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Einzeltitel

The new enhanced Agreement between Ukraine and the EU: proposals of Ukrainian Experts

Policy Paper 8

Die Expertengruppe, die von den bestehenden EU-Rechtstraditionen und nationalen Interessen der Ukraine ausgeht und sich auf die Erfahrungen von Assoziations- und Partnerschaftsabkommen stützt, die die EU mit Drittländern in der Vergangenheit geschlossen hat und über die derzeit verhandelt wird, schlägt vor, das Neue Basisabkommen (NBA) zwischen der Ukraine und der EU als Etablierung eines neuen Typus des Assoziationsabkommens (Abkommens der vierten Generation) zu betrachten, das nach seinen Inhalten einen maximal breiten Fragenkreis im gegenseitigen Interesse umfasst, eine vertiefte Detaillierung bevorzugter Bereiche bietet und ein System konsequenter Schritte in Richtung der EU-Integration der Ukraine auf der Basis eines möglichen Übergangs zu neuen Integrationsstufen unter der Bedingung der Erfüllung früherer Aufgaben vorsieht (Conditionality-Prinzip). Die Expertengruppe schlägt vor, sich auf die bestehende Rechtstradition der EU zu stützen, die sowohl frühere Beispiele der Assoziationsabkommen der EU mit Drittländern wie mit der Türkei, Griechenland, Malta oder Zypern und verstärkte Europäische Abkommen der „dritten Generation“, geschlossen Anfang der 90-er Jahre mit den Ländern von Mittel- und Osteuropa, als auch die Abkommen über Stabilisierung und Assoziation, die derzeit den Ländern Westbalkans abgeboten wurden, umfasst.

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