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"Sanktionen gegen Russland kein Ersatz für langfristige Strategie"

USA-Experte Lars Hänsel im Interview mit Deutschlandradio

Demonstrative Harmonie herrschte zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama bei der gemeinsamen Pressekonferenz im Weißen Haus. Doch während beide Seiten beim Vorgehen in der Ukraine-Krise weitgehend an einem Strang ziehen, herrscht beim NSA-Skandal weiterhin Uneinigkeit. Über Russland, Energiesicherheit und das transatlantische Verhältnis sprach Dr. Lars Hänsel, Leiter des USA-Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung, im Deutschlandradio-Interview.

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Sowohl den USA, als auch Deutschland und den übrigen Europäern sei klar, dass Sanktionen gegen Russland kein Ersatz für eine langfristige Strategie sein können, daher handele es sich dabei eher um eine Taktik, erklärte Dr. Lars Hänsel. „Die zeigt auch Wirkung, wenn man sich anschaut, dass alleine die Rede von Sanktionen dazu geführt hat, dass der Rubel eingebrochen ist und sich Investoren überlegen, ob sie im Moment in Russland investieren.“

Allerdings müsse man auch stets bedenken, dass es beiderseits des Atlantiks einen unterschiedlichen Grat der Verflechtung mit Russland gebe. Zwar werde auf US-Seite anerkannt, dass viele europäische Länder, vor allem auch Deutschland, wirtschaftlich eng mit Russland zusammenarbeiten, „andererseits haben auch große US-Firmen bei Obama angerufen und Druck gemacht, weil sie gute Geschäfte in Russland machen.“ Daher habe er im Vorfeld des Gesprächs mit Merkel noch einmal deutlich gemacht, dass er Sanktionen nur für wirksam halte, wenn sie gemeinsam zum Einsatz kommen, damit der Markt nicht verzerrt werde.

Auch gemeinsame strategische Überlegungen bei der Energiepolitik müssten Teil des transatlantischen Dialogs sein, so Hänsel. „Das hat auch US-Verteidigungsminister Chuck Hagel noch einmal in einer Rede klargemacht, als er die Europäer aufforderte, mehr für ihre Verteidigung zu tun, aber auch die Sicherheit im größeren Kontext zu diskutieren, nämlich auch unter dem Aspekt der strategischen Energiepolitik und der Handelspolitik.“ Denn die Amerikaner schauten mit Sorge auf die Abhängigkeit der Europäer vom russischen Gas und drängten darauf, mehr zu diversifizieren. Dafür seien sie auch bereit, einen Beitrag zu leisten, etwa indem überlegt werde, wie mehr verflüssigtes Gas auf den europäischen Markt gebracht werden könne.

Beim zweiten großen Thema des Treffens, den Auswirkungen der NSA-Affäre, sei einmal mehr klar geworden, dass man sich nicht einig ist, so Hänsel. Zwar teilten beide Länder gemeinsame Werte, wie die Würde des Menschen, „jedoch wird auch deutlich, dass wir daraus unterschiedliche Konsequenzen ableiten, denn die Amerikaner werfen uns vor, dass die deutsche Debatte zu sehr auf den Aspekt Privatsphäre fokussiert wird, während die Frage in den USA vor allem unter dem Aspekt der Gefahrenabwehr betrachtet wird“. Der jetzt angestoßene Cyberdialog müsse daher beide Aspekte zusammenbringen und deutlich machen, dass sich die historischen Erfahrungen beider Länder bei dieser Frage unterscheiden.

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5. Mai 2014
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