Die Beziehungen der Ukraine zur Europäischen Union sind seit einiger Zeit das wichtigste Thema der ukrainischen Außenpolitik und gehören zu den zentralen Punkten politischer und gesellschaftlicher Debatten in der Ukraine überhaupt. Die Positionen in den Auseinandersetzungen sind dabei mitunter emotional stark aufgeladen und vielfach nur unzureichend auf Hintergrundwissen gestützt. Die beiden Aufsätze des vorliegenden KAS Policy Papers leisten einen Beitrag dazu, die Debatten um die Entwicklung der EU-Ukraine Beziehungen zu substanziieren. Dabei gehen die Autoren ganz unterschiedlichen Fragestellungen nach.

Der deutsche Journalist und Europa-Experte Jürgen Wahl beschäftigt sich mit der Frage, was Europa tatsächlich ist und begibt sich auf die Suche nach dem Begriffsinhalt der „Europäischen Identität“. Er spannt dabei einen hochinteressanten Bogen von einer uralten Europakarte in einem französischen Kloster bis hin zu den Handlungen christlich motivierter Parteien und Verbände zum Friedenswerk Europa nach dem Zweiten Weltkrieg.

Der ukrainische Politologe Oleksandr Sushko differenziert mit seiner Darstellung der Verknüpfungen zwischen europäischer und transatlantischer Integration der Ukraine den euphemistischen Anspruch einer „euroatlantischen“ Integration des Landes. Berechtigt weist er darauf hin, dass die Europäische Integration im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik deutliche Defizite aufweist. Er zeigt überzeugende Argumente auf, dass vor diesem Hintergrund sowohl die Annäherung der Ukraine an die Europäische Union als auch die Integration in die Strukturen der NATO als wirksame Instrumente für die demokratische und rechtsstaatliche Entwicklung genutzt werden sollten.

Der interessierte Leser wird sich fragen: Warum erscheinen derart unterschiedliche Beiträge im Rahmen einer gemeinsamen Veröffentlichung? Das Fazit des Beitrages von Jürgen Wahl deutet an, wo die Verbindung liegt. „Europa“ im Sinne der fortschreitenden Europäischen Integration ist kein mythisch überhöhtes und kulturhistorisch oder gar metaphysisch begründetes Gebilde. Dieses „Europa“ entstand in erster Linie durch rationale Argumente und vernünftige Überlegungen zur Schaffung einer Ordnung des Friedens, der Rechtstaatlichkeit und der Demokratie.

Nico Lange

Leiter der Auslandsbüros Kiew der Konrad-Adenauer-Stiftung

und Landesbeauftragter für die Ukraine

Kiew, im Juli 2007