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Ganz Große Koalition in Israel

Überraschung in Jerusalem: In der Nacht vom 7. auf den 8. Mai einigten sich Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (Likud) und Oppositionsführer Schaul Mofas (Kadima) auf die Bildung einer „Regierung der nationalen Einheit“. Damit ist der Plan, am 4. September eine neue Knesset vorzeitig wählen zu lassen, obsolet geworden.

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Dieser Wahltermin stand so gut wie fest. Doch wenige Stunden, bevor die Knesset über ihre Selbstauflösung abstimmen sollte, einigten sich Netanjahu und Mofas auf ein Bündnis, mit dem niemand gerechnet hatte - zumal Mofas noch Ende März auf die Frage „Would you consider joining a government should that situation arise?“ erklärt hatte: „No, Kadima under my leadership will remain in the opposition.“ (Siehe After Livni, it's Mofaz's turn at the helm of Kadima, Haaretz online vom 30. März 2012.)

Entsprechend verblüfft reagierten die Medien. Sie qualifizieren den Vorgang als „surprise move“ und „dramatic late-night agreement“, als „last minute“-Einigung, als „political drama“ oder als „political sensation“.

Zur Einigung Netanjahu/Mofas gehört, dass die Knesset-Wahlen zum regulären Termin im Herbst 2013 stattfinden sollen.

Ab sofort informiert die KAS Israel mit ihrem „Knesset-Wahlbarometer“ über Hintergründe, Verlauf und wichtige Akteure des bevorstehenden Wahlkampfs, der mit Bildung einer „Regierung der nationalen Einheit“ ja nur aufgeschoben, nicht aufgehoben wurde.

Unser Knesset-Wahlbarometer besteht aus den Rubriken

  • Verlauf (Berichte, Analysen und demoskopische Daten ab Februar 2012)

  • Wichtige Akteure (Parteien, Personen, Institutionen)

  • Hintergründe (Verfassungsrechtliche und andere Grundlage der Wahlen zur Knesset)

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Contact

Dr. Alexander Brakel

Alexander.Brakel@kas.de

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