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Wer bewirbt sich um die 120 Sitze in der 19. Knesset?

by Michael Mertes

Ein Überblick für das Wahlbarometer des KAS Israel

Am Donnerstag, den 6. Dezember, endete um 22.00 Uhr die Frist zur Einreichung von Listen für die Wahl zur 19. Knesset, die am 22. Januar 2013 stattfinden wird. Insgesamt 34 Parteien oder Listen – darunter auch eine grüne und eine Piraten-Partei – bewerben sich um die 120 Mandate.

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Die Listenbildung blieb bis zuletzt spannend:

  • HaAtzmaut („Die Unabhängigkeit“), eine vom gegenwärtigen Verteidigungsminister Ehud Barak geführte Abspaltung von der sozialdemokratischen Awoda, tritt nicht zur Wahl an.

  • Kurz vor Ablauf der Meldefrist lief das der Awoda angehörende Knesset-Mitglied Amir Peretz zur „Tsipi-Livni-Partei“ HaTnua („Die Bewegung“) über.

  • Die zentristischen oder moderat linken Parteien und Gruppierungen Awoda, Jesch Atid, Kadima und HaTnua schafften es nicht, sich auf eine gemeinsame Liste zu einigen, die als geschlossener Block der in Umfragen weit vorn liegenden gemeinsamen Liste von Likud und Israel Beitenu hätte gegenübertreten können. So bleibt das Oppositionslager gespalten und startet mit wechselseitigen Schuldzuweisungen in die heiße Phase des Wahlkampfs. Amtsinhaber Netanjahu ist mit keinem/keiner Herausforderer/Herausforderin konfrontiert, der/die eine zahlenmäßig starke Truppe hinter sich vereinigt.

Das israelische „Central Elections Committee“ (hebräisch: Va’adet HaBehirot HaMerkasit) ist nach dem Wahlgesetz von 1969 damit beauftragt, die Wahlen zur nächsten Knesset durchzuführen. Nach Art. 16 und 17 des Wahlgesetzes besteht das Zentrale Wahl-Komitee aus Repräsentanten der Knesset-Fraktionen. Den Vorsitz führt ein Richter des Obersten Gerichtshofs. Zu den Aufgaben des Gremiums gehören die Genehmigung von Listen, Fragen der Wahlkampffinanzierung, die Veröffentlichung des Wahlergebnisses und die Entscheidung über Wahlanfechtungen.

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Contact

Dr. Alexander Brakel

Alexander.Brakel@kas.de

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