Die Erreichung der Umwelt- und Klimanachhaltigkeit gilt als eine der 5 neuen langfristigen Prioritäten der Östlichen Partnerschaft, der EU-Politik, die auf die Stärkung ihrer Beziehungen zu 6 östlichen Nachbarstaaten gerichtet ist, und zwar zu Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und der Ukraine.

Dies ist auf die Erkennung der Wichtigkeit des Klimawandel-Problems zurückzuführen und widerspiegelt die Bestrebung der Union, ein globaler Player in klima- und umweltbezogenen Prozessen zu werden und Europa bis 2050 klimaneutral zu machen. Dieses anspruchsvolle Ziel wurde im umfassenden Aktionsplan verankert, der als Europäischer grüner Deal (EGD) bekannt ist und 2019 verabschiedet wurde.

Bereits heute ist es klar, dass der EGD nicht nur auf die EU-Mitgliedstaaten, sondern auch auf die EU-Nachbarn wirken wird, u. a. durch die Politik der Östlichen Partnerschaft. 

Die zivilgesellschaftlichen Organisationen in der ÖP engagieren sich bei der Entwicklung der Klimapolitik ihrer Länder und sollen sich nun an die neuen Bedingungen im EGD-Kontext anpassen.  

Die Autoren der Studie analysierten den Stand der Klimapolitik in den ÖP-Staaten unter der Einbeziehung nationaler Experten für Klimapolitik der ÖP-Länder und legten die Rolle und aktuelle Herausforderungen zivilgesellschaftlicher Organisationen fest. Darüber hinaus entwickelten sie Empfehlungen zur Stärkung der Wirkung und Effizienz zivilgesellschaftlicher Organisationen bei der Durchsetzung der klimabezogenen Tagesordnung in den ÖP-Ländern.    

Dieses Analysepapier gibt Antworten auf folgende Fragen:

• Was sind die wichtigsten Ansätze (Ziele, Arbeitsverfahren etc.) der NGOs in ihrer Tätigkeit zu Fragen des Klimawandels in den ÖP-Ländern (wer, wo, was, wann)?
• Wie wird der EGD die Durchsetzung von Klimafragen im Rahmen der ÖP beeinflussen? 
• Wie wird der EGD die Durchsetzung von Klimafragen auf der nationalen Ebene der ÖP-Länder beeinflussen? 
• Welche Änderungen in der Tätigkeit der zivilgesellschaftlichen Organisationen werden zur Stärkung ihrer Rolle bei der Durchsetzung von Klimazielen in den kommenden Jahren beitragen? 
• Wie können die zivilgesellschaftlichen Organisationen die klimabezogenen Ziele von EGD in der Region durchsetzen?  

Diese Publikation ist vor allem für zivilgesellschaftliche Organisationen der ÖP-Länder bestimmt, die sich im Bereich Klimawandel engagieren, und für entsprechende Arbeitsgruppen nationaler Plattformen der Zivilgesellschaft der ÖP-Länder, aber auch für das Zivilgesellschaftliche Forum der ÖP.  

Autoren:

Andrij Andussewytsch, Ressourcen- und Analysezentrum „Gesellschaft und Umwelt“
Natalija Andrussewytsch, Ressourcen- und Analysezentrum „Gesellschaft und Umwelt“
Sorjana Kosak, Ressourcen- und Analysezentrum „Gesellschaft und Umwelt“
Switlana Romanko, 350.org Ukraine
 

Das Papier kann auf Ukrainisch, Englisch und Russisch heruntergeladen werden.