Hélèlen Miard-Delacroix

Zukunftswerkstatt

Kann der Föderalismus es besser?

by Martin Reuber

Deutsch-Französische Online Zukunftswerkstatt, Teil 1

Mehr Vielfal - ja, mehr politische Entscheidungen auf lokaler Ebene - nein. So fasste die französische Deutschland-Epertin Hélène Miard-Delacroix die aktuelle Einstellung der französischen Politik zu Föderalismus zusammen.

Warum Frankreich neidvoll auf seinen deutschen Nachbar jenseits des Rheins blickt? Frau Miard-Delacroix' analyse war klar: Der Zentralismus habe zu schwerfällig, mit zu hohem Zeitverlust und zu wenig problemnah und zielgenau reagiert. Den Kritikern von hohen Kosten des Föderalismus antwortete sie: Das französische Gesundheitssystem habe im Vergleichmit dem deutschen trotz vergleichbar hoher Kosten nicht als effizienter erwiesen. Frankreich, so wagte die "Mittlerin zwischen Frankreich und Deutschland" eine vorsichtige Prognose, steht vor großen Veränderungen. Die französische Regierung habe durch ihr striktes Handeln nicht profitieren können. Gleichwohl werde die Pandemie die Regionalisierung beschleunigen.

Felix Knüpling hob die Vorteile des Föderalismus hervor: Bürgernäher und zielgenauer gehe er die Probleme an, begünstige Innovationen und können Lösungen in einem begrenzten geographischen Anwendungsbereich experimentell testen. Vergleich und Wettbewerb politischer Maßnahmen tendierten dazu, der besseren politischen Antwort den Vorzug zu geben. Kritisch merkte er an, dass der Vorwurf des Flickenteppich und der Verantwortungslosigkeit entstehe, wenn die politische Kommunikation intransparent geführt werde. Der Kritik hoher Kosten begegnete er mit dem Argument, das Machtteilung und demokratische Repräsentation das Vertrauen der Menschen  in die politische Führung stärkten.

 

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Prof. Dr. Martin Reuber

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