Haeferl / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0

Leftism

Linksextremismus

Niemand darf linksextremistische Gewalt verklären. Ihr muss entschieden begegnet werden.

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz

Begriff und Problemstellung

Extremismusforscher haben sich oft und in kritischer Auseinandersetzung mit Gegnern der vergleichenden Extremismusforschung um eine wissenschaftliche Erfassung des vielschichtigen und vielgestaltigen Phänomens des Linksextremismus beschäftigt. Linksextremismus kann als eine Sammelbezeichnung für jene Akteure (Parteien, Gruppen, Subkulturen etc.) gesehen werden, die in ihrem Streben nach mehr oder allgemeiner Gleichheit in einer Gesellschaft wesentliche und unverhandelbare Grundprinzipien und Minimalbedingungen der Demokratien und demokratischer Verfassungsstaaten ablehnen bzw. infrage stellen (nach Pfahl-Traughber).

Linksextremistinnen und Linksextremisten stehen – ebenso wie rechtsextremistische Akteure, Islamisten u. a. – außerhalb des gesellschaftlichen Toleranzbereiches und fordern unsere demokratische Gesellschaft und den demokratischen Verfassungsstaat heraus. Sie eint die Gegnerschaft zur bestehenden freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der Wunsch nach einer neuen Gesellschaftsform. Das Spektrum reicht dabei von staatszentriert-sozialistischen bis zu staatsfeindlich-anarchistischen Vorstellungen. Teilweise spielt die ideologische Grundlage aber nur eine untergeordnete Rolle, wenn es um die Überwindung des „herrschenden Systems“ geht.

 

Linksextremismus nicht verharmlosen und bekämpfen

Kaum ein Phänomenbereich unterliegt in der öffentlichen Darstellung und Diskussion stärker der Gefahr, bis in die Mitte der Gesellschaft anschlussfähig zu sein. Zwar liegen die letzten großen terroristischen Taten linksextremer Akteure wie der „Rote-Armee-Fraktion“ (RAF) lange Zeit zurück, doch ist die Gewaltbereitschaft auch unter Linksextremistinnen und Linksextremisten weiterhin hoch und wächst an.

Sachbeschädigungen gehören für linksextremistische Gruppen zum Normalfall, im Einzelfall auch unter Inkaufnahme der Gefahr für Leib und Leben. Auch Angriffe auf ihre politischen Gegner, Körperverletzungen und die häufige Gewalteskalation gegenüber Polizistinnen und Polizisten können und dürfen in unserer Gesellschaft nicht verharmlost werden. Dass sich linksextremistische Gewalttaten inzwischen wieder deutlich in einem Grenz- oder Graubereich zum Terrorismus befinden, muss für alle Demokratinnen und Demokraten Grund zur Sorge sein und gesamtgesellschaftlich entsprechende Ablehnung hervorrufen.

Der emeritierte Chemnitzer Politikwissenschaftler Prof. Dr. Eckhard Jesse brachte die notwendige Abgrenzung in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel gut auf den Punkt: „Jeder sollte im Fall von Vermummung oder Gewalt anderer einer Demonstration den Rücken kehren. Eine selektive Perspektive verbietet sich. Wir brauchen einen anti-extremistischen Konsens […]“.

 

Auftrag Demokratie! Wir gegen Linksextremismus

Als Konrad-Adenauer-Stiftung stehen wir gegen jegliche Formen des Extremismus und richten unsere Arbeit entsprechend aus. In Zusammenarbeit mit Expertinnen und Experten, Politikern und Politikerinnen, Verbänden, Organisationen und Bürgerinnen und Bürgern fördern wir die Auseinandersetzung mit dem Phänomenbereich des Linksextremismus und tragen unseren Teil zum Erhalt der Demokratie bei.


Extremismusprojekt

In Zusammenarbeit mit Expertinnen und Experten haben wir in einem umfassenden Extremismusprojekt eine Reihe verschiedener Beiträge aufgesetzt, die über unterschiedlichste Aspekte u. a. auch des Linksextremismus informieren und aufklären sollen.

Editorial

Editorial

 

Das Editorial gibt Ihnen eine kurze thematische Einführung in das Projekt. Hier finden Sie u. a. auch eine Liste aller Autoren, die an den Texten der fünf Kapitel „Grundsätzliches“, „Strukturelles“, „Ziele“, „Selbstverständnis“ und „Kommunikation“ beteiligt gewesen sind.

