Länderberichte
Nach seiner zwischenzeitlichen Absage und kürzlichen Neuansetzung ist Donald Trump von der Vorstellung, in Singapur sofort greifbare Ergebnisse erzielen zu können, inzwischen abgewichen. Der US-Präsident hatte diese Haltung zwar in den letzten Monaten selbst befeuert, spricht nun aber von einem Prozess des Kennenlernens, der auf dem Gipfel beginnen soll.
Politiker und in der Gipfeldiplomatie erfahrene Experten erhoffen sich von dem von Trump nun artikulierten Ansatz mehr Aussicht auf Erfolg als mit maximalem Druck. Trotz aller Ungewissheit werden in den USA ermutigende Signale aus Nordkorea im Vorfeld des Gipfels, etwa die Zerstörung einer Atomanlage oder die Absetzung ranghoher Militärs, sorgsam registriert.
Seitdem im März bekannt wurde, dass der US-Präsident einer Einladung zu direkten Gesprächen mit Kim Jong-un folgen würde, herrschte in Washington zunächst eine hohe Erwartungshaltung. Dass es zu diesem Gipfel kommen würde, schien vor drei Wochen nach einer von Trump öffentlich per Brief verkündeten Absage dann aber unmöglich zu sein.
Überraschend hatte sich der US-Präsident am 1. Juni schließlich doch zu einem Gipfeltreffen bereit erklärt. „Wir sprechen von Jahren der Feindseligkeit und Problemen zwischen verschiedenen Staaten“, meinte Trump vor Reportern in Washington mit Blick auf die koreanische Halbinsel und die Nachbarn China, Russland und Japan. „Aber ich glaube, am Ende werden wir ein sehr positives Resultat bekommen. Nicht von einem Meeting. Wir starten in Singapur einen Prozess, ein Kennenlern-Meeting plus“, so Trump in der Pressekonferenz. Vorausgegangen waren mehrere Begegnungen zwischen US-Außenminister Mike Pompeo und hochrangigen Vertretern Nordkoreas sowie ein Treffen mit einem Emissär Kims im Weißen Haus mit Trump selbst.
Pompeo, der erst vor kurzem Rex Tillerson abgelöst hatte, hat damit andere Personen aus dem Umfeld Trumps, wie etwa den Nationalen Sicherheitsberater John Bolton, in den Hintergrund gedrängt – etwas, was in den USA unter sicherheitspolitischen Experten positiv aufgenommen wurde. Bolton hatte sich mit einigen als unpassend empfundenen Vergleichen – etwa, dass man von Nordkorea ähnliche Schritte erwarte wie von Libyen, welches 2003 auf sein Atomwaffenprogramm verzichtete - in eine unglückliche Lage gebracht.
Kurswechsel und neue Herangehensweise
Der Weg nach Singapur blieb in den vergangenen Wochen aber geprägt von manchen provozierenden Aussagen auf beiden Seiten und einer Rhetorik, die Maximalforderungen („sofortige Entnuklearisierung“) paarte mit überschwänglichen Vorschusslorbeeren, etwa der in der US-Öffentlichkeit diskutierten Forderung nach dem Friedensnobelpreis für Donald Trump. Der Gipfel als Ereignis an sich wird nun einerseits als „historische Chance“ eingeordnet, wie es etwa Mike Pompeo formulierte, andererseits haben Kritiker weiterhin Zweifel, ob damit wirklich ein dauerhafter, Geduld erfordernder Prozess eingeleitet werden kann.
Mit seinem Kurswechsel weg von einer viel kritisierten Position des maximalen Drucks hin zu einer flexibleren Herangehensweise hat Trump seinen Kritikern im US-Kongress und in einigen Think Tanks erst einmal den Wind aus den Segeln genommen. Seine Kehrtwende wird ihm von Befürwortern als „Lernfähigkeit“ ausgelegt. Nordkorea überhaupt an den Verhandlungstisch gebracht zu haben, verdiene Anerkennung, so Frederick Kempe vom Atlantic Council.
Vertrauensbildende Maßnahmen im Mittelpunkt
In der Politik und unter Politikberatern wurde die neue Herangehensweise Trumps weitestgehend begrüßt. Die Position Trumps, maximalen Druck aufzubauen, hätte auf Dauer nicht zum Erfolg führen können, meint beispielsweise Joseph Yun, der im US-Außenministerium bis vor kurzem für Nordkorea zuständig war. Stattdessen sei es der bessere Weg, auf die langwierigen, nicht den schnellen Erfolg versprechenden Signale zu setzen, die jetzt von vertrauensbildenden Maßnahmen und mehreren Gesprächsrunden erwartet werden.
