und Landesbeauftragter für die Ukraine

Kiew, im Februar 2007

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