 

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Grundsätzliches

Grundsätzliches

 

Im Kapitel „Grundsätzliches“ geht es um den politischen Richtungsbegriff „links“. Mit einführenden Beiträgen informieren wir über grundlegende Fragen, die sich im Zusammenhang mit diesem Begriff stellen. Was ist Linksextremismus eigentlich und was zeichnet ihn aus? Was hat es mit Kommunismus und Anarchismus auf sich? Welche Formen von Linksextremismus gibt es? Auch Fragen zum Menschenbild von Linksextremisten oder ihrem Verhältnis zu Gewalt als Mittel der Politik thematisieren wir in diesem Abschnitt.

 

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Strukturelles

Strukturelles

 

Im Kapitel „Strukturelles“ klären wir über die Besonderheiten linksextremistischer Milieus auf. Wie wird man überhaupt zum Linksextremisten? Wie verhalten sich Linksextremismus und Terrorismus zueinander? Auch zu politisch motivierten Straftaten oder Gewalt gegen Polizisten durch linksextreme Aktivisten finden Sie in diesem Abschnitt entsprechende Informationen.

 

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Ziele

Ziele

 

Im Kapitel „Ziele“ stehen vor allem die Fernziele, die von Linksextremisten verolgt werden, im Vordergrund der Betrachtung. In diesem Zusammenhang disktutieren wir häufige Fragen zur durch Linksextremisten angestrebten Gestaltung der politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse, z. B. ob direkte Demokratie funktionieren oder Sozialismus auch für Demokraten ein Ziel sein kann.

 

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Selbstverständnis

Selbstverständnis

 

Im Kapitel „Selbstverständnis“ finden Sie Beiträge, die sich u. a. mit den Vorbildern von Linksextremisten auseinandersetzen. Wer waren bspw. Ernesto „Che“ Guevara, Mao Tse-tung oder Wladimir Iljitsch Lenin? Doch auch zur DDR in ihrem Selbstverständnis als sozialistischer Staat sowie der eng mit dem Staatssozialismus verbundenen „führenden Rolle der Partei“ finden Sie in diesem Abschnitt umfangreiche Informationen.

 

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Kommunikation

Kommunikation

 

Das Kapitel „Kommunikation“ widmet sich vor allem der Sprache, den Parolen, Symbolen und Kommunikationsformen von Linksextremisten. Thematisiert werden in diesem Zusammenhang u. a. auch typische Szene-Musik, linke Informationsquellen sowie die ideologisch geschlossenen Argumentationsmuster von Linksextremisten.

 

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Didaktikangebote

Mit den Schüler- und LehrerAkademien unserer DigitalAkademie machen wir Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften ein konkretes Angebot, wenn es um Extremismusprävention im Netz geht.

DigitalAkademie

DigitalAkademie Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

 

Die digitale Welt stellt Lehrerinnen, Lehrer, Schülerinnen und Schüler in gleichem Maße vor große Herausforderungen. Obgleich die Digitalisierung enorme Möglichkeiten eröffnet und vielfältiges Potenzial für neue abwechslungsreiche oder ungewöhnliche Lehrmethoden und Unterrichtskonzepte bereithält, ist das Internet zugleich ein Raum der Unsicherheiten, Fake News und Verführungen.

Besonders Extremistinnen und Extremisten nutzen das Netz um junge Menschen zu beeinflussen. Im Rahmen unserer Schüler- und LehrerAkademien wollen wir davor warnen und für das Thema sensibilisieren. Mit unseren Angeboten leisten wir einen Beitrag zur Extremismusprävention, indem wir über extremistische Methoden im Netz aufklären, dabei helfen, Extremismus im Netz zu erkennen und Lehrkräften das Rüstzeug an die Hand geben, um Vorfälle souverän im Unterricht zu thematisieren.

 

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Arbeitskreis

Im Jahr 2015 hat die Konrad-Adenauer-Stiftung den Arbeitskreis Terrorismus und Innere Sicherheit ins Leben gerufen. Er versteht sich als Netzwerk für Expertinnen und Experten zu diesen Thematiken.

Arbeitskreis Terrorismus und Innere Sicherheit

 

Der inhaltliche Fokus des Arbeitskreises Terrorismus und Innere Sicherheit liegt u. a. auch auf der Bedrohung durch den islamistischen, linken und rechten Extremismus. Die Mitglieder des Arbeitskreises kommen regelmäßig zusammen, um sich über aktuelle Problemlagen und politische Entwicklungen auszutauschen und Lösungsansätze zu erarbeiten.

 

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