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Länderberichte

Countdown mit Corona

von Paul Linnarz

Das US-Wahlsystem, die Corona-Krise und ihre Folgen gut sechs Monate vor der Präsidentschaftswahl

Das Coronavirus hat die Vereinigten Staaten in eine beispiellose Zwillingskrise gestürzt. Die US-Regierung und die Bundesstaaten müssen mit Hochdruck die Pandemie bekämpfen und gleichzeitig die Wirtschaft retten. Seit Mitte März haben sich bereits mehr Menschen arbeits-los gemeldet als jemals zuvor in so kurzer Zeit. Um zu verstehen, wo angesichts dieser Her-ausforderungen im Wahlkampf die politischen Schlachtfelder liegen, lohnt ein Blick auf das Wahlsystem der USA.

Zusammenfassung:

 

  • Für den Wahlsieg ist in den USA nicht die Gesamtzahl der Stimmen für den jeweiligen Kandidaten ausschlaggebend, sondern die Mehrheit im Wahlleutegremium. Dort hängt das Ergebnis entscheidend vom Erfolg in einigen wenigen US-Bundesstaaten ab. Auf diese „Swing States“ konzentriert sich der Wahlkampf.
     
  • Zu diesen besonders heiß umkämpften Swing States zählen seit 2016 Bundesstaaten wie Michigan, Wisconsin, Arizona und Minnesota, die über Jahrzehnte hinweg fest entweder in republikanischer oder demokratischer Hand lagen und deshalb in früheren Wahlkämpfen selten eine Rolle spielten.
     
  • Die Zahl der Bundesstaaten, in denen sich die Republikaner 2016 nur mit überaus knappen Mehrheiten von jeweils unter 4 Prozent durchsetzen konnten, ist nicht nur größer als bei den Demokraten; für das Stimmenverhältnis im Wahlleutegremium wiegen diese Staaten in der Summe auch deutlich schwerer.
     
  • In einigen der heiß umkämpften Bundesstaaten liegt der prozentuale Anstieg der Corona-Neuinfektionen derzeit über den Zuwachsraten von New York oder Kalifornien. Auch die Arbeitslosigkeit nimmt dort erheblich zu.
     
  • Für eine Rückkehr zur Normalität ist entscheidend, wie schnell die Vorsichtsmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise schrittweise aufgehoben werden können. Terminempfehlungen aus medizinischer Sicht verlangen für mehrere republikanische Bundesstaaten momentan einen längeren Atem.

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Ansprechpartner

Paul Linnarz

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Leiter des Auslandsbüros in Washington, D.C.

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20. April 2020
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