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Die Zukunft der Zeitung, die Zeitung der Zukunft

Policy Paper 10

In den vergangenen Jahren findet in der ukrainischen Medienlandschaft ein doppelter Wandel statt. Einerseits entwickelt sich seit 2004 stärker eine freie Medienlandschaft. Ein ukrainischer Journalist sprach nach der Orangen Revolution des Jahres 2004 sogar von „Wiedergeburt des journalistischen Berufes“. Medien und Öffentlichkeit lernen seitdem, die Freiheiten zu nutzen.

Kiewer Machtkonflikt bricht wieder offen aus

Die ukrainische Premierministerin Julija Tymoschenko startete mit einem überraschenden politischen Frontalangriff auf den Präsidenten aus der parlamentarischen Sommerpause. Sie will durch Veränderungen im politischen System Handlungsspielraum gegenüber Juschtschenko gewinnen und ist dafür ein temporäres Bündnis mit ihrem Erzfeind Janukowytsch eingegangen. Ein Überleben der aktuellen Regierungskoalition ist dennoch wahrscheinlich. Mit der erneuten Eskalation der innenpolitischen Krise verspielt die Ukraine jedoch wichtige außenpolitische Chancen. Bis zu den Präsidentschaftswahlen Anfang 2010 wird mit politischer Stabilität in der Ukraine kaum zu rechnen sein.

Ukrainische Reaktionen auf die Ereignisse in Georgien

Eine Zusammenstellung der Reaktionen in ukrainischen Medien

Demokratie in kleinen Schritten – Ukrainische Machtkalküle behindern Entwicklung des Landes

Auch wenn ein Misstrauensvotum gegen Regierungschefin Tymoschenko im ukrainischen Parlament kürzlich scheiterte, ist die politische Lage in Kiew seit Monaten verfahren. Präsident Juschtschenkos Plan, die ungeliebte Premierministerin und ihr Kabinett schnell zu diskreditieren und per Verfassungsänderung mehr Befugnisse zu gewinnen, ist gescheitert. Auch Julija Tymoschenkos Kalkül, mit einem populistischen Start als Premierministerin und der Übernahme der Macht bei den Kommunalwahlen in Kiew eine Plattform für eine eigene Präsidentschaftskandidatur zu schaffen, ging nicht auf. Die politische Führung der Ukraine demonstriert seit Monaten ihre Unreife und trägt persönliche Konflikte zu Lasten der Entwicklung des Landes aus. Dennoch ist eine Vertiefung der ukrainischen Demokratie in kleinen Schritten erkennbar.

Deutschland-Ukraine: Schwierige, aber wichtige Partnerschaft

Bundeskanzlerin Angela Merkel weilte am 21. Juli zu einem kurzen Arbeitsbesuch in Kiew. Für beide Seiten war dies kein einfaches Treffen. Die Reaktionen in der Ukraine zeigen eine gewisse Enttäuschung über den deutschen Umgang mit dem Land. Die Kanzlerin fand während des Besuches in der Ukraine sehr klare Worte zu den Themen EU und NATO. Insgesamt sendete der Besuch positive Signale für die deutsch-ukrainischen Beziehungen.

Modernes Medienmanagement

Wege der Entstaatlichung der ukrainischen Presse (in ukrainischer Sprache)

Bei dieser Publikation handelt es sich um die 2. Auflage des 2007 erschienenen Handbuchs zur Privatisierung der ukrainischen Presse, die in den ukrainischen Medienkreisen auf eine große Resonanz gestoßen war. Dieses Handbuch liefert wertvolle Hinweise und Anregungen für die praktische Arbeit einer Zeitungsredaktion. Aus der Sicht der Herausgeber gibt die vorliegende Kombination aus sehr aktuellen Artikeln mit Bezug zur deutschen Presselandschaft und den Beiträgen ukrainischer Autoren interessierten Journalisten, Redakteuren und Herausgebern in der Ukraine konkrete Hinweise zur Hand, wie Sie Ihre Zeitung zu einem lesenswerten und wirtschaftlich erfolgreichen Produkt weiterentwickeln können.

