Spiel, Satz und Sieg

Nach den vorgezogenen Wahlen des Unterhauses ist klar, dass Shinzō Abe seinen konservativen Kurs weiterverfolgen kann.

Nach der überraschenden Ankündigung des von Skandalen gebeutelten Premierministers Shinzō Abe steht fest, dass er mit seinen taktischen Überlegungen alles richtig gemacht hat. Die Regierungskoalition konnte nicht nur eine 2/3-Mehrheit im Unterhaus erringen, auch parteipolitisch konnte Abe seine Position konsolidieren. Dennoch bleibt die politische Zukunft Japans ungewiss.

Between political alienation and economic dependence

THE SINO-JAPANESE RELATIONS AFTER THE LDP ELECTION VICTORY AND THE CP CONGRESS

Japan's Prime Minister Shinzō Abe and Chinese President Xi Jinping could vastly expand their political power this autumn. Both are now in a position to govern for years to come. Abe dissolved the Japanese Lower House in order to face down the opposition in the new elections. The coup succeeded. Abe wants to "reclaim" Japan. Xi Jinping was almost simultaneously appointed as the core leader of the Chinese Communist Party. He is now the undisputed leader of the Middle Kingdom, on par with Mao Zedong. Xi wants to realize the "Chinese dream". A collision course seems pre-programmed.

Wählt der Kongo Ende 2018?

Wahlkommission veröffentlicht lang erwarteten Wahlkalender

Nach monatelanger Verzögerung und „Hinhaltetaktik à la congolaise“ wurde am 5. November 2017 der offizielle Wahlkalender durch die sogenannte „unabhängige“ Wahlkommission CENI veröffentlicht. Hintergründe, Reaktionen und Ausblick.

Fidesz-Parteitag vor der Parlamentswahl im Frühjahr 2018

Unter dem Motto „Lasst uns Ungarn beschützen“ wurde Viktor Orbán als Parteivorsitzender bestätigt. Mit der Wahl von Katalin Novák wird das Parteipräsidium weiter verjüngt.

MHP-Dissidentin Akşener gründet die „Gute Partei“ (iyi Parti)

AKP-Medien reagieren gelassen auf Parteineugründung

Am 25. Oktober hat die ehemalige Innenministerin Meral Akşener eine schon seit einigen Monaten geplante Partei gegründet. Akşener war von 2007 bis 2015 Abgeordnete für die ultranationalistische MHP, in der sie nach den Wahlen 2015 zu einer Gruppe von Dissidenten gehörte, die den Parteivorsitzenden Devlet Bahçeli stürzen wollten. Dieses Unterfangen scheiterte. Akşener hat daraufhin mit einigen dieser Dissidenten an einer Parteineugründung gearbeitet. Deshalb sind die prominentesten Vertreter der „Guten Partei“ auch mehrheitlich ehemalige MHP-Politiker.

Koalitionsregierung in estnischer Kommunalwahl bestätigt

Die Kommunalwahl am 15. Oktober galt als erster Test für das neue Regierungsbündnis – zu einem Zeitpunkt, zu dem Estland durch die Ratspräsidentschaft im europäischen Fokus steht. Den Erwartungen entsprechend, ging die Estnische Zentrumspartei (Eesti Keskerakond) als stärkste Kraft hervor.

Brasiliens innere Sicherheit

Vorschläge zur Reform des Sicherheitssektors

Die Sicherheitslage in Brasilien verschlechtert sich immer weiter. Täglich sind Todesopfer zu beklagen, das Militär marschiert in Rio ein, die internationale Presse berichtet, die Touristen bleiben aus. Dass der im größten Land Südamerikas wütende Drogenkrieg ein wichtiger Grund hierfür ist, hat sich herumgesprochen. Doch dass viele Probleme auch auf die Organisation des brasilianischen Sicherheitssektors selbst zurückzuführen sind, ist weniger bekannt.

Newsletter "Fokus Chile"

Ausgabe Oktober 2017

Unser Newsletter "Fokus Chile" informiert Sie in regelmäßigen Abständen über aktuelle Geschehnisse im Bereich Politik, Wirtschaft und Kultur in Chile. Die Themen dieser Ausgabe: WAHLKAMPF IN CHILE, REAKTIONEN AUF DIE DEUTSCHE BUNDESTAGSWAHL IN CHILE, 16. BILATERALES TREFFEN CHILE - PERU, 17. INTERNATIONALE BUCHMESSE IN SANTIAGO und SÜDAMERIKANISCHE QUALIFIKATION FÜR DIE FUSSBALLWELTMEISTERSCHAFT. Viel Spaß beim Lesen wünscht das Team der KAS in Chile!

Regionalwahlen in Sizilien

am kommenden Sonntag (5.11.2017) sind rund 4,6 Millionen Wahlberechtigte in Sizilien aufgerufen, den Gouverneur ihrer Region und die 70 Vertreter des sizilianischen Parlaments zu wählen. Fünf Kandidaten stellen sich zur Wahl. Einige Experten sehen diese Regionalwahl als Testlauf: Im Frühjahr 2018 werden die italienischen Bürger zu nationalen Wahlen an die Urne gerufen. In dem aktuellen Länderbericht des KAS-Auslandsbüros Italien fassen wir die wichtigsten Fakten zusammen.

Parlamentswahlen in Island – Parteien auf der Suche nach parlamentarischer Mehrheit

Regierungsbildung könnte viel Zeit in Anspruch nehmen

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Island ist die konservative Unabhängigkeitspartei (Sjálfstæðisflokkurinn) um Ministerpräsident Bjarni Benediktsson trotz Verlusten stärkste Kraft geblieben. Ob er die nächste Regierung anführen wird, ist jedoch ungewiss, da die bisherige Koalition abgewählt wurde, acht Parteien den Einzug ins Parlament schafften und Experten von einer schwierigen und langen Regierungsbildung ausgehen.