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Event Reports

Die Rolle der Frau in der Demokratie: Herausforderungen und Möglichkeiten im Superwahljahr 2018

by Franziska Hübner

Kritische Auseinandersetzung mit der politischen Realität Brasiliens

Wie kann die politische Erneuerung Brasiliens gelingen? Welche Rolle spielt die politische Partizipation von Frauen bei der Gestaltung der Zukunft des Landes?

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2018 sei ein entscheidendes Jahr für die Stabilisierung der brasilianischen Demokratie. Es sei das Jahr der Richtungswahlen in Brasilien. Mit diesen Worten begrüßte der Leiter der KAS-Brasilien, Dr. Jan Woischnik, die 70 Vertreterinnen der Frauenorganisation der KAS-Partnerpartei PSDB-Mulher. Weil Korruption, Amtsmissbrauch und persönliche Vorteilsnahme – lange Zeit einhergehend mit Straffreiheit - das politische System Brasiliens dominierten, sei das Vertrauen der Brasilianer in die Institutionen der Demokratie beträchtlich gesunken, erklärte der Leiter der KAS-Brasilien. In der Tat stellte die Fundação Getúlio Vargas im Jahr 2017 fest, dass das Vertrauen der Brasilianer in die Judikative (24%), Legislative (7%) und Exekutive (6%) einen Tiefpunkt erreicht hat. Nur 13% der Brasilianer sind mit der Demokratie zufrieden (Latinobarómetro) – dies ist der niedrigste Wert im lateinamerikanischen Vergleich. Im Oktober wird neben dem Staatspräsidenten auch ein neuer Kongress gewählt. Auf der Ebene der Bundesstaaten bestimmen die Brasilianer die 27 Gouverneure sowie die Vertreter der Parlamente der Bundesstaaten. Die große Unzufriedenheit der Bevölkerung berge die Gefahr, dass populistische und radikale Kandidaten die Wahlen für sich entscheiden und die Zukunft Brasiliens prägen könnten. Gleichzeitig betonte Dr. Jan Woischnik, dass die bevorstehende Superwahl auch eine große Chance für die politische Erneuerung Brasiliens biete. Die Möglichkeit zur Wiederherstellung der Glaubwürdigkeit der politischen Parteien und Akteure dürfe jedoch nicht ungenutzt verstreichen.

Dessen bewusst, welche Risiken und Chancen die Wahlen im Oktober 2018 bergen beziehungsweise bieten, setzten sich die Vertreterinnen der PSDB-Mulher am 24. und 25. Mai in der Amazonasregion gelegenen Stadt Belém kritisch mit der aktuellen politischen Situation ihres Landes auseinander und diskutierten Werte einer starken Demokratie. Schnell wurde deutlich, dass Korruption und Vorteilsnahme nicht nur die politische Sphäre betreffen; vielmehr sind beide systemimmanente Probleme, die tief in der brasilianischen Gesellschaft verankert sind. Daneben thematisierten Politikwissenschaftler und brasilianische Experten den gefährlichen Einfluss von Fake News und Cyber-Kriminalität auf den Wahlkampf und den Wahlausgang.

Einen weiteren Schwerpunkt des Seminars bildete die geringe politische Teilhabe von Frauen in Brasiliens politischem System. In einer repräsentativen Demokratie ist die stärkere politische Partizipation von Frauen jedoch entscheidend für den gesellschaftlichen Willensbildungsprozess. Aus diesem Grund trainierten die Frauen in konkreten Übungssituationen ihre rhetorischen Fertigkeiten und Argumentationsstrategien.

Begleitet wurde das zweitägige Seminar von Annette Schwarzbauer, der für Brasilien zuständigen Referentin der KAS in Berlin.

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Franziska Hübner

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