Korruption, Demokratie und Investitionen in der Ukraine

Policy Paper 9

Eine der größten Schwierigkeiten des ukrainischen Transformationsprozesses ist die Korruption, die sich negativ auf Politik, Wirtschaft und Gesellschaft auswirkt. Kaum ein Lebensbereich in Politik und Gesellschaft der Ukraine ist nicht von Korruptionsschemen durchdrungen. Für die Entwicklung der jungen Marktwirtschaft und Demokratie ist die Korruption eine große Gefahr. Lippenbekenntnisse zur Korruptionsbekämpfung werden in der Ukraine von Politikern seit der Unabhängigkeit abgegeben. Getan hat sich bisher nur wenig, effektive Instrumente zur Korruptionsbekämfung oder –eindämmung wurden bisher kaum entwickelt. Sicher kann man hier in vielen Fällen den politischen Willen in Frage stellen. Klar ist aber auch, dass Korruptionsbekämpfung nicht leicht ist. Selbst wenn es den politischen Willen gibt, bedarf es der richtigen Instrumente und des richtigen Vorgehens. Die vorliegende Studie liefert eine systematische Analyse des Problems der Korruption der Ukraine. Auf der Grundlage dieser Lagebeschreibung werden Empfehlungen formuliert, die Ansätze für eine wirksame Bekämpfung der Korruption bieten. Gleichzeitig beinhalten die Empfehlungen auch Methoden der Messung des Erfolgs einer Antikorruptionspolitik. Die Konrad-Adenauer-Stiftung dankt den Autoren Jan Neutze und Adrian Karatnycky sowie dem Atlantic Council für die Möglichkeit, diese Studie in ukrainischer Sprache zu veröffentlichen.

Was ein Kommunalabgeordneter wissen muss: Kommunaleigentum und Wohnwirtschaft

in ukrainischer Sprache

Das vorliegende Buch setzt die Publikationsreihe "Was ein Kommunalabgeordneter wissen muss" fort, deren Ziel war es, jungen kommunalen Mandatsträgern notwendiges Wissen für die bessere Wahrnehmung ihrer Aufgaben in den Gemeinden zur Verfügung zu stellen. Dieses Buch ist der Verwaltung des Kommunaleigentums und der Wohnwirtschaft gewidmet. Die vorliegende Publikation beschreibt ausführlich die Objekte des Kommunaleigentums und behandelt die Besonderheiten der Kommunalwerke in der städtischen Wirtschaft und gibt praktische Ratschläge zur Erhöhung der Qualität öffentlicher Dienstleistungen.

Newsletter KAS-Ukraine 1/2008

Informationen zu den aktuellen Projekten der Außenstelle Kiew - Publikation in ukrainischer Sprache

Kiew kommt einfach nicht zur Ruhe: Deutliche Bruchstellen in der ukrainischen Innen- und Außenpolitik

Nach einer kurzen Phase politischer Normalität zum Jahreswechsel 2007/2008 war die Arbeit von Parlament und Regierung der Ukraine in den vergangen Wochen wiederum weitgehend blockiert. Präsident Juschtschenko zeigt sich bemüht, weiterhin auf allen Politikfeldern gegenüber der Regierung Tymoschenko in der Offensive zu bleiben und versucht außerdem, Verfassungsänderungen zu seinen Gunsten herbeizuführen. Eine erneute Staatskrise zeichnet sich derzeit bereits ab. Auch wenn im Februar mit dem Beschluss der Welthandelsorganisation zur Aufnahme der Ukraine und dem Beginn der Verhandlungen mit der EU um eine Freihandelszone wichtige Erfolge erzielt werden konnten, gibt es mit der überraschenden und unvorbereiteten Initiative in Richtung NATO und dem Wirrwarr im ukrainisch-russischen Gasgeschäft auch in der Außenpolitik Probleme. Politische Stabilität und die konstruktive Bearbeitung von Sachthemen sind in der Ukraine vorerst nicht zu erwarten.