Dass dieser Kurswechsel gleichzeitig mit einigen Konzessionen einherging, wird in Kauf genommen und nur leise kritisiert. Auch hier will man den Gipfelergebnissen nicht zu weit vorausgreifen. So meint etwa Victor Cha, Asienexperte in der Regierung von George W. Bush, das Wort Prozess impliziere, dass Trump nun nicht mehr auf sofort verifizierbare Verpflichtungen seitens der nordkoreanischen Führung bestehe. Dagegen wurde Sung-Yoon Lee, der an der Fletcher School lehrt, schon etwas deutlicher. Er spricht von „unnötigen Konzessionen“ gegenüber Kim Jong-un. Die Aufgabe der Politik des maximalen Drucks zählt Lee dazu ebenso wie das an keine konkreten Ergebnisse gebundene Versprechen weiterer Treffen.
Dies sind zwar wichtige, aber nur wenige Einzelmeinungen. In Washington gibt man Trump Kredit dafür, seine Taktik der realpolitischen Situation angepasst und dem Wunschdenken abgeschworen zu haben. Dieses Wunschdenken schien noch in einem Artikel von US-Verteidigungsminister Jim Mattis und dem damaligen Außenminister Rex Tillerson durch, der letzten August unter der Schlagzeile „We're Holding Pyongyang to Account“ im Wall Street Journal erschien. Er kursiert nun wieder als vermeintliche Blaupause für weitere Verhandlungen.
In der Tat wird unter Politikern in Washington und erfahrenen Experten die Gelegenheit, mit Nordkorea direkt zu sprechen, als historisch eingeordnet. Unter Trumps Vorgängern gab es diese Chance nicht. George W. Bush hatte seine außenpolitischen Anstrengungen vor allem auf den Nahen Osten konzentriert, und Barack Obama war mehr an einem Atom-Abkommen mit Iran interessiert. Jahrzehntelang gab es kaum positive Akzente Richtung Nordkorea zu vermelden. Derweil hat man zwar argwöhnisch von Washington nach Pjöngjang geschaut, ohne aber viel gegen die wachsende Atommacht, die 2003 den Atomwaffensperrvertrag verlassen hat, ausrichten zu können oder zu wollen.
Dass Trump nun anders als Bush und Obama seit Beginn seiner Amtszeit versucht, die causa Nordkorea anzugehen, ist teils seiner Persönlichkeit, teils der realen sicherheitspolitischen Lage geschuldet, heißt es in Washington. Irgendwann werde man sich dem Problem Nordkorea nun einmal stellen müssen, und mit ersten Anzeichen eines Tauwetters zwischen Nord und Süd sei die Gelegenheit nun vielleicht besser denn je, analysiert Victor Cha.
Die von Trump und Pompeo angekündigten vertrauensbildenden Maßnahmen sind nun ein erster wichtiger Schritt der Verhandlungen. Erst auf diesem Wege könne Nordkorea zeigen, wie ernst es das Land mit messbaren Ergebnissen wirklich meine, so hört man in Expertenkreisen.
Timeline von 15 Jahren für nukleare Entwaffnung?
Sollten Folgebegegnungen auf dem Gipfel beschlossen werden, müssen viele Fragen erörtert werden. Einige sind vordringlich, andere dürften in Singapur allenfalls gestreift werden. Experten in den USA skizzieren die wichtigsten Herausforderungen wie folgt:
Das Ziel der USA, Nordkorea komplett zu entnuklearisieren, dürfte nur schwer erreichbar sein. Der Preis wäre eine großzügige Lockerung des Sanktionsregimes. In einer in Washington viel zitierten Studie hat Siegfried Hecker, der frühere Direktor des Los Alamos National Laboratory (LANL), überdies vorgerechnet, dass die Beseitigung aller Anlagen und des gesamten Arsenals bis zu 15 Jahre dauern könne. Das ist eine Zahl, die bei möglichen Verhandlungen berücksichtigt werden muss, erfordert sie doch viel Geduld von einer Administration, die in der Außenpolitik und speziell gegenüber Nordkorea bisher eher sprunghaft reagierte. Hecker, der sich als einer der ganz wenigen Wissenschaftler ein eigenes Bild von Uran-Anreicherungsanlagen in Nordkorea machen konnte, sorgte mit dieser Ende Mai bekannt gewordenen Studie in den USA schnell für eine nüchterne Betrachtungsweise.
Des Weiteren wird es um gewünschte Sicherheitsgarantien Nordkoreas gehen - das Regime begreift seine Atomwaffen als „Lebensversicherung“. Nordkorea müsse klar gemacht werden, dass der Preis, Mitglied der internationalen Staatengemeinschaft zu werden, letztlich die Entnuklearisierung sei, „nicht mehr, nicht weniger. Und Team Trump muss dies fest einfordern“, meint Harry Kazianis vom Center for the National Interest, welches dem realpolitischen Geist Richard Nixons verpflichtet ist.
Was die Fragen der Militärpräsenz der USA auf der koreanischen Halbinsel angeht, hat US-Verteidigungsminister Jim Mattis den Wünschen Nordkoreas erst einmal einen Riegel vorgeschoben. Dies könne auf dem bevorstehenden Gipfel nicht besprochen werden, so Mattis auf einer Sicherheitskonferenz Anfang Juni in Singapur.
Weiterhin gilt es auszuloten, ob ein Friedensvertrag zwischen Nord- und Südkorea nach dem langen Waffenstillstand endlich erzielt werden kann. Auch in diesem Punkt ist mit einer raschen Übereinkunft aber nicht zur rechnen.
Positionierung des US-Kongresses und ein Echo vom Iran-Deal
Analog etwa zu den großen Rüstungsverhandlungen mit der Atommacht Sowjetunion in den 1970er und 1980er Jahren beansprucht nun auch der US-Kongress eine Beteiligung bei den möglichen Verhandlungen der Exekutive. Erste Wunschlisten liegen seit Anfang Juni vor. Sollte sich ein Abkommen über die Atomwaffen und im Gegenzug eine Lockerung des Sanktionsregimes abzeichnen, müsse der Kongress an der Verifizierung und Überprüfung beteiligt werden, so der US-Senator John Thune. Er verwies vor Reportern darauf, dass bei „dieser sehr wichtigen Frage der nationalen Sicherheit der Kongress nicht unbeteiligt bleiben“ dürfe.
Darüber hinaus findet die Abkehr Trumps vom Iran-Abkommen vor wenigen Wochen nun ein Echo beim Forderungskatalog der Demokraten. Sollte es je zu einer Übereinkunft mit Nordkorea kommen, erwarten sie einen „kompletten Abbau“ des Nukleararsenals und eine vollständige Abkehr von den ballistischen Raketenprogrammen des Landes. Die Demokraten fordern außerdem frei zugängliche Inspektionen in Nordkorea jederzeit und wo auch immer, eine Forderung, die man so auch schon gegenüber Teheran (“anywhere, anytime”) gehört hatte. Nach Meinung der Demokraten müsse sich Trump auch im Verhältnis zu Pjöngjang an seiner Entscheidung gegen das Iran-Abkommen messen lassen.
Iran strebe nach Atomwaffen, und Nordkorea habe sie schon, daher stehe auf der koreanischen Halbinsel umso mehr auf dem Spiel, argumentieren Vertreter beider politischer Lager in Washington immer wieder. Entsprechend versucht man den Präsidenten dazu zu bewegen, bei den möglichen anstehenden Verhandlungen nicht zu viele Positionen preiszugeben, Härte zu zeigen und notfalls auch den Verhandlungstisch wieder zu verlassen.
Auswirkungen auf US-China Beziehungen
Die US-Politik und die zahlreichen Experten in Amerikas Think-Tank-Landschaft werden in den nächsten Wochen weitere Papiere vorlegen und so den „beginnenden Prozess“ (Trump) begleiten. Dabei wird es auch Analysen dazu geben, wie sich die Entwicklungen im Verhältnis zwischen den USA und Nordkorea auf die internationale Staatengemeinschaft insgesamt auswirken. Einen Anfang hat damit nun Richard Haass gemacht. Der Leiter des Council on Foreign Relations ist eine sehr gewichtige, überparteiliche Stimme bei den Entscheidungsträgern in der US-Hauptstadt. Haass sieht im Gipfel eine gute Gelegenheit, das Momentum auch für eine Neuausrichtung der Beziehungen zwischen den USA und China zu nutzen.
Nach dem Verschwinden des gemeinsamen Gegners Sowjetunion vor 26 Jahren sei es zwar zu tiefgehenden ökonomischen Beziehungen gekommen, aber stabil sei das bilaterale Verhältnis nicht. Im Gegenteil, gerade in Handelsfragen wüchsen die Friktionen, schreibt Haass in einem Artikel für Project Syndicate. Für Peking, argumentiert er, seien die nordkoreanischen Nuklearwaffen eine Bedrohung seiner nationalen Interessen in der Region. Jeder militärische Konflikt berühre die Handelsinteressen Chinas zu seinen Nachbarn. Außerdem müsse bei einer weiteren Eskalation mit massiven Flüchtlingsströmen aus Nordkorea über die Grenze gerechnet werden. Auch die Volksrepublik sei deshalb an einer diplomatischen Lösung zwischen Washington und Pjöngjang interessiert – etwas, was der amerikanischen Position Auftrieb verleihen könne.
Aus US-Sicht steht also viel auf dem Spiel mit dem möglichen Beginn eines diplomatischen Prozesses am 12. Juni in Singapur. Sollte der Gipfel zu Folgebegegnungen führen, wird sicher die alte Formel Ronald Reagans „trust, but verify“ noch oft in den kommenden Monaten zu hören sein.
