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Country Reports

Führungswechsel bei der Kadima

by Michael Mertes
In einem Mitgliederentscheid am 27. März 2012 wählte eine Mehrheit von 61,7 Prozent der Kadima-Mitglieder den ehemaligen Verteidigungsminister (2002-2006) Schaul Mofas zu ihrem neuen Vorsitzenden – und damit auch zu ihrem Spitzenkandidaten bei der nächsten Knesset-Wahl.

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Die ehemalige Außenministerin (2006-2009) Tzipporah (Tzipi) Livni, die die Partei als Nachfolgerin von Ehud Olmert seit 2008 geführt hatte, verlor überraschend deutlich mit rund 37 Prozent der Stimmen, nachdem Demoskopen zuvor ein „Kopf-an-Kopf-Rennen“ zwischen beiden Rivalen vorhergesagt hatten.

Schaul Mofas, 1948 in Teheran geboren, wanderte mit seinen Eltern 1957 aus dem Iran nach Israel ein. Seinen Dienst in den Israelischen Streitkräften (IDF) begann er 1966 bei den Fallschirmjägern. Er nahm am Sechstagekrieg (1967), am Jom-Kippur-Krieg (1973), der „Operation Entebbe“ zur Befreiung von Geiseln palästinensischer und deutscher Terroristen (1976) und am Libanonkrieg (1982) teil. Gekrönt wurde seine militärische Karriere mit der Ernennung zum IDF-Generalstabschef (1998-2002); in dieser Funktion war er mit der Zweiten Intifada (2000) konfrontiert.

Mofas und die Familie Netanjahu

Bei der „Operation Entebbe“ war Mofas Stellvertreter von Oberstleutnant Yonatan (Yoni) Netanjahu, dem älteren Bruder von Benjamin (Bibi) Netanjahu. Yoni wurde bei dieser Kommandoaktion tödlich verwundet. Mofas berichtet, dass ihn bis heute ein freundschaftliches Verhältnis mit dem Vater von Yoni und Bibi, dem mittlerweile 102-jährigen Historiker Benzion Netanjahu, verbinde.

Im Jahr 2002 machte Ariel Sharon ihn zum Verteidigungsminister. 2005 nahm Mofas nach anfänglichem Zögern Sharons Einladung an, ihm vom Likud in die neu gegründete Kadima zu folgen. Von 2006 bis 2009 diente er im Kabinett Olmert als Transportminister.

Livni und Mofas – eine alte Rivalität

Im Wettbewerb um die Nachfolge Olmerts als Kadima-Vorsitzender im September 2008 unterlag Mofas knapp Tzipi Livni, die beim Kadima-Mitgliederentscheid einen Vorsprung von 431 Stimmen erzielte. Aus den Knesset-Wahlen 2009 ging die von Livni geführte Kadima als stärkste Fraktion hervor. Gleichwohl mussten ihre Abgeordneten auf den Oppositionsbänken Platz nehmen, weil es Benjamin Netanjahu gelang, ein Bündnis des Likud mit ultraorthodoxen, nationalreligiösen und säkular-nationalistischen Parteien sowie der damals noch von Ehud Barak geführten Arbeitspartei zu schmieden.

Tzipi Livni war nicht bereit, sich auf einen Likud-Kompromissvorschlag einzulassen, wonach Netanjahu während der ersten beiden Drittel und Livni während des letzten Drittels der Legislaturperiode Ministerpräsident sein sollte. Kommentatoren weisen heute darauf hin, dass Livni genau in der kommenden Woche (1.-7. April 2012) das Amt der israelischen Regierungschefin würde antreten können, wenn sie dieses Angebot 2009 angenommen hätte.

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Dr. Alexander Brakel

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