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Brasiliens wirtschaftliche Entwicklung unter der Regierung von Michel Temer: Wege aus der Krise

by Alexandra Paulus

Thematische Beiratssitzung der KAS Brasilien

Brasilien erlebt die stärkste Wirtschaftskrise der Geschichte des Landes. Die wirtschaftspolitischen Experten des Beirats der KAS Brasilien waren sich einig, dass eine Begrenzung der Staatsausgaben ein richtiger erster Schritt ist. Eine langfristige Verbesserung der wirtschaftlichen Lage erfordert jedoch strukturelle Reformen, die soziale und Umwelt-Faktoren im Blick behalten.

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Brasilien, bezogen auf Fläche und Bevölkerung das fünftgrösste Land der Welt, macht eine politische wie wirtschaftliche Krise durch. Eng miteinander verknüpft verhindern auch Wechselwirkungen zwischen beiden Bereichen bisher eine Erholung. Das brasilianische Wirtschaftsministerium korrigierte am 21. November seine Wachstumsprognose des BIP für 2017 auf unter 1%, nachdem die brasilianische Wirtschaft im dritten Quartal 2016 weiter schrumpfte - inzwischen im siebten Quartal in Folge. Damit übertrifft die aktuelle Wirtschaftskrise nicht nur Brasiliens durch Hyperinflation gekennzeichnete 90er Jahre, sondern auch die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise ab 1929 im Land. Gleichzeitig ist abzusehen, dass die Ermittlungen im „Lava Jato“-Korruptionsskandal weitere Kreise in der brasilianischen Politik und Wirtschaft ziehen werden.

Mit Blick auf diese Entwicklungen widmete sich die diesjährige Sitzung des Beirats der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Brasilien dem Thema Wirtschaftspolitik. Der Beirat der KAS Brasilien bringt brasilianische Spezialisten aus Politik, Wirtschaft, Diplomatie, Justiz, Medien, Wissenschaft, Kirche und Zivilgesellschaft zusammen, um die KAS mit Blick auf ihre Arbeit in Brasilien zu beraten. Die Beiratssitzungen finden sowohl als Plenarsitzung als auch im kleinen Kreis mit Fokus auf ein politisch aktuelles Thema statt.

In seiner Keynote ging Dr. Roberto Fendt, Geschäftsführer des chinesisch-brasilianischen Wirtschaftsrats, auf die Entwicklung und strukturellen Ursachen der aktuellen Wirtschaftskrise ein, wobei er die Schlüsselfaktoren gestiegene Staatsausgaben, eine Überlastung des Rentensystems und den informellen Sektor ausmachte. In der Diskussion um Brasiliens Wege aus der Wirtschaftskrise herrschte Einigkeit, dass eine Begrenzung der Staatsausgaben, die momentan in Form einer Verfassungsänderung im brasilianischen Parlament diskutiert wird, einen Schritt in die richtige Richtung darstellt. Die Beiratsmitglieder verwiesen auch darauf, dass in einem derart ungleichen Land wie Brasilien eine Reform des Steuersystems und wirtschaftspolitische Reformen, die die internationale Wettbewerbsfähigkeit brasilianischer Güter steigern, einen wichtigen Beitrag zu mehr Chancengerechtigkeit leisten können.

Letztendlich braucht es jedoch strukturelle Reformen, um Brasiliens Wirtschaft langfristig auf Wachstumskurs zu bringen – darunter Korruptionsbekämpfung, Bürokratieabbau, Infrastrukturausbau und Verbesserungen im Bildungssystem. Die enormen sozialen Ungleichheiten und das immense Regenwaldgebiet stellen Brasilien dabei vor die Herausforderung, sein Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell langfristig sozial und umweltbezogen nachhaltig auszurichten